von Rainer F. Brunath<\/p>\n
Europa redet \u00fcber Spanien, Katalonien, das Referendum und die tragische Entwicklung danach. Und man fragt sich, was geschieht dort, zumindest fragt sich das der einfache Medienkonsument. Die Macher in der EU und den USA wissen es sicher, zumindest wissen sie, was sie nicht wollen.<\/p>\n
Ist die Situation in Spanien vergleichbar mit jener in Britannien, wo das Brexit-Votum wie ein Donnerschlag die H\u00fchner im EU-Stall aufgescheucht hatte?<\/p>\n
Einen sichtbaren Unterschied zwischen den beiden europ\u00e4ischen Staaten gibt es: in Britannien haben die Eliten das Referendum herbeigef\u00fchrt, in Spanien dagegen haben sie es verboten, ja, sie haben sogar versucht, es zu annullieren. Und das ist nicht m\u00f6glich. Das Votum des Volkes von Katalonien f\u00fcr Unabh\u00e4ngigkeit steht. Und dabei ist es gleichg\u00fcltig, wie die politische Zusammensetzung der Stimmen f\u00fcr die Annahme des Referendums aussieht. Auch wenn Madrid noch so viele Jubler und \u201ewir wollen das nicht-Schreier<\/em>\u201c umsonst nach Barcelona karrt.<\/p>\n Gibt es dennoch Gemeinsamkeiten zwischen Britannien und Spanien? Ja, die Ursachen f\u00fcr Verstimmung in Spanien und Katalonien wie in Britannien waren und sind die gleichen: Jugendarbeitslosigkeit so hoch wie nirgendwo in Europa, Austerit\u00e4tspolitik von Br\u00fcssel diktiert, Perspektivlosigkeit, sinkende Lebensqualit\u00e4t, wachsender und sichtbarer Reichtum Weniger kontrastiert mit Menschen in Armut, denen es nicht einmal gelingt mit zwei Arbeitseinkommen ein menschenw\u00fcrdiges Leben zu f\u00fchren. Damit ersch\u00f6pfen sich die Gemeinsamkeiten, obwohl diese die Wichtigsten sind. Aber die Zentrale in der EU, die spanischen Machteliten und die USA wollen das nicht anerkennen. Und das hat seine Geschichte, die 300 Jahre weit zur\u00fcckreicht.<\/p>\n Spanien hatte sich aus dem Mittelalter als Vielv\u00f6lkerstaat entwickelt. Es waren Kastilier, Katalanen, Andalusier, Basken, Valencianer, Galicier – die sich im 15. Jahrhundert und sp\u00e4ter aus autonomen K\u00f6nigreichen vereinigten. Speziell Kastilien im S\u00fcden hatte gro\u00dfes Interesse, gegen die Konkurrenz mit Portugal als Seemacht bestehen zu k\u00f6nnen. Das waren au\u00dfenpolitische Anl\u00e4sse. Innenpolitisch bewahrten die K\u00f6nigreiche ihre Autonomie. Auch, als die Habsburger 1516 mit Karl dem V. den Thron bestiegen blieb das so. Er schuf das Weltreich, in dem die Sonne niemals unterging, <\/em>gest\u00fctzt auf die Loyalit\u00e4t seiner F\u00fcrsten – der F\u00fcrsten der spanischen V\u00f6lker. Es war ein f\u00f6derales Machtgebilde, das den lokalen Herrschern in gewissem Umfang politische Freiheiten gew\u00e4hrte und die die lokalen F\u00fcrsten nutzten um ihre ureigenen Herrschaftsgebiete wirtschaftlich zu entwickeln.<\/p>\n Das \u00e4nderte sich 1700, als die Thronfolge nach dem Aussterben der Habsburger im Spanischen Erbfolgekrieg ausgefochten wurde und in dem die f\u00fchrenden europ\u00e4ischen Monarchien verwickelt waren. Die Bourbonen aus dem Zentralstaat Frankreich obsiegten, eroberten den Thron Spaniens, dessen Spross Philipp V nach Madrid ging. Jetzt begann das Elend der lokalen F\u00fcrsten Spaniens, denn Philipp V konnte in Spanien die gewachsenen politischen Strukturen aufl\u00f6sen und einen Zentralstaat nach franz\u00f6sischem Vorbild errichten.