von Boris Lechthaler<\/p>\n
Bericht von der bemerkenswerten ATTAC-Konferenz „Sackgasse EU – Wie kommen wir das raus?“ am 18.\/19.11.2016 in Wien.<\/p>\n
An die 150 Menschen versammelten sich auf Einladung von Attac-\u00d6sterreich im November in der VHS Margarethen, um \u00fcber die aktuelle Entwicklung in der EU zu beraten. Die Ergebnisse dieser Konferenz sind vor allem deshalb bemerkenswert, weil ATTAC selbst bis vor kurzer Zeit an den Vorstellungen einer demokratischen und solidarischen Umgestaltung der EU festgehalten hatte. Es war, wie Lisa Mittendrein, Vorstandsmitglied von ATTAC \u00d6sterreich, ausf\u00fchrte, vor allem die Erfahrung der Strangulation der Syrizaregierung und der Umgang mit den fl\u00fcchtenden Menschen 2015-16, die zu einem Umdenken f\u00fchrten. Lisa Mitendrein kam so zum Schluss, dass \u201e\u2026innerhalb der EU keine progressive Politik im breiten Sinn mehr m\u00f6glich ist.\u201c<\/em> Mittendrein hat auch keinen Zweifel, dass sich z. B. die FP\u00d6 mit der EU arrangieren wird.<\/p>\n Aus einer Publikumsumfrage ging hervor, wie sehr das Vertrauen in die gro\u00dfen Versprechungen der Promotoren der EU-Integration in der Zwischenzeit geschmolzen ist. Auf einer Bewertungsskala von 0 bis 10 erhielt die Aussage \u201eDie EU bringt Wohlstand f\u00fcr Alle\u201c nur eine Note von 0,5, \u201eein soziales Europa ist ein Ziel der EU\u201c bekam die Note 1. Auch die Aussagen \u201edie EU ist ein Friedensprojekt\u201c, \u201enur mit der EU k\u00f6nnen wir die Globalisierung in unserem Sinn gestalten\u201c und \u201edie EU stellt die \u00dcberwindung des Nationalismus dar\u201c blieben mit Noten zwischen 3 und 4 deutlich unter dem Mittelwert. Es d\u00fcrfte tats\u00e4chlich gro\u00dfe Hoffnungen auf die Einleitung einer Wende durch die linke Syrizaregierung in Griechenland gegeben haben, die quasi durch einen Dominoeffekt die Krisenagenda in eine emanzipatorische Richtung verschieben k\u00f6nne.<\/p>\n „Mehr Europa“ = mehr Neoliberalismus<\/strong><\/p>\n Joachim Becker verglich die aktuelle Desintegration in der EU mit der Situation Jugoslawiens 1988. Er skizzierte verschiedene Szenarien f\u00fcr die weitere Entwicklung, wobei er ein Weiterwursteln wie bisher oder, falls dies tats\u00e4chlich nicht mehr m\u00f6glich ist, eine \u201eVertiefung im Kern\u201c als die realistischsten Varianten sah. Als Alternativstrategie benannte er die Herausforderung bestimmter Politikfelder auf europ\u00e4ischer Ebene mit dem Austritt aus Euro und EU als letzter Konsequenz. Angestrebt werden sollte eine friedliche, vertragliche Aufl\u00f6sung, wie die zwischen Tschechien und der Slowakei in den 1990er Jahren.<\/p>\n Ralph Guth, Alexandra Strickner und Valentin Schwarz lieferten in 9 Thesen eine Zusammenfassung der bisherigen Diskussion. Sie hielten fest, dass \u201emehr Europa\u201c unter den Bedingungen der EU mehr Neoliberalismus bedeutet und in diesem Sinn, die Forderung nach Vollendung der Wirtschafts- und W\u00e4hrungsunion als Drohung aufgefasst werden muss. Als m\u00f6gliche Szenarien f\u00fcr die weitere Entwicklung wurden ein weiterer Zerfall durch unkontrollierten Regelbruch, eine v\u00f6llige L\u00e4hmung oder eine autorit\u00e4re Vertiefung zur Herstellung von Handlungsf\u00e4higkeit skizziert, wobei keine dieser Szenarien begr\u00fc\u00dft werden k\u00f6nnen. Auch bez\u00fcglich kurrenter alternativer Projekte wie z.B. dem DiEM25 Projekt Varoufakis\u2018, oder der Forderung nach einem Konvent, zeigten sich die ReferentInnen skeptisch. Es sind Forderungen nach Transparenz und Demokratie \u201eim luftleeren Raum\u201c.<\/p>\n Grieichische Trag\u00f6die nicht permanent wiederholen<\/strong><\/p>\n Als Handlungskonsequenz wurde \u00e4hnlich wie bei J. Becker das Zusteuern auf Br\u00fcche in konkreten gesellschaftlichen Auseinandersetzungen formuliert. Dies entspricht auch der Strategie der Solidarwerkstatt. Es geht nicht darum die Forderung nach EU-Austritt wie eine Monstranz vor sich herzutragen oder sie zur Vorbedingung f\u00fcr B\u00fcndnisse in konkreten K\u00e4mpfen zu machen. Freilich, auf Br\u00fcche zuzusteuern, ohne dar\u00fcber zu reden, was das in Konsequenz bedeutet oder bedeuten kann, ist auch ein Unding. Das hie\u00dfe, sich selbst dazu zu verdammen, die griechische Trag\u00f6die permanent zu wiederholen. Die Konferenz war jedenfalls ein ermutigender Schritt zu einer aufgekl\u00e4rteren Sicht auf die EU, auch wenn es bez\u00fcglich der Konsequenzen noch einiger Tabubr\u00fcche bedarf.<\/p>\n Quelle: www.solidarwerkstatt.at<\/a><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" von Boris Lechthaler Bericht von der bemerkenswerten ATTAC-Konferenz „Sackgasse EU – Wie kommen wir das raus?“ am 18.\/19.11.2016 in Wien. … \u201eAttac \u00d6sterreich: Innerhalb der EU ist keine progressive Politik mehr m\u00f6glich\u201c <\/span>weiterlesen<\/a><\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":1038,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"advgb_blocks_editor_width":"","advgb_blocks_columns_visual_guide":"","footnotes":""},"categories":[1],"tags":[],"class_list":["post-1037","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-home"],"author_meta":{"display_name":"Wilhelm Langthaler","author_link":"https:\/\/www.euroexit.org\/index.php\/author\/wilhelm\/"},"featured_img":"https:\/\/www.euroexit.org\/wp-content\/uploads\/2016\/12\/sackgasse-eu-300x98.png","coauthors":[],"tax_additional":{"categories":{"linked":["Home<\/a>"],"unlinked":["Home<\/span>"]}},"comment_count":"0","relative_dates":{"created":"Ver\u00f6ffentlicht 9\u00a0Jahren vor","modified":"Aktualisiert 9\u00a0Jahren vor"},"absolute_dates":{"created":"Ver\u00f6ffentlicht am 31. 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