Linke Euro-Kritik: Workshop in Frankfurt

Frankfurt/M, Freitag, 29. Januar 2016; 10:30 h – 17:00 h

J.W. Goethe Universität, Campus Westend

PEG Gebäude – Raum G 170 (3. Stock)

10:30 Begrüßung, Einführung – Peter Wahl, WEED/Wiss. Beirat Attac

10:40 Erfahrungen aus dem Europäische Währungssystem (EWS) 1979-1998 und Schlussfolgerungen für die Zukunft des Währungssystems.

Input: Prof. Martin Höpner, Max PIanck Institut, Köln

11:45 EU und die geopolitischen Umbrüche – Großmacht EU als neue Legitimationsgrundlage für die Vertiefung der Integration Weiterlesen

Auf der Suche nach Alternativen zum Euro-Regime

Erklärung des Internationalen Anti-EU-Forums linker politischer Parteien und Volksorganisationen Angenommen auf einem Treffen der europäischen Koordination am 18. Oktober 2015 in Athen

1. Nach den Ereignissen 2013 in Zypern, als das einstimmige “Nein zum Memorandum” des zyprischen Parlaments innerhalb einer Woche aufgrund der Drohung der EZB, ihre wirtschaftliche Hilfe einzustellen, in ein “Ja” umgewandelt wurde, ist die gewaltsame Umkehrung des “Neins” des Volkes bei dem Referendum vom 5. Juli in ein „Ja“ durch A. Tsipras eine Bestätigung dafür, dass ein Verbleib in der E/Z-EU der Demokratie unmittelbar zuwider läuft. Das dritte von Syriza unterzeichnete Memorandum beweist auch, dass selbst bescheidene Versuche, die Austeritätspolitik in Frage zu stellen, im E/Z-EU-Kontext nicht standhalten können. Weiterlesen

Statement of the International anti-EU Forum of left and popular forces

Athens, Oct 18, 2015

1.    After the 2013 Cyprus events, when the unanimous “no to the Memorandum” of the Cypriot parliament was turned to a “yes” into a week’s time under ECB’s threat of halting economic support, the violent reversal of the popular „no“ at the referendum of July 5th into a „yes“ by A. Tsipras comes as a confirmation that staying at the E/Z-EU directly counters democracy. The third memorandum signed by Syriza also demonstrates that even modest attempts to challenge austerity policy cannot stand in the E/Z-EU context. Weiterlesen

Was bleibt nach dem (Wahl)sieg von Berlin und Brüssel in Griechenland?

von Gernot Bodner

Der Wahlausgang in Griechenland stand nach dem neuen Memorandums-Abkommen vom 15. Juli im wesentlichen fest: Eine Regierung mit eingeschränkter Souveränität, die die im Memorandum vorgegebenen Gesetze (bis Jahresende 120) unter der Leitung des designierten Protektors aus Brüssel, dem Holländer Maarten Verwery, durchs Parlament bringt und ausführt. Einzig die Frage, ob dies unter der Schirmherrschaft von Syriza oder von Nea Dimokratia gesehen wird stand zur Entscheidung. Und einige Vertreter in Brüssel scheinen, vor allem seit dem Hinauswarf des Störenfrieds Varoufakis und dann der linken Rebellen im Parlament, durchaus Gefallen an der hörigen Truppe von Alexis Tsipras gefunden zu haben. Weiterlesen

LINKE NRW unterstützt „Volkseinheit“

DIE LINKE. NRW bleibt beim OXI zum dritten Memorandum
Die Erpressung durch Wolfgang Schäuble und die deutsche Bundesregierung hat gewirkt. Der Widerstand gegen diese Politik der griechischen Regierung unter Alexis Tsipras, dem Vorsitzenden der Syriza Partei, ist aufgebrochen worden. Nun geht der Ausverkauf mit dem dritten Memorandum unter Tsipras verstärkt weiter. Leidtragende werden diejenigen sein, die schon in den letzten Jahren unter der fatalen Kürzungs- und Sozialabbaupolitik der Troika gelitten haben. Weiterlesen

Syriza-Jugend attackiert Syriza

von Alexander Muth
Ein Kommuniqué der Syriza-Jugend zum Erpressungsabkommen und zur EU
Kurzfassung

