Wie breit wird die Front für das griechische Nein?

von Willi Langthaler

Bericht vom Anti-EU-Forum am entscheidenden Wochenende

Vom 26.-28. Juni 2015 fand in Athen ein von europäischen demokratischen Anti-Euro-Kräften organisierte Treffen statt, das für den Austritt aus dem Euro und aus der EU aufrief.

Als wir am Freitag, den 28.6., in der Schule der Schönen Künste, untergebracht in einer schon ziemlich heruntergekommenen ehemaligen Fabrik, eintrafen, herrschte gedämpfte Stimmung. Man musste davon ausgehen, dass die Syriza-Regierung das Diktat der Troika nach schwerem Ringen doch angenommen hatte. Allein auf die Kräfte der Linken außerhalb Syrizas gestützt und vielleicht mit der Unterstützung einiger vom linken Flügel der Regierungspartei wäre es unrealistisch gewesen, den neuen Angriff der Gläubiger zu verhindern. Weiterlesen

All out for a Greek NO

Common European Popular Struggle against austerity

Call adopted by the Athens Anti-EU forum June 28, 2015

The victory of the NO vote in the referendum will be a victory for all people of Europe and a message of hope, resistance and dignity. The NO vote will be a vote for confrontation with the EU and not for a renegotiation with it.  The delegations and the participants of the Athens anti-EU Forum call for a massive popular NO to old and new memoranda, to unemployment, to austerity, to the infringement of social and political rights, to the abolition of national sovereignty, a NO to debt, to euro and the EU! They call for a common front of struggle of all the popular and democratic forces for a victory of the NO vote. Weiterlesen

Declaration of Athens against the EU

The international anti-EU Forum moves forward with the meeting in Athens on 26-28th of June. Our goal is the proliferation of popular and forces of the Left that fight for social transformation , which are coordinated through the anti-EU forum, as well as the proliferation of the struggles against EU for the withdrawal of the European states from the Eurozone and the imperialist EU.

1. Seven years since the outburst of the financial crisis, we see the European Union becoming even more reactionary, anti-popular and neoliberal. Austerity is the pan-european recipe, and no-one is allowed to question it. The most anti-popular policies are today inscribed in the EU flag and the euro-constitution. This is not just a coincidental direction. Neoliberalism, austerity, the cancellation of social rights, the degradation of the world of work are deeply inscribed in the nature of EU. European Union was at the center of the global crisis and it proved once again that it cannot change, be reformed or be improved. On the contrary, the member states of EU are imposing increasingly harsher policies for the social majority, and increasingly favorable policies for the banks, the large corporations and the oligarchy. Placing our “hope” on the oncoming recovery and the exit from the financial crisis would conceal the fact that all the policies of ECB and eurozone (Draghi’s package, Juncker’s package, the Fiscal Compact) are just postponing the crisis until a more severe episode in the upcoming years. Weiterlesen

Die Troika fordert die Unterwerfung

von Stefan Hinsch, 17.6.2015

Nach dem Scheitern der „5 vor 12“ Verhandlungen, steigt am Donnerstag den 18.6. eine neue Griechenland Verhandlungsrunde der Eurogruppen Finanzminister. Diese wird ebenfalls scheitern, am Wochenende gibt es dann einen Not-Gipfel der Staatsoberhäupter. Eine „5 nach 12“ Einigung erscheint immer noch möglich, wird aber zunehmend unwahrscheinlich. Die Verhandlungen, ebenso wie die mediale Begleitmusik, werden zunehmend absurder.

Die Regierungen der Euro-Zone, ebenso wie die großen Medien, werden nicht müde die Geschichte der vertragsbrüchigen Griechen zu wiederholen, die ihre Aufgaben immer noch nicht gemacht haben, Vereinbarungen nicht einhalten, Reformen zurückweisen… Tatsächlich wurde das Land einer neoliberalen Rosskur der Sonderklasse unterzogen: Zwischen 2009 und 2014 verbesserte sich das Primärdefizit des Budgets (vor Zinszahlungen) um 12 Prozentpunkte. Das strukturelle Defizit verbesserte sich sogar um 20 Prozentpunkte – steckte die griechische Wirtschaft nicht in einer gigantischen Katastrophe, würde ein unglaublicher Budgetüberschuss (von etwa 10 Prozent des BIP) ausgewiesen. Die Leistungsbilanz verbesserte sich um 12 Prozentpunkte. Die Probleme der neoliberalen Rosskur sind mittlerweile auch bekannt: Seit 2009 ist das BIP um 27 Prozent gefallen, die inländische Nachfrage um 35 Prozent und die Arbeitslosigkeit hat 25 Prozent erreicht. Weiterlesen