<\/p>\n Es war ein milit\u00e4rischer Sieg der Bourbonen gewesen, und mit milit\u00e4rischen Mitteln setzte Philipp V seine \u201eReformen<\/em>\u201c durch, ersetzte die \u201erepublikanische Selbstverwaltung\u201c <\/em>durch \u201eb\u00fcrokratischen Zentralismus\u201c. <\/em>Die unterlegenen F\u00fcrsten der V\u00f6lker Spaniens hatten keine M\u00f6glichkeiten der Opposition mehr und sie f\u00fcgten sich in das Unvermeidliche, mit der Folge, dass sie nichts mehr f\u00fcr die strukturelle und wirtschaftliche Entwicklung ihrer lokalen Heimat taten \u2013 ja nichts mehr tun konnten und zu Beginn des 20. Jahrhunderts war Spanien gr\u00f6\u00dftenteils ein r\u00fcckst\u00e4ndiges Agrarland geworden, gepr\u00e4gt von feudalen Eigentumsverh\u00e4ltnissen, die sich bis heute auf milit\u00e4rische Macht st\u00fctzen.<\/p>\n Nur in Katalonien, mit seinem Zentrum Barcelona, kam es zu einer gewissen industriellen Entwicklung und damit verbundener Arbeiterbewegung. Aber auch das hatte seine Geschichte. Es war das katalanische Landproletariat, das schon Mitte das 15. Jahrhunderts die Abschaffung der Leibeigenschaft erk\u00e4mpfte, was wiederum eine entscheidende Rolle bei der Vereinigung Spaniens spielte, unter Beibehaltung der tradierten Selbstverwaltung Kataloniens und des Baskenlandes. Erst im Verlauf des 18.\/19. Jahrhunderts gelang der Bourbonenmonarchie so nach und nach die Zerst\u00fcckelung dieser Rechte. Aber Ruhe gab es nicht. Von 1808 bis 1931 gab es sechs spanische Revolutionen, an denen Katalonien aktiven Anteil hatte. 1936 war Katalonien der Motor f\u00fcr die Verteidigung der \u201ezweiten Republik\u201c, <\/em>die der Region die Selbstverwaltung zur\u00fcckgegeben hatte. Und der Fall Barcelonas, erobert von Francos Faschisten vorentschied, wie schon oft in der Geschichte Spaniens, den Ausgang vom Kampf der V\u00f6lker Spaniens gegen die milit\u00e4risch gef\u00e4rbte Diktatur der Zentrale.<\/p>\n Was folgte waren 36 Jahre Franco-Faschismus, der sich zun\u00e4chst auf die Nazis Deutschlands st\u00fctzte und nach dem Krieg auf die NATO.<\/p>\n Franco bekam die Zeit, seine Nachfolge \u201ezu ordnen<\/em>\u201c. Er bereitete die R\u00fcckkehr der Bourbonenmonarchie vor. 1978, nach dem Tod des \u201eCaudillo\u201c (F\u00fchrers) kam unter Druck des fancistischen milit\u00e4rischen Oberkommandos der Pakt f\u00fcr ein \u201eeinheitliches, unteilbares Spaniens\u201c <\/em>zustande, was in der Verfassung Eingang fand und jede Form einer nationalen Selbstverwaltung der V\u00f6lker Spaniens ausschloss. Erlaubt wurde lediglich eine begrenze territoriale Autonomie und Katalonien wurde in drei Bezirke aufgeteilt: Balearen, Valencia und Katalonien selbst.<\/p>\n Mit diesem Verfassungskorsett blieb und bleibt Madrid \u2013 bei fehlendem politischen Willen \u2013 kein Handlungsspielraum. Vier Jahrzehnte ging das so, vier Jahrzehnte wurden die Verbrechen des Franco-Regimes nicht aufgearbeitet. Die Pakt-Parteien (die Franco-Nachfolgepartei PP und die rechtsreformistische Spanische Sozialistische Partei) teilten sich abwechselnd die Macht. Gelegentlich traten noch die Nationalisten Kataloniens diesem Pakt bei. Aber auch sie konnten oder wollten die rigide Politik Madrids und dessen \u00fcbles Blutvergie\u00dfen gegen Arbeiterorganisationen des Baskenlandes nicht unterbinden. Auch weil sie von der EU und den USA keine politische Hilfe diesbez\u00fcglich bekamen.<\/p>\n Die industrielle Entwicklung des Post-Franco-EU-Spanien glich jener in Britannien: Vernichtung von Industriezweigen und landwirtschaftlicher Produktion, was zu unertr\u00e4glicher Perspektivlosigkeit und Rekordarbeitslosigkeit f\u00fcr die Jugend f\u00fchrte. Die Au\u00dfenverschuldung wuchs durch die Exportkraft Deutschlands in H\u00f6hen, die unbezahlbar wurde. Die \u201ePakt-Parteien<\/em>\u201c, alle staatlichen Strukturen und nicht zuletzt das K\u00f6nigshaus diskreditierten sich in Korruptionsskandalen.