{"id":1186,"date":"2017-04-30T21:13:49","date_gmt":"2017-04-30T19:13:49","guid":{"rendered":"http:\/\/www.euroexit.org\/?p=1186"},"modified":"2017-04-30T21:25:58","modified_gmt":"2017-04-30T19:25:58","slug":"achtungserfolg-melenchons","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.euroexit.org\/index.php\/2017\/04\/30\/achtungserfolg-melenchons\/","title":{"rendered":"Achtungserfolg M\u00e9lenchons"},"content":{"rendered":"<h5>Demokratisch-sozial-souver\u00e4n hegemonief\u00e4hig<\/h5>\n<h6>\u00dcberlegungen zu den Ergebnissen des ersten Wahlgangs der franz\u00f6sischen Pr\u00e4sidentenwahlen<\/h6>\n<p><em>von Wilhelm Langthaler<\/em><\/p>\n<ul>\n<li>Ein F\u00fcnftel aus dem Stand f\u00fcr Anti-Eliten-Kraft von links<\/li>\n<li>Fast die H\u00e4lfte gegen das Establishment<\/li>\n<li>Rechte nicht konsensf\u00e4hig<\/li>\n<li>Kollaps der PS und des Zweiparteiensystems<\/li>\n<li>Wahlmonarchie mit Medienzauber gerade noch gerettet<\/li>\n<li>M\u00e9lenchon nicht radikal genug<\/li>\n<li>Aufruf zum Nichtw\u00e4hlen<\/li>\n<\/ul>\n<p>Hier eine <a href=\"http:\/\/www.cartesfrance.fr\/cartes\/geographie\/carte-elections-presidentielles-2017-premier-tour-grand-format.jpg\">Detailkarte<\/a> der Wahlergebnisse, sowie eine <a href=\"https:\/\/i.redd.it\/flf1irwjoety.png\">Darstellung nach Regionen<\/a>, die die Kolonien mit einbezieht, wo M\u00e9lenchon \u00fcberdurchschnittlich erfolgreich war.<\/p>\n<h6>1)      Knapp 20% f\u00fcr \u201eFrance insoumise\u201c zeigt Potential<\/h6>\n<p>Ohne allzu gro\u00dfen Apparat hat M\u00e9lenchon die Regimelinke marginalisiert und praktisch aus dem Stand 20% der Stimmen erobert. Knapp um 2 Prozentpunkte ist das politische Erdbeben, in die Stichwahl gegen Le Pen zu gelangen, verfehlt worden. Die Kandidatur hat die entscheidenden Punkte angesprochen:<\/p>\n<p>Nicht nur Schluss mit der Austerit\u00e4t \u2013 das haben viele versprochen, aber bisher niemand auch nur ansatzweise getan, weil sie die Globalisierung nicht in Frage stellen wollen \u2013, sondern es wurden auch die institutionellen Konsequenzen angesprochen. N\u00e4mlich Neuverhandlung der EU-Vertr\u00e4ge als Plan A. Sollte das nicht gelingen, wird ein (noch wenig durchdachter und inkonsequenter) Plan B in Aussicht gestellt, der sich gegen die Diktate des Euro-Regimes richtet. Jedenfalls zur\u00fcck zur nationalen Souver\u00e4nit\u00e4t in der Tradition des demokratischen Republikanismus franz\u00f6sischer Form (die auch problematische Elemente enth\u00e4lt). Doch die Forderung nach dem Ende der Wahlmonarchie und f\u00fcr einen konstitutionellen Prozess f\u00fcr eine sechste Republik ist goldrichtig. Genauso wie der Austritt aus der Nato und ein Ende des milit\u00e4rischen Interventionismus.<\/p>\n<p>Das Feld demokratisch-sozial-souver\u00e4n gegen die Herrschaft der globalistischen Eliten hat seine Fruchtbarkeit bewiesen. Das Potential ist noch lange nicht ausgesch\u00f6pft; das Programm noch nicht ausgearbeitet und mit vielen Schw\u00e4chen behaftet; und auch organisatorisch kann man den Versuch erst als zartes Pfl\u00e4nzchen betrachten, dessen \u00dcberleben noch ungewiss ist.<\/p>\n<h6>2)      Regime st\u00fctzt sich nur mehr auf die H\u00e4lfte<\/h6>\n<p>Die Regimephalanx Macron, Fillon, Hamon (in einem gewissen Sinn) etc. haben mit Ach und Weh die H\u00e4lfte der Stimmb\u00fcrger hinter sich gebracht, haben dabei aber ihre eigenen Institutionen in mehrfacher Weise arg zerzaust (dazu sp\u00e4ter).