Demographie des griechischen Neins

Die Darstellung zeigt deutlich, dass die unteren Schichten, die immer weniger zu verlieren haben, das Nein trugen, während die mittleren und oberen Schichten für die Fortsetzung des Austeritätskurses stimmten.

EIn weiterer klarer Trend: die Jungen stellten sich in ihrer überwiegenden Mehrheit gegen die Troika, die Älteteren und vor allem die Pensionisten nicht.

Greek NO to delivery a blow to Euro oligarchy

by Wilhelm Langthaler

Tsipras’s wavering on clear break threatening secure victory

The world is looking to Greece. Tsipras’s decision to call for a referendum was a courageous but risky forward defence. A strong NO will mean a significant political defeat for the European capitalist elites and first of all for the German leadership. It will open up the gates for popular struggles against the neo-liberalist Euro regime across Europe and especially the German monetarist dictatorship institutionalised by the EU. Weiterlesen

Diskussion „Griechenland nach Referendum“

Nach dem Referendum – Neubeginn jenseits der Eurozone?

“Ein Ausscheiden aus der Eurozone ist nicht vorgesehen.” Diese Worte hörte man in den letzten Wochen nicht nur von den Gläubigervertretern im Sinne ihrer TINA (”There is no alternative”)-Ideologie. Auch die griechische Seite
betonte, dass man das Land nicht einfach aus dem Euro drängen könne. Jenseits des Euro scheint eine Zukunft nicht denkbar, zu groß die Risiken, zu unkalkulierbar die Ereignisse. Wie ein revolutionäres Abenteuer wirkt der
mögliche Bruch mit der Währungszone. Weiterlesen

Laut für ein griechisches NEIN

Gemeinsamer Kampf der europäischen Völker gegen die Austerität
Der Sieg eines NEINS in dem Referendum wird ein Sieg für alle Völker Europas sein und ein Zeichen der Hoffnung, des Widerstands und der Würde. Ein NEIN wird eine Stimme für eine Konfrontation mit der EU sein und nicht für erneute Verhandlungen mit ihr. Die Delegationen und Teilnehmer des Athener Anti-EU-Forums rufen zu einem deutlichen NEIN des Volkes zu den alten und neuen Memoranden, zu Arbeitslosigkeit, Austerität, der Verletzung sozialer und politischer Rechte und der Abschaffung der nationalen Souveränität auf: NEIN zu Schulden, dem EURO und der EU! Wir rufen für eine gemeinsam Front des Kampfes aller demokratischen und Volkskräfte auf, für einen Sieg der Stimmen für ein NEIN. Weiterlesen

Wie breit wird die Front für das griechische Nein?

von Willi Langthaler

Bericht vom Anti-EU-Forum am entscheidenden Wochenende

Vom 26.-28. Juni 2015 fand in Athen ein von europäischen demokratischen Anti-Euro-Kräften organisierte Treffen statt, das für den Austritt aus dem Euro und aus der EU aufrief.

Als wir am Freitag, den 28.6., in der Schule der Schönen Künste, untergebracht in einer schon ziemlich heruntergekommenen ehemaligen Fabrik, eintrafen, herrschte gedämpfte Stimmung. Man musste davon ausgehen, dass die Syriza-Regierung das Diktat der Troika nach schwerem Ringen doch angenommen hatte. Allein auf die Kräfte der Linken außerhalb Syrizas gestützt und vielleicht mit der Unterstützung einiger vom linken Flügel der Regierungspartei wäre es unrealistisch gewesen, den neuen Angriff der Gläubiger zu verhindern. Weiterlesen

All out for a Greek NO

Common European Popular Struggle against austerity

Call adopted by the Athens Anti-EU forum June 28, 2015

The victory of the NO vote in the referendum will be a victory for all people of Europe and a message of hope, resistance and dignity. The NO vote will be a vote for confrontation with the EU and not for a renegotiation with it.  The delegations and the participants of the Athens anti-EU Forum call for a massive popular NO to old and new memoranda, to unemployment, to austerity, to the infringement of social and political rights, to the abolition of national sovereignty, a NO to debt, to euro and the EU! They call for a common front of struggle of all the popular and democratic forces for a victory of the NO vote. Weiterlesen

Declaration of Athens against the EU

The international anti-EU Forum moves forward with the meeting in Athens on 26-28th of June. Our goal is the proliferation of popular and forces of the Left that fight for social transformation , which are coordinated through the anti-EU forum, as well as the proliferation of the struggles against EU for the withdrawal of the European states from the Eurozone and the imperialist EU.