Extrem hartes Urteil der Syriza-Jugend zu der am 13. Juli abgeschlossenen „Vereinbarung“: Das sei eine „ungeheure Niederlage der Kräfte der radikalen Linken in Griechenland … ein Staatstreich neuer Qualität, der von den Gläubigern ins Werk gesetzt wurde, aber bloß die letzte Etappe einer ganzen Reihe von extremen Erpressungsmanövern darstellt, die die Regierung in eine politische Sackgasse geführt hat, in der sie erstickt.“ Weiterlesen

Die Lehren aus dem Debakel in Athen ziehen

von Solidar-Werkstatt Linz

Diese Ereignisse in Griechenland machen fassungslos, sie sollen uns aber nicht handlungsunfähig machen. Voraussetzung dafür, dass fortschrittliche Kräfte wieder an Handlungsfähigkeit gewinnen, ist es, die richtigen Lehren aus diesem Debakel zu ziehen.
Die Ereignisse in Griechenland machen zunächst fassungslos. Die linke Syriza-Regierung bekommt bei Wahlen das eindeutige Mandat der Bevölkerung , die verheerende EU-Austeritätspolitik zu beenden, die die Arbeitslosigkeit auf 25% in die Höhe getrieben und jeden zweiten Jugendlichen arbeitslos gemacht hat. Erwartungsgemäß kam diese Regierung unter enormen Druck des EU-Establishments. In einer daraufhin ausgerufenen Volksabstimmung bestätigte eine Mehrheit von über 60% der Bevölkerung das Mandat der Regierung, das EU-Spardiktat abzulehnen. Keine 24 Stunden nach diesem eindeutigen Votum gegen das Spardiktats war plötzlich die griechische Regierung bereit, das EU-Spardiktat voll und ganz zu erfüllen, sogar in noch weitergehender Form, als es vor der Volksabstimmung auf dem Tisch lag. Weiterlesen

Syriza-Regierung unterzeichnet militärisches Abkommen mit Israel

von Wilhelm Langthaler

Symbol einer zweiten Kapitulation nun gegenüber den USA

Bei seinem Besuch am 19. Juli 2015 schloss der griechische Verteidigungsminister Kammenos ein “status of forces”-Abkommen mit Israel. Obwohl keine Einzelheiten bekannt wurden, dienen solche Abkommen üblicherweise dazu die Rechte fremder Truppen auf dem eigenen Hoheitsgebiet zu regeln. Es ist bemerkenswert, dass Israel bisher nur mit seinem Beschützer, den USA, ein solches Abkommen unterhalten hat.

Hier der entsprechende Bericht aus der Jerusalem Post. Weiterlesen

EU zeigt wahres Gesicht

Erklärung des Internationalen Anti-EU-Forums
Wir rufen die demokratischen und linken Kräfte, die Interessensvertreter des Volkes, auf gemeinsam gegen die EU aufzustehen.

Die tragische Kapitulation und der Niedergang der griechischen Regierung, die aus der radikalen Linken kommt, müssen die Alarmglocken läuten lassen.

Eine Regierung, die gewählt wurde um die Austerität zu beenden, stimmt nach 5 Monaten „Verhandlungen“ noch schlimmeren Maßnahmen zu. Eine Regierung, die den Griechen die Widerherstellung der verlorenen Würde und Volkssouveränität versprach, akzeptierte die schlimmste Demütigung – beispielsweise repräsentiert durch den Austausch des Finanzministers beim Treffen der Eurogruppe (27.6.2015) oder die internationale Demütigung des Premier beim Gipfel der Eurozone (13.7.2015). Am schlimmsten war jedoch die Neuauflage einer viel extremeren Version des Juncker-Planes als Bestrafung für seine Ablehnung beim viel versprechenden und kämpferischen NEIN des Referendums vom 5.7.2015. Und da liegt nur eine Woche dazwischen! Weiterlesen

Fraport & Lidls Griff nach Griechenland

Freigegeben zur Übernahme: Deutsche Konzerne greifen nach Filetstücken der griechischen Wirtschaft

Ungezeichneter Artikel übernommen von RTdeutsch
Nachdem die griechische Regierung von Alexis Tsipras den Weg für weitere ökonomische Deregulierungen frei machen musste, greifen deutsche Konzerne gezielt nach den Filetstücken der griechischen Wirtschaft. Besonders aktiv sind dabei die Unternehmen Fraport und Lidl. Auch ein gezieltes Abwerben gut ausgebildeter, junger Arbeitskräfte ist zu beobachten. Die Gesellschaft wird dadurch zunehmend ausgehöhlt. Weiterlesen