<\/p>\n<p>Die Front National Le Pens als Erbe der historischen Rechten, der Vichy-Kollaborateure, des kolonialen Imperialismus und autorit\u00e4ren Polizeistaates, des reaktion\u00e4ren Kleinunternehmertums war ein Spielbein des Regimes, kein Standbein. Nach dem Ende der UdSSR und der KPF konnte sie jedoch bekannterma\u00dfen die subalternen Schichten ansprechen, die tendenziell in Opposition zu den liberalen Eliten stehen. Sie erwarten sich von Le Pen ein Ende der Herrschaft der globalistischen Oligarchie. Bei aller Zwiesp\u00e4ltigkeit enthalten die Stimmen f\u00fcr Le Pen unzweifelhaft ein Element gegen das Regime, insbesondere was das Eintreten f\u00fcr die nationale Souver\u00e4nit\u00e4t betrifft. Im Gegensatz zur medialen Darstellung ist die Bereitschaft und F\u00e4higkeit der FN zum Bruch jedoch nicht so klar, genauso wenig wie \u00fcbrigens bei M\u00e9lenchon auch.<\/p>\n<p>Hinzu kommt jedoch die Entleerung des Gaullismus. Im Gegensatz zum linken Regime-Gegenpart PS sind die \u201eRepublikaner\u201c als Apparat intakt geblieben. Aber Fillon repr\u00e4sentiert das definitive Ende jedes gaullistischen Elements der staatlichen Lenkung, des sozialen Kompromisses und der nationalen Souver\u00e4nit\u00e4t, w\u00e4hrend Chirac zumindest noch als dessen Reminiszenz aufgenommen werden konnte. (Niemand glaubte wirklich daran, es war mehr eine nostalgische Hoffnung.) Aber Fillon ist ultraliberal, reaktion\u00e4r-konservativ, korrupt und vom gaullistischen Nationsbegriff bleibt nur mehr Kulturchauvinismus \u00fcbrig, nicht anders als bei Le Pen. Er ist der finale Bankrott der b\u00fcrgerlichen Kultur, ihre Aufl\u00f6sung in Egoismus, der Bodensatz des rechten Elitenblocks.<\/p>\n<p>Der superstalinistische Dichter Louis Aragon sprach vom Flieder und den Rosen, dem Zusammenwirken von Gaullismus und Kommunismus, als Basis f\u00fcr die gedeihliche Entwicklung der franz\u00f6sischen Nation. (Schon als die Worte ausgesprochen worden waren, hatte sie der Kalte Krieg \u00fcberholt.)  Beide sind in der Gluthitze der Globalisierung vertrocknet. Bisher war es nur Le Pen, die dieses wiedererwachende Traditionsfeld f\u00fcr sich zu nutzen versuchte \u2013 eigentlich als v\u00f6llig Fremde, denn ihr Vater ist noch immer gl\u00fchender Verfechter von General P\u00e9tain, Hitlers Partner. Es war hoch an der Zeit, dass da jemand von links der Erbschleicherin einen Riegel vorschiebt.<\/p>\n<h6>3)      Die Rechte wird das Regime nicht kippen k\u00f6nnen<\/h6>\n<p>Seit mehr als einem Vierteljahrhundert beackert die FN das beschriebene Terrain. Doch \u00fcber ein Viertel der Stimmen kommt sie nicht hinaus und wird es auch in absehbarer Zukunft nicht.<\/p>\n<p>Um ihre vagen Versprechungen gegen die Eliten zu realisieren, br\u00e4uchten sie die gro\u00dfe Masse der Subalternen und auch der Mittelschichten f\u00fcr sich. Aber daf\u00fcr sind die demokratischen, republikanischen und sozialistischen Traditionen zu bedeutend. Le Pens Verbindung zu den alten Eliten \u00fcber die historische Rechte sind einerseits zu stark. Andererseits setzen die Eliten noch lange nicht auf die plebejische Rechte. Daf\u00fcr haben sie noch zu viele andere M\u00f6glichkeiten.<\/p>\n<p>Dennoch kann man mit Fug und Recht sagen, dass Le Pen indirekt funktional f\u00fcr das Regime ist. Sie kanalisiert plebejische Opposition in die Unwirksamkeit. Gleichzeitig dient die FN als Schreckgespenst, als Negativfolie, um den Konsens f\u00fcr die verschiedenen Regimevarianten aufrecht zu erhalten.<\/p>\n<h6>4)      Kollaps der PS als Ende der Alternanz<\/h6>\n<p>Am klarsten ist der Teilzusammenbruch des alten Regimes am Abstinken der PS zu erkennen, deren Kandidat Hamon gerade einmal auf 6% kam \u2013 eine europaweite Tendenz. Er hatte sich bei den internen Prim\u00e4rwahlen (nach amerikanischem Vorbild) als der links stehende Kandidat gegen den Favoriten von Hollande und dem Apparat durchgesetzt. Doch die Apparatschiks zeigten sich def\u00e4tistisch und unterst\u00fctzten lieber den superliberalen Macron. So reduzierte sich die Funktion Hamons letztlich auf die Verhinderung M\u00e9lenchons. H\u00e4tte er sich zugunsten von France insoumise zur\u00fcckgezogen, h\u00e4tte letzterer mehr Chancen gehabt in die Stichwahl zu kommen.