<\/p>\n Als in Lateinamerika, beginnend in Venezuela, bis hinunter nach Chile sich sozialreformistische Regimes etablieren konnten, begannen auch in Spanien, speziell in Katalonien von der Jugend initiierte Protestaktionen, die sich schlussendlich in der Bewegung PODEMOS b\u00fcndelten. Das Zweiparteienmodell zerbrach, als diese Bewegung eine Reihe von Machtorganen, darunter in Barcelona, erk\u00e4mpfte. Die Zentrale allerdings blieb, wenn auch als Minderheiten-Regime in den H\u00e4nden der Post-Francoisten, des M. Rajoy, der sich mit Hilfe anderer rechter Parteien halten konnte. Das hinderte diesen Herrn nicht daran, neoliberale Ma\u00dfnahmen gegen Katalonien zu richten, die die dortige wirtschaftliche Entwicklung bedrohten. In Barcelona zog die ebenfalls rechte Regierung die Notbremse und lenkte die unvermeidlich entstandene Unzufriedenheit in nationalistische Bahnen. Wie war das m\u00f6glich?<\/p>\n Das relativ wohlhabende mit bescheidener Industrie ausgestattete Katalonien beherbergt eine spanisch-multiethnische Bev\u00f6lkerung mit relativ stabiler wirtschaftlicher Entwicklung. Niemand dort h\u00e4tte an Losl\u00f6sung von Spanien gedacht. Die Nationalisten Kataloniens waren nur an der Verf\u00fcgung und Verwaltung der Finanzstr\u00f6me interessiert, die von den Filialen der internationalen und transnationalen Konzerne nach Katalonien gelockt worden waren. Und das konnte Madrid nicht zulassen. Verschuldet an EU und andere Gl\u00e4ubiger h\u00e4tte eine Billigung von Kataloniens Anspruch quasi Staatsbankrott bedeutet. Deshalb blockierte Madrid den Autonomiestatus von Katalonien auf judikativem Weg.<\/p>\n <\/p>\n Es dauerte doch noch gut zehn Jahre, bis endlich in Katalonien ein Mitte-Links-Regime gew\u00e4hlt wurde. Sie nannten sich \u201eEurodemokraten\u201c und Carles Puigdemont f\u00fchrte die Regierung an. Nun war eine Situation in Katalonien entstanden, in der Protestpotentiale vergr\u00f6\u00dferte Hoffnungen entwickelten: Selbstbestimmung wurde zum Thema und einige soziale Bewegungen hofften auf Unterst\u00fctzung von der EU. Als Vorbild sah man den Euromaidan in der Ukraine und man hoffte auf analoge Hilfestellung. Es gab auf der linksrepublikanischen Seite Kataloniens sogar Akteure, die hofften, dass in ganz Spanien ein Aufbruch entst\u00fcnde, der endlich die Post-Francoistischen Krusten zerbrechen k\u00f6nnte.<\/p>\n Die Hoffnungen jener waren aber vergeblich. Die Protestbewegungen ebbten ab, noch wollte die EU Beistand leisten. Aber in Barcelona konnte man nicht mehr zur\u00fcck ohne Einfluss in der Autonomiefrage aufzugeben.<\/p>\n Wenn auf der anderen Seite Madrid nicht diesen verbissenen Widerstand gegen das Referendum aufgebaut und Katalonien stillschweigend h\u00e4tte abstimmen lassen, so wie es die britischen Konservativen 2014 beim Schottland-Referendum getan hatten, dann h\u00e4tte die multiethnische Bev\u00f6lkerungsmehrheit Kataloniens sicher anders votiert. Sie h\u00e4tte sich entweder der Stimme enthalten oder mehrheitlich dagegen gestimmt.<\/p>\n Doch Kompromisse kannte und kennt man nicht in Madrid. Mit Polizeigewalt wurde Unvers\u00f6hnlichkeit demonstriert, womit Madrid fast alle jene unentschlossenen oder moderat gestimmten W\u00e4hler ins katalanisch-nationalistische Lager trieb. Dennoch traten zehntausende Menschen nicht f\u00fcr Abtrennung ein, sondern f\u00fcr das Recht der V\u00f6lker Spaniens, sein regionales Schicksal selbstbestimmt zu verwalten, bei Beibehaltung au\u00dfenpolitischer Einheit Spaniens.<\/p>\n <\/p>\n Literatur: <\/strong>\u00dcber den Konflikt in Katalonien und die Krise des Postfrancismus, Alexander Charlamenko, Marxistische Bl\u00e4tter, 1\/2018<\/em><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" von Rainer F. Brunath Europa redet \u00fcber Spanien, Katalonien, das Referendum und die tragische Entwicklung danach. 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