Die Krise der EU

von Annette Groth, Mitglied des deutschen Bundestages (Die Linke)

Die Europäische Union befindet sich in einer tiefen ökonomischen und demokratischen Legitimationskrise. Mit der Verabschiedung des Vertrags von Lissabon wurde ein autoritäres, neoliberales Gesellschaftsbild endgültig vertraglich festgelegt, das vor allem auf die Interessen der transnational arbeitenden internationalen Großkonzerne angelegt ist. Starke Ökonomien in der EU profitieren von dieser Grundlage, während die schwächeren immer weiter ins Abseits gedrängt werden. Weiterlesen

Berliner Spiel mit griechischer Insolvenz

von Wilhelm Langthaler

Schwierigkeiten der Finanzoligarchie eine willfährige Regierung zu installieren

Diskussionsthesen zur herannahenden griechischen Zahlungsunfähigkeit

Volle Kapitulation gefordert

Schäuble hat es wieder und wieder klar gemacht: Keine Kredite ohne vollständige griechische Kapitulation. Es geht auch darum gegenüber der europäischen südlichen Peripherie ein Exempel zu statuieren und die Machtverhältnisse klarzustellen.

Syriza: volle Kapitulation kommt nicht in Frage

Doch nach zwei Monaten Katz-und Maus-Spiel kann diese umfassende Kapitulation nicht mehr erwartet werden. Varoufakis und Tsipras haben an ihrer unerfüllbaren Wahlformel „Weder Bruch, noch Unterordnung!“ festgehalten. Obwohl sie vielfach das EU- und Euro-Regime auf unerträglich opportunistische Art und Weise beschworen haben, bestehen sie weiterhin auf einen für sie politisch verkraftbaren Kompromiss, der die Austerität zumindest dämpft. Weiterlesen

Europäisches Anti-Euro-Forum in Athen

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Freitag 17.00 – 19.15 Workshops

Von der wirtschaftlichen zur politischen Krise. Die Beispiele Italien und Spanien

  • Enea Boria, Bewegung ORA, Italien
  • Giannis Kibouropoulos, Journalist, Griechenland
  • Manolo Moreneo, Frente Civico “Somos Mayoria”, Spanien

Der Konflikt in der Ukraine und die Geopolitik der Europäischen Union und der NATO

  • Kostas Gousis, Solidaritätskampagne mit dem antifaschistischen Widerstand in der Ukraine, Griechenland
  • Mariia Muratova, Borotba, Ukraine
  • Petros Papakonstantinou, Journalist und Schriftsteller, Griechenland
  • Dimitris Patelis, MARS (Vereinigte Linke Front), Griechenland

Der Arbeiter- und Volkswiderstand gegen die neoliberale Politik der EU

  • Giorgio Cremaschi, Ex-Präsident der FIOM (Föderation der Metallarbeiter), Italien
  • Benoit Martin, CGT Orange (Allgemeine Arbeiterkonföderation), Frankreich
  • Antonis Dalakogeorgos, Generalsekretär des Piräus-Arbeiter-Zentrums, Präsident der Panhellenischen Union der Seeleute der Handelsflotte, Griechenland
  • Christos Panagiotopoulos, Initiative für eine unabhängige Klassenarbeiterbewegung, Griechenland

Frankreich: Die Linke in der Sackgasse, der Aufstieg der extremen Rechten und wie dagegen kämpfen

  • Michèle Dessenne, M‘ PEP (Politische Bewegung zur Emanzipation des Volkes), Frankreich
  • Giorgos Mitralias, Contra-xreos Initiative, Griechenland
  • Joël Perichaud, M’PEP (Politische Bewegung zur Emanzipation des Volkes), Frankreich

Freitag, 19.30 – 22.30 Plenum

Ist die EU unser gemeinsames Haus? Lehren des „griechischen Experiments” zu Krise, Schulden, Eurozone und EU Weiterlesen

Anti-EU Forum Athens

Programme June 26-28, 2015

all for an International Forum (Athens 26-28/6/2015) and the establishment of a European Co-ordination of Left political parties, popular organisations and social movements fighting for exit from the European Union, the euro and NATO.