{"id":1192,"date":"2017-05-06T08:51:43","date_gmt":"2017-05-06T06:51:43","guid":{"rendered":"http:\/\/www.euroexit.org\/?p=1192"},"modified":"2017-05-06T08:51:43","modified_gmt":"2017-05-06T06:51:43","slug":"die-beiden-kandidaten-der-elite-und-die-franzoesischen-institutionen-eine-kurze-bemerkung-unmittelbar-vor-der-wahl","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.euroexit.org\/index.php\/2017\/05\/06\/die-beiden-kandidaten-der-elite-und-die-franzoesischen-institutionen-eine-kurze-bemerkung-unmittelbar-vor-der-wahl\/","title":{"rendered":"DIE BEIDEN KANDIDATEN DER ELITE UND DIE FRANZ\u00d6SISCHEN INSTITUTIONEN: Eine kurze Bemerkung unmittelbar vor der Wahl"},"content":{"rendered":"

\u201eFrankreichs politische und intellektuelle Elite hat gestern in einem Aufruf in letzter Minute noch einmal klar gemacht: Es muss einen Zusammenschluss geben gegen Marine Le Pen.\u201c Macht der ORF pl\u00f6tzlich linke Sendungen in seinem Morgenjournal<\/em> vom 6. Mai 2017? Weit gefehlt. Die naive Journalistin, die Korrespondentin ebenso wie die Moderatorin, glaubt, damit die Qualit\u00e4t ihres Wunschkandidaten Macron hervorheben zu m\u00fcssen. Und damit es auch wirklich alle verstehen, blendet sie einige S\u00e4tze von Bernard-Henry L\u00e9vy ein, wo dieses Sprachrohr der Neuen Rechten, der Ideologe des zugespitzten Elitismus, zur Wahl seines Lieblings aufruft, und daf\u00fcr \u201elinks und rechts\u201c, wie er sagt, um sich sammelt.<\/p>\n

Wir sollten aufh\u00f6ren, gebannt wie ein Karnickel auf die Schlange auf die Frage zu starren, ob Macron oder Le Pen gewinnt. Zum Einen ist es nicht entscheidend. Zwischen Cholera und Typhus w\u00e4hlt man nicht freiwillig. Zum Anderen: Auf der institutionellen Ebene hat auch der franz\u00f6sische Pr\u00e4sident, der Wahlmonarch der F\u00fcnften Republik, beschr\u00e4nkte Gestaltungsm\u00f6glichkeiten, wenn ihm die Mehrheit im Parlament fehlt. Die Cohabitation<\/em> Mitterrand \u2013 Chirac hat dies vor drei Jahrzehnten deutlich genug gezeigt: Mitterrand hat damals im Wesentlichen einige Vorhaben von Chirac eingebremst, die ihm besonders wenig behagten. Aber das ist keine Grundsatz\u00fcberlegung!<\/p>\n

Wir k\u00f6nnen davon ausgehen, dass weder Macron noch Le Pen auch nur ann\u00e4hernd eine Mehrheit in der Nationalversammlung schaffen werden. Damit sind alle \u00c4ngste \u2013 insbeson\u00addere auch wegen eines Siegs von Le Pen \u2013 ziemlich gegenstandslos. Und im \u00dcbrigen ist es nicht einzusehen, warum Linke pl\u00f6tzlich f\u00fcr den Vertreter des h\u00e4rtesten Neoliberalismus sein sollen. Wenn wir auf Wahlen aufmerksam sind, dann sind die wirklich wichtigen Abstimmungen in vier Wochen zu erwarten.<\/p>\n

Das wichtige Fakt war auf der Ebene der Bev\u00f6lkerung, der W\u00e4hler, <\/strong>der erste Wahl\u00adgang. Willi Langthaler hat dies in seinem Beitrag deutlich genug gemacht. Der zweite Wahl\u00adgang ist auf dieser Ebene insofern wichtig, als es sich zeigen wird, wie sehr die Unterschich\u00adten auf die Hysterie wegen Le Pen einsteigen. Ich halte einen Sieg von Macron f\u00fcr ausgemacht: Noch h\u00e4lt das System. In diesem Sinn w\u00e4re es aus linker Perspektive vor allem wichtig, dass dieser Sieg so knapp wie m\u00f6glich ausf\u00e4llt, bei m\u00f6glichst tiefer Wahlbeteiligung.<\/p>\n

Ob dieser fromme Wunsch in Erf\u00fcllung gehen wird, bin ich mir weniger sicher. Ich f\u00fcrchte eher, dass die „republikanische“ Hysterie noch einmal greifen wird. Die Eliten werden noch einmal die Gelegenheit haben, sich \u00fcber die massive Zustimmung zu ihrem Kandidaten zu freuen \u2013 so lange, bis es wirklich kracht.<\/p>\n

Vor vielleicht einem Jahrzehnt sah ich den Film La Haine<\/em> von Matthieu Kassovitz. Einer der Hauptfiguren erz\u00e4hlt den Witz, inzwischen ziemlich gel\u00e4ufig in der Politik: Ein Mann f\u00e4llt aus dem 20. Stock. Er f\u00e4llt vorbei am 10. Stock und sagt sich: \u201eBis jetzt ist es gut gegangen!\u201c und er f\u00e4llt vorbei am 2. Stock und wieder sagt er sich: \u201eBis jetzt ist es gut gegangen!\u201c \u2026<\/p>\n

Die Reaktion der Eliten und ihrer Journalisten auf die Wahl des Alexander van der Bellen, und auf den ersten Durchgang der franz\u00f6sischen Pr\u00e4sidentenwahlen, und \u2026 und \u2026 entspricht exakt diesem Witz.<\/p>\n

Nach diesem Prozess sind, wenn wir schon st\u00e4ndig auf Wahlen schauen wollen, die gleichzeitigen am Sonntag sowie ein Woche sp\u00e4ter in deutschen Bundesl\u00e4ndern stattfindenden Landtagswahlen fast ebenso wichtig. Dort werden wir sehen, wie im wirklich zentralen Land des Imperiums die Bev\u00f6lkerung w\u00e4hlt, auch, ob sie sich tats\u00e4chlich von diesem Hampelmann der SPD blenden l\u00e4sst: Gegenw\u00e4rtig hat er ja schon m\u00e4chtig an Glanz verloren.<\/p>\n

Albert F. Reiterer, 6. Mai 2017<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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