Eine Linke nach dem Euro ist möglich

Von Stiglitz bis Lafontaine Prominente linke Ökonomen und Politiker rufen nach einem Plan B: Diskussionsabend am Samstag, 8. Oktober 18.30 Uhr, Café Rathaus, Landesgerichtsstraße 5, 1080 Wien.

Lange war es ein Tabu: Jenseits der EU gab es für die Linke nur Nationalismus. Über zwei Jahrzehnte war man also der sozialen Reform der EU verschrieben. Mit dem Euro wurde zwar der Sozialstaat endgültig geopfert und die soziale EU rückte in immer weitere Ferne. Die Linke blieb aber bei ihrer Utopie: man müsse einfach mehr Kräfte sammeln, dann werde es schon gelingen. Dann kam das dramatische Scheitern in Griechenland, des wohl kräftigsten Versuchs die EU von innen zu ändern: Für den Verbleib im Euro musste Syriza alle sozialen Reformversprechen aufgeben. Kurz flammte die Idee eines Plan B auf. Aber es dauerte nicht lange, da war man wieder beim alten Diskurs: Syriza sei gescheitert, weil die Solidarität zu schwach war, um in der EU einen anderen Weg durchzusetzen.

Doch die Situation beginnt sich zu ändern, langsam aber sichtbar. Die Ausweglosigkeit der strukturellen Ungleichgewichte, zu denen der Euro geführt hat, machen die Zukunft des gesamten Projekts EU völlig offen: Brexit, Europas Süden mit ungelösten Verschuldungs- und Bankenkrisen, bevorstehende Regierungskrisen in Spanien und Italien, eine immer stärkere anti-europäische Rechte mit Siegeschancen in Ländern wie Frankreich aber auch Österreich. Vor diesen Entwicklungen bleibt der Linken nichts übrig, also über einen Paradigmenwechsel nachzudenken – spät, aber doch.

So ruft Joseph Stiglitz, Nobelpreis-gekrönte Ikone des Neokeynsianismus, zur Rückabwicklung der Währungsunion auf. In Deutschland formiert sich ein EurExit-Netzwerk linker Ökonomen (wie Heiner Flassbeck) und Politiker (wie Oskar Lafontaine) für Alternativen zur „Fehlkonstruktion Euro”. Und auch in Österreich beginnt die Suche nach Auswegen aus der Sackgasse der Utopie einer sozialen EU, wie eine für November angekündigte Attac-Konferenz vermuten lässt.
Das Personenkomitee EuroExit arbeitet bereits seit über einem Jahr daran, die Diskussion über Alternativen zu fördern. Denn es ist klar: die Krise des Euro und der EU kann viele Optionen öffnen. Nicht nur die Rechte, auch die Eliten denken über Alternativen zum Euro nach. Die soziale und demokratische Option hat jedoch Chancen, aber nur wenn die Linke eine überzeugenden Plan B jenseits des Euro und der EU zu bieten hat.

Aus Anlass von Joseph Stiglitz Warnruf gegen den Euro, der Vorschläge aus einem gesamteuropäischen NoEuro Forum in Italien und auch in inhaltlicher Vorbereitung der Attac-Konferenz  „Sackgasse EU. Wie kommen wir da raus?“ im November, lädt das Personenkomitee EuroExit zu einem Diskussionsabend ein, u.a. mit Thomas Zmrzly vom EurExit-Netzwerk aus Deutschland.