Die Krise der EU

von Annette Groth, Mitglied des deutschen Bundestages (Die Linke)

Die Europäische Union befindet sich in einer tiefen ökonomischen und demokratischen Legitimationskrise. Mit der Verabschiedung des Vertrags von Lissabon wurde ein autoritäres, neoliberales Gesellschaftsbild endgültig vertraglich festgelegt, das vor allem auf die Interessen der transnational arbeitenden internationalen Großkonzerne angelegt ist. Starke Ökonomien in der EU profitieren von dieser Grundlage, während die schwächeren immer weiter ins Abseits gedrängt werden. Weiterlesen

Berliner Spiel mit griechischer Insolvenz

von Wilhelm Langthaler

Schwierigkeiten der Finanzoligarchie eine willfährige Regierung zu installieren

Diskussionsthesen zur herannahenden griechischen Zahlungsunfähigkeit

Volle Kapitulation gefordert

Schäuble hat es wieder und wieder klar gemacht: Keine Kredite ohne vollständige griechische Kapitulation. Es geht auch darum gegenüber der europäischen südlichen Peripherie ein Exempel zu statuieren und die Machtverhältnisse klarzustellen.

Syriza: volle Kapitulation kommt nicht in Frage

Doch nach zwei Monaten Katz-und Maus-Spiel kann diese umfassende Kapitulation nicht mehr erwartet werden. Varoufakis und Tsipras haben an ihrer unerfüllbaren Wahlformel „Weder Bruch, noch Unterordnung!“ festgehalten. Obwohl sie vielfach das EU- und Euro-Regime auf unerträglich opportunistische Art und Weise beschworen haben, bestehen sie weiterhin auf einen für sie politisch verkraftbaren Kompromiss, der die Austerität zumindest dämpft. Weiterlesen

Europäisches Anti-Euro-Forum in Athen

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Freitag 17.00 – 19.15 Workshops

Von der wirtschaftlichen zur politischen Krise. Die Beispiele Italien und Spanien

  • Enea Boria, Bewegung ORA, Italien
  • Giannis Kibouropoulos, Journalist, Griechenland
  • Manolo Moreneo, Frente Civico “Somos Mayoria”, Spanien

Der Konflikt in der Ukraine und die Geopolitik der Europäischen Union und der NATO

  • Kostas Gousis, Solidaritätskampagne mit dem antifaschistischen Widerstand in der Ukraine, Griechenland
  • Mariia Muratova, Borotba, Ukraine
  • Petros Papakonstantinou, Journalist und Schriftsteller, Griechenland
  • Dimitris Patelis, MARS (Vereinigte Linke Front), Griechenland

Der Arbeiter- und Volkswiderstand gegen die neoliberale Politik der EU

  • Giorgio Cremaschi, Ex-Präsident der FIOM (Föderation der Metallarbeiter), Italien
  • Benoit Martin, CGT Orange (Allgemeine Arbeiterkonföderation), Frankreich
  • Antonis Dalakogeorgos, Generalsekretär des Piräus-Arbeiter-Zentrums, Präsident der Panhellenischen Union der Seeleute der Handelsflotte, Griechenland
  • Christos Panagiotopoulos, Initiative für eine unabhängige Klassenarbeiterbewegung, Griechenland

Frankreich: Die Linke in der Sackgasse, der Aufstieg der extremen Rechten und wie dagegen kämpfen

  • Michèle Dessenne, M‘ PEP (Politische Bewegung zur Emanzipation des Volkes), Frankreich
  • Giorgos Mitralias, Contra-xreos Initiative, Griechenland
  • Joël Perichaud, M’PEP (Politische Bewegung zur Emanzipation des Volkes), Frankreich

Freitag, 19.30 – 22.30 Plenum

Ist die EU unser gemeinsames Haus? Lehren des „griechischen Experiments” zu Krise, Schulden, Eurozone und EU Weiterlesen

Anti-EU Forum Athens

Programme June 26-28, 2015

all for an International Forum (Athens 26-28/6/2015) and the establishment of a European Co-ordination of Left political parties, popular organisations and social movements fighting for exit from the European Union, the euro and NATO.