1. Seven years since the outburst of the financial crisis, we see the European Union becoming even more reactionary, anti-popular and neoliberal. Austerity is the pan-european recipe, and no-one is allowed to question it. The most anti-popular policies are today inscribed in the EU flag and the euro-constitution. This is not just a coincidental direction. Neoliberalism, austerity, the cancellation of social rights, the degradation of the world of work are deeply inscribed in the nature of EU. European Union was at the center of the global crisis and it proved once again that it cannot change, be reformed or be improved. On the contrary, the member states of EU are imposing increasingly harsher policies for the social majority, and increasingly favorable policies for the banks, the large corporations and the oligarchy. Placing our “hope” on the oncoming recovery and the exit from the financial crisis would conceal the fact that all the policies of ECB and eurozone (Draghi’s package, Juncker’s package, the Fiscal Compact) are just postponing the crisis until a more severe episode in the upcoming years. Weiterlesen

Die Troika fordert die Unterwerfung

von Stefan Hinsch, 17.6.2015

Nach dem Scheitern der „5 vor 12“ Verhandlungen, steigt am Donnerstag den 18.6. eine neue Griechenland Verhandlungsrunde der Eurogruppen Finanzminister. Diese wird ebenfalls scheitern, am Wochenende gibt es dann einen Not-Gipfel der Staatsoberhäupter. Eine „5 nach 12“ Einigung erscheint immer noch möglich, wird aber zunehmend unwahrscheinlich. Die Verhandlungen, ebenso wie die mediale Begleitmusik, werden zunehmend absurder.

Die Regierungen der Euro-Zone, ebenso wie die großen Medien, werden nicht müde die Geschichte der vertragsbrüchigen Griechen zu wiederholen, die ihre Aufgaben immer noch nicht gemacht haben, Vereinbarungen nicht einhalten, Reformen zurückweisen… Tatsächlich wurde das Land einer neoliberalen Rosskur der Sonderklasse unterzogen: Zwischen 2009 und 2014 verbesserte sich das Primärdefizit des Budgets (vor Zinszahlungen) um 12 Prozentpunkte. Das strukturelle Defizit verbesserte sich sogar um 20 Prozentpunkte – steckte die griechische Wirtschaft nicht in einer gigantischen Katastrophe, würde ein unglaublicher Budgetüberschuss (von etwa 10 Prozent des BIP) ausgewiesen. Die Leistungsbilanz verbesserte sich um 12 Prozentpunkte. Die Probleme der neoliberalen Rosskur sind mittlerweile auch bekannt: Seit 2009 ist das BIP um 27 Prozent gefallen, die inländische Nachfrage um 35 Prozent und die Arbeitslosigkeit hat 25 Prozent erreicht. Weiterlesen

Die Krise der EU

von Annette Groth, Mitglied des deutschen Bundestages (Die Linke)

Die Europäische Union befindet sich in einer tiefen ökonomischen und demokratischen Legitimationskrise. Mit der Verabschiedung des Vertrags von Lissabon wurde ein autoritäres, neoliberales Gesellschaftsbild endgültig vertraglich festgelegt, das vor allem auf die Interessen der transnational arbeitenden internationalen Großkonzerne angelegt ist. Starke Ökonomien in der EU profitieren von dieser Grundlage, während die schwächeren immer weiter ins Abseits gedrängt werden. Weiterlesen

Berliner Spiel mit griechischer Insolvenz

von Wilhelm Langthaler

Schwierigkeiten der Finanzoligarchie eine willfährige Regierung zu installieren

Diskussionsthesen zur herannahenden griechischen Zahlungsunfähigkeit

Volle Kapitulation gefordert

Schäuble hat es wieder und wieder klar gemacht: Keine Kredite ohne vollständige griechische Kapitulation. Es geht auch darum gegenüber der europäischen südlichen Peripherie ein Exempel zu statuieren und die Machtverhältnisse klarzustellen.

Syriza: volle Kapitulation kommt nicht in Frage

Doch nach zwei Monaten Katz-und Maus-Spiel kann diese umfassende Kapitulation nicht mehr erwartet werden. Varoufakis und Tsipras haben an ihrer unerfüllbaren Wahlformel „Weder Bruch, noch Unterordnung!“ festgehalten. Obwohl sie vielfach das EU- und Euro-Regime auf unerträglich opportunistische Art und Weise beschworen haben, bestehen sie weiterhin auf einen für sie politisch verkraftbaren Kompromiss, der die Austerität zumindest dämpft. Weiterlesen