\u201eHegel bemerkte irgendwo, dass alle gro\u00dfen weltgeschichtlichen Tatsachen und Personen sich sozusagen zweimal ereignen. Er hat vergessen, hinzuzuf\u00fcgen: das eine Mal als Trag\u00f6die, das andere Mal als Farce.\u201c (Marx, 18. Brumaire \u2013 MEW 8, 155)<\/p>\n\n\n\n
Vielleicht, wahrscheinlich wiederholt sich die Geschichte nicht. Aber es wiederholen sich die Geschichten. Haben Knittelfeld und Ibiza aber wirklich etwas miteinander zu tun? <\/p>\n\n\n\n
Unsere Analyse \u201evor Kurz \/ Strache\u201c war: Die FP\u00d6 muss in die Regierung. Erst dann kann man sie entzaubern. Wir dachten dabei eher an ihre Politik. Die Zerschlagung der Sozialver\u00acsicherung und der Abbau des Sozialstaats (Sozialministerin Hartinger-Klein) wurde auch gleich auf den Weg gebracht; die direkten Angriffe auf die bisherige demokratische politische Kultur setzten unmittelbar ein (Innenminister Kickl); die volle Unterst\u00fctzung der neoliberalen Finanzpolitik lie\u00df nicht auf sich warten (Staatssekret\u00e4r Fuchs und Strache selbst sowie Hofer). <\/p>\n\n\n\n
Aber erstaunt und fast ein bisschen verzweifelt stellten wir fest: Die Bev\u00f6lkerung reagiert nicht, jedenfalls laut Umfragen. In Wahlen gab es immerhin eine gewisse erkennbare Unzufriedenheit, in der AK verloren \u00d6VP und Freiheitliche geringf\u00fcgig.<\/p>\n\n\n\n
Aber nun stellten sich Strache und Co. selbst ein Bein. Vielmehr, und das ist nicht unwichtig: Sie hatten es sich bereits vor den Wahlen gestellt. Findet nun Knittelfeld doch statt? <\/p>\n\n\n\n
Man muss sich einigerma\u00dfen verrenken, um in Ibiza den sozialen, den Klassen-Konflikt zu finden. Aber schauen wir etwas genauer hin! <\/p>\n\n\n\n
Die Handelnden dort repr\u00e4sentierten paradigmatisch die FP\u00d6 und ihre Wirklichkeit. Hier agierten der altadelige Burschenschafter und das plebeische Gesicht der Partei, das in die Diskotheken zu den jungen Proleten geht und auf dem Viktor Adler-Markt Reden h\u00e4lt. Der Burschenschafter schleppt eine (angebliche) russische Oligarchin aus Estland an, und der plebeische Vorsitzende schl\u00e4gt ihr einen, was hei\u00dft einen, eine ganze Reihe von Handel vor. Sie soll die \u201eKrone\u201c \u00fcbernehmen; sie bekommt in Hinkunft die Auftr\u00e4ge des STRABAG-Haselsteiners; usf. Daf\u00fcr erwarten die Typen von der FP\u00d6 nat\u00fcrlich was. Gudenus erw\u00e4hnt Glock und macht peng-peng.<\/p>\n\n\n\n
Es ist \u00fcbrigens kennzeichnend, dass die \u201eOligarchin\u201c aus Estland kommen soll und nicht aus Russland. In der BRD schreiben die Zeitungen: Wer mit Russland assoziiert wird, ist politisch tot. Ich halte dies f\u00fcr eine gewaltige \u00dcbertreibung, aber es hat ein Wahrheits-Element. \u201eRussland\u201c ist seit der Nazi-Zeit im Westen zum Synonym der Barbarei geworden, und diese ideologische Kontinuit\u00e4t ist nicht abgerissen, wurde immer wieder aufs Neue geladen… <\/p>\n\n\n\n
Aber vergessen wir nicht: Das Video stammt aus 2017, kurz vor der NR-Wahl. Der Wille, selbst in eigener Person die Regierungs-Macht zu ergreifen, ist durch die Umfragen ged\u00e4mpft. Die fiktive Gelegenheit, die \u201eKrone\u201c in die H\u00e4nde zu bekommen, l\u00e4sst Strache euphorisch werden: \u201eDa haben wir dann nicht 28 %, sondern 34 %!\u201c Vielleicht doch Kanzler! <\/p>\n\n\n\n
Die \u201eOligarchin\u201c trifft sich nochmals mit Gudenus, aber r\u00fchrt sich dann nicht mehr. Es wurden bei der NR-Wahl nicht einmal 28 % f\u00fcr die FP\u00d6, sondern 26 %. Aber die beiden haben inzwischen im Wesentlichen erreicht, was sie wollen. Zum Kanzler hat es nicht gereicht, aber Strache darf den Fr\u00fchst\u00fccks-Vizekanzler spielen. Die FP\u00d6 ist wieder etwas bescheidener geworden. Wie schon 2000, spielen sie im Gro\u00dfen und Ganzen die Mehrheitsbeschaffer und Erf\u00fcllungsgehilfen f\u00fcr die \u00d6VP und deren Politik. Und dabei legen sie nun eine gewisse Geschicklichkeit an den Tag. Sie sind vorsichtiger als seinerzeit Riess-Passer und Grasser. Sie versuchen, die Bev\u00f6lkerung kurzfristig<\/em> zu schonen. Langfristig<\/em> schaffen sie Bedingungen, welche die Gesellschaft i. S. von Kurz umkrempeln werden. Das neoliberale und neokonservative Projekt der \u00d6VP-Extremisten, das Projekt der EU, wird somit durchgezogen. Und