<\/p>\n<p>Eigentlich h\u00e4tte nach den Regeln der Alternanz nun wieder der Kandidat der Rechten ans Runder kommen sollen \u2013 und so sah es anfangs auch danach aus. Doch Fillon verstrickte sich in Korruption und war nicht gewillt zur\u00fcckzuziehen. Nun kommt Macron die Aufgabe zu als gemeinsamen Kandidaten des Regimes, die Kartoffeln aus dem Feuer zu holen.<\/p>\n<p>Die Sozialistische Partei und mit ihr das ganze Regime hat ein zus\u00e4tzliches Problem bei den ebenfalls bevorstehenden Parlamentswahlen. Es wird dort auch nach einem Mehrheitsverfahren gew\u00e4hlt. Einerseits werden die geschlagenen Parteiapparate Schwierigkeiten haben, ihre bisherige Dominanz aufrecht zu erhalten. Andererseits fehlt Macron, aber auch M\u00e9lenchon der notwenige Parteiapparat. Es kann sich durchaus ergeben, dass Pr\u00e4sident Macron \u00fcber keine parlamentarische Mehrheit verf\u00fcgen wird. Damit k\u00f6nnte er institutionell bereits geschw\u00e4cht starten.<\/p>\n<h6>5)      Retortenbaby Macron<\/h6>\n<p>Macron ist nicht nur ein Medienprodukt wie ein amerikanischer evangelikaler Prediger, wo viel Geld im Spiel ist. Er ist auch das reine Destillat des Wirtschafts- und Kulturliberalismus. Zudem ist er direkter Repr\u00e4sentant der Wirtschafts- und Verwaltungsoligarchie, ohne zwischengeschalteten politischen Apparat. Sein Erfolg zeigt, dass die vierte Macht im Staat, die Medien, diejenige Institution sind, die am wenigsten zerr\u00fcttet ist.<\/p>\n<p>Macron gilt als neu, frisch, jung, fotogen usw. In Wirklichkeit repr\u00e4sentiert er die lineare Fortsetzung der Regierung Hollande, dessen Teil er war. Dieser Transformismus, alles zu \u00e4ndern um alles gleich zu lassen, steht auf t\u00f6nernen F\u00fc\u00dfen (siehe Renzi in Italien). Innerhalb weniger Monate wird die Medienblase zerplatzen und die Opposition der Subalternen wieder gegen die Institutionen sto\u00dfen. Diese sind zwar antidemokratisch gepanzert wie in keinem anderen westeurop\u00e4ischen Land, aber ewig kann das nicht halten \u2013 angesichts einer sich weiter verschlechternden sozialen Lage der Mehrheit.<\/p>\n<p>Angesichts des Unwillens und des Unverm\u00f6gens der Eliten einzulenken, das ultraliberale Crash-Programm zu d\u00e4mpfen, sind gr\u00f6\u00dfere Br\u00fcche und Konflikte unvermeidlich.<\/p>\n<h6>6)      Schw\u00e4chen M\u00e9lenchons<\/h6>\n<p>Wir sind \u00fcber den Erfolg M\u00e9lenchons hoch erfreut und er gibt Hoffnung. Das soll uns aber nicht f\u00fcr dessen eklatante Schw\u00e4chen blind machen.<\/p>\n<p>Da ist einmal die Unbestimmtheit gegen\u00fcber der EU. Man kann verstehen, dass er nicht als zu radikal erscheinen will. Daher der Plan A und der Plan B, obwohl bereits offensichtlich ist, dass es keinen Plan A geben wird. M\u00e9lenchon setzt da auf die gr\u00f6\u00dfere franz\u00f6sische Macht gegen\u00fcber dem deutschen Block, als es Griechenland jemals haben k\u00f6nnte. Bei dem einen oder anderen Kompromiss k\u00f6nnte das auch funktionieren. Doch hier geht es um viel mehr, n\u00e4mlich um ein Ende des liberalen Regimes, wie es seit Mitte der 80er Jahre mittels EU-Binnenmarkt und Euro vertieft wird. Und da kann es f\u00fcr Berlin, wo die kapitalistischen Eliten unangefochten im Sattel sitzen, keinen Kompromiss geben, denn das war die Bedingung sine qua non der Errichtung der supranationalen B\u00fcrokratie und der gemeinsamen W\u00e4hrung. Der Bruch w\u00fcrde zur Notwendigkeit. Die Weichheit in dieser Frage versteckt M\u00e9lenchon hinter lauter nationaler Rhetorik. Die Konsequenzen aus der Kapitulation Syrizas w\u00fcrden noch nicht gezogen.