die von der FP\u00d6 repr\u00e4sentierten Oberen Unterschichten, darunter 60 % der Arbeiter \u2013 blieben weitestgehend vereint hinter der Trommel. <\/p>\n\n\n\n Kommt nun die gro\u00dfe Ern\u00fcchterung? <\/p>\n\n\n\n Aber wie soll die aussehen? Kurz versucht nun mit einer Neuwahl, einige zus\u00e4tzliche Punkte zu ergattern, die von der FP\u00d6 kommen sollen. Wir sind Beobachter, denn zum eindr\u00fccklichen Agieren sind wir zu schwach. F\u00fcr uns stellen sich jedoch eine Reihe von Fragen. Soll und wird dies Alles also nur auf ein Wahlman\u00f6ver hinauslaufen? Welche anderen politischen Handlungs-M\u00f6glichkeiten gibt es? Und es stellt sich, wie immer, auch die Frage der Organisation, der Partei wieder in voller Sch\u00e4rfe. Ebenso wie sich in aller Sch\u00e4rfe das Problem stellt, sich nur auf Wahlen zu konzentrieren<\/em>. Wir sollten uns allerdings h\u00fcten, von uns aus die Frage der Partei praktisch zu stellen. <\/p>\n\n\n\n Fangen wir auf der trivialen und ein wenig \u00f6den Ebene der Wahlen an! Auch die SP\u00d6 k\u00f6nnte den einen oder anderen Prozentpunkt von der FP\u00d6 gewinnen \u2013 gewiss ist dies nicht. Inhaltlich-strategisch d\u00fcrfen wir uns von dieser Partei sowieso nichts erwarten. Sie ist aber auch taktisch v\u00f6llig unf\u00e4hig. Kurz thematisiert mit einer Antiregulierungs-Aussage ein Problem, das vielen Menschen, einer Mehrheit vermutlich, ziemlich wichtig ist, und er macht dies nicht ungeschickt, in rechts-populistischer Manier, mit dem Alltags-Beispiel: Wie braun darf, laut EU, ein Schnitzel sein? Er f\u00fcgt dann die unsinnig-technokratische Idee von den \u201e1000 Deregulierungen pro Jahr\u201c hinzu. Und was macht die SP\u00d6? Sie erkennt keineswegs, dass Kurz damit ein verbreitetes Unbehagen angesprochen hat, wie seinerzeit mit der \u201eBalkan-Route\u201c. Nein, sie reagiert auf den Zuruf eines senilen Journalisten \u2013 oder auch mehrerer. Die machen daraus Identit\u00e4ts-Politik<\/em>: \u201eWir brauchen mehr Europa, nicht weniger\u2026\u201c Dann wundert sie sich, dass die Partei nicht vom Fleck kommt. <\/p>\n\n\n\n Aber jetzt hat auch diese extrem unf\u00e4hige Parteif\u00fchrung eine Chance. Wenn die FP\u00d6 ansehnlich verliert, wird auch f\u00fcr die SP\u00d6 etwas abfallen, das geht politisch-arithmetisch gar nicht anders. (Die ersten Umfragen, unzuverl\u00e4ssig in dieser Situation und unseri\u00f6s, zeigen allerdings, dass die SP\u00d6 gar nichts gewinnt.) Und dann wird sich diese Parteif\u00fchrung best\u00e4tigt f\u00fchlen \u2013 bis zum n\u00e4chsten Zusammenbruch, der unweigerlich kommt. <\/p>\n\n\n\n Und die KP\u00d6? Wie alle wissen, ist die Bundes-KP\u00d6 ein Anh\u00e4ngsel des Gr\u00fcn-SP\u00d6-Komplexes. Die steirische KP aber wagt den Sprung auf die Bundesebene nicht. Daf\u00fcr gibt es gute Gr\u00fcnde, und ich gebe zu: Das w\u00e4re ein enormes Risiko. Zudem braucht es eine solide Vorbe\u00acreitung, und dazu wird die Zeit m\u00f6glicher Weise knapp. Aber irgendwann f\u00fchrt kein Weg darum herum. <\/p>\n\n\n\n \u00d6sterreich ist Teil des okzidentalen Zentrums, auch wenn man es als Subzentrum unter dem dominanten deutschen Zentrum in Europa sehen muss. Es wird somit kaum zum Brennpunkt sozialer und politischer Bewegungen werden. Gelbwesten oder auch nur F\u00fcnfsterne sind in \u00d6sterreich kaum zu erwarten. Aber es ist nicht aus der Welt, eine Reaktion der hiesigen Unterschichten auf die f\u00fcr sie rundum sch\u00e4dliche Politik der heimischen Neoliberalen-Neokonservativen und der EU kommen zu sehen. Das gilt umso mehr, als ja die hiesige politische Klasse, keineswegs nur \u00d6VP und FP\u00d6, sondern ebenso SP\u00d6 und nat\u00fcrlich Gr\u00fcne, dieselben politischen Grunds\u00e4tze vertreten. Aber es wird dauern. Bis auch die alten M\u00e4nner, die Hauptfans von Kurz und Genossen, realisieren, dass sie verkauft und verraten sind, werden noch Jahre vergehen, falls sie dann noch leben. <\/p>\n\n\n\n Wird es dann \u00d6sterreich noch geben? <\/p>\n\n\n\n AFR, 19. Mai 2019 <\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" \u201eHegel bemerkte irgendwo, dass alle gro\u00dfen weltgeschichtlichen Tatsachen und Personen sich sozusagen zweimal ereignen. 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