<\/p>\n<p>Ein zweites Problem ist die Konzentration auf seine Person, wie die das franz\u00f6sische System \u00fcberhaupt f\u00f6rdert. Es bedarf einer breiten Front verschiedener Komponenten auf der Basis von demokratisch-sozial-souver\u00e4n. Ob das M\u00e9lenchon will und kann ist unklar.<\/p>\n<p>Eine verfassungsgebende Versammlung f\u00fcr eine 6. Republik ist eine ausgezeichnete Sache. Doch dabei m\u00fcsste man eine kritische Bearbeitung des Republikanismus wagen, allen voran des elit\u00e4ren Laizismus. Davon war bisher kein Jota zu sp\u00fcren.<\/p>\n<p>N\u00e4chste Etappe sind die Legislativwahlen. An denen kann man sehen, ob der Zug in die richtige Richtung f\u00e4hrt oder ob es eine Eintagsfliege war. Dass M\u00e9lenchon jedenfalls nicht f\u00fcr Macron aufgerufen hat, ist ein hervorragendes Zeichen. Sein Quasi-Vorl\u00e4ufer Chev\u00e8nement hat sich damit bereits als Regime-Mann geoutet.<\/p>\n<h6>7)      Ein Zeichen setzen \u2013 Wahl boykottieren<\/h6>\n<p>Eines der gef\u00e4hrlichsten Ideologeme des liberalen Regimes in ganz Europa ist jenes vom kleineren \u00dcbel gegen\u00fcber der Rechten. Da wird durch ein pervertiertes Antifa eine faschistische Gefahr an die Wand gemalt, angesichts derer nichts anderes mehr \u00fcbrig bliebe, als die jeweiligen Regimevertreter zu w\u00e4hlen (egal ob in der links- oder rechtsliberalen Version).<\/p>\n<p>Doch die Gefahr des Faschismus gibt es nicht, denn es wird vergessen, dass der Faschismus einzig mit der Unterst\u00fctzung der Eliten an die Macht gekommen war. Es war ihre ultima ratio, von der heute noch lange nicht die Rede sein kann. Die liberale Diktatur (\u201emarktkonforme Demokratie\u201c) ist heute die Hauptgefahr sowohl nach innen als auch nach au\u00dfen.<\/p>\n<p>Nachdem Le Pen oder \u00e4hnliche plebejische rechte Kr\u00e4fte auch keine Alternative bieten k\u00f6nnen, bleibt nichts anderes \u00fcbrig, als die Wahl zum gepanzerten System zu boykottieren. Das Ma\u00df des Erfolgs bestimmt sich durch den Anteil an Wahlenthaltung (und die darin ausgedr\u00fcckte Delegitimierung) und in der Folge durch die politisch-sozialen Mobilisierung gegen das Regime \u2013 welche sowieso der bestimmende Faktor sind.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Demokratisch-sozial-souver\u00e4n hegemonief\u00e4hig \u00dcberlegungen zu den Ergebnissen des ersten Wahlgangs der franz\u00f6sischen Pr\u00e4sidentenwahlen von Wilhelm Langthaler Ein F\u00fcnftel aus dem Stand &hellip; <a href=\"https:\/\/www.euroexit.org\/index.php\/2017\/04\/30\/achtungserfolg-melenchons\/\" class=\"more-link\"><span class=\"screen-reader-text\">\u201eAchtungserfolg M\u00e9lenchons\u201c <\/span>weiterlesen<\/a><\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":1187,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"advgb_blocks_editor_width":"","advgb_blocks_columns_visual_guide":""},"categories":[1],"tags":[],"author_meta":{"display_name":"Wilhelm Langthaler","author_link":"https:\/\/www.euroexit.org\/index.php\/author\/wilhelm\/"},"featured_img":"https:\/\/www.euroexit.org\/wp-content\/uploads\/2017\/04\/bandeau-300x127.jpg","coauthors":[],"tax_additional":{"categories":{"linked":["<a href=\"https:\/\/www.euroexit.org\/index.php\/category\/home\/\" class=\"advgb-post-tax-term\">Home<\/a>"],"unlinked":["<span class=\"advgb-post-tax-term\">Home<\/span>"]}},"comment_count":"0","relative_dates":{"created":"Posted 9 Jahren ago","modified":"Updated 9 Jahren ago"},"absolute_dates":{"created":"Posted on 30. 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