{"id":2075,"date":"2019-09-06T15:36:23","date_gmt":"2019-09-06T13:36:23","guid":{"rendered":"http:\/\/www.euroexit.org\/?p=2075"},"modified":"2019-09-06T15:37:33","modified_gmt":"2019-09-06T13:37:33","slug":"beitritterklaerung-zu-den-omas-gegen-rechts-doch-gegen-die-afd-braucht-es-die-eu-kritik","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.euroexit.org\/index.php\/2019\/09\/06\/beitritterklaerung-zu-den-omas-gegen-rechts-doch-gegen-die-afd-braucht-es-die-eu-kritik\/","title":{"rendered":"Beitritterkl\u00e4rung zu den „Omas gegen rechts“ – doch gegen die AfD braucht es die EU-Kritik"},"content":{"rendered":"\n

Omas gegen Rechts  <\/em>– eine Initiative mit Breitenwirksamkeit?<\/strong><\/p>\n\n\n\n

Rainer Brunath, Hamburg – Neugraben, 31.8.2019 <\/p>\n\n\n\n

Es geht um die Erhaltung der parlamentarischen Demokratie in einem gemeinsamen Europa, um den Einsatz f\u00fcr die gleichen Rechte aller in Deutschland lebenden Frauen, M\u00e4nner und Kinder, um die sozialen Standards, die von Eltern und Gro\u00dfeltern zum Teil bitter erk\u00e4mpft wurden, um den Respekt und die Achtung gegen\u00fcber anderen Mitb\u00fcrgerinnen und Mitb\u00fcrgern unabh\u00e4ngig von ihrer Religion und ethnischer Zugeh\u00f6rigkeit. [\u2026.] <\/em><\/p>\n\n\n\n

Wir setzen uns ein f\u00fcr eine\ndemokratische, rechtsstaatlich organisierte, freie Gesellschaft. Wir sind gegen\nfaschistische Tendenzen, Fremdenfeindlichkeit, Ausgrenzungen  [\u2026] , Rassismus, Frauenfeindlichkeit,\nSozialabbau, und wir wollen diesbez\u00fcgliche Missst\u00e4nde in Politik und\nGesellschaft mit geeigneten Methoden \u00f6ffentlich machen. <\/em><\/p>\n\n\n\n

Das ist gut und richtig. Aber reicht es\ngegen die Rechtsentwicklung, die den meisten \nMenschen Angst einfl\u00f6\u00dft, besonders jenen, die in strukturschwachen, l\u00e4ndlichen\nGebieten wohnen? M. E. reichen \nForderungen nach sozialer Gerechtigkeit oder Demokratie allein nicht\nmehr aus, schon gar nicht gut gemeinte, aber fast wirkungslose Bekenntnisse\ngegen Rechts und die neoliberale \u00d6konomie, die Reiche immer reicher macht und\nArme immer \u00e4rmer. Wir haben es wieder einmal nach den Wahlen in  Brandenburg und Sachsen gesehen, dass die AfD\nmit Themen, die eigentlich jene der linken politischen Seite sind, dort\npunktet, wo die Menschen das Gef\u00fchl brauchen, geh\u00f6rt zu werden. Dies Menschen\nhaben es satt, sich unverbindliche Bekenntnisse der Sytemparteien anzuh\u00f6ren, um\nimmer wieder festzustellen, \u201ewir werden \u00fcber den Tisch gezogen<\/em>\u201c. <\/p>\n\n\n\n

Es verwundert daher nicht mehr, dass die\nAfD-W\u00e4hler den Parolen der Werber f\u00fcr diese Partei glauben, trotz solcher  Aussagen wie \u201ewenn wir kommen, dann wird\naufger\u00e4umt, dann wird ausgemistet …(Markus Fronmeier, MdB) <\/em>oder \u2026 das\ngro\u00dfe Problem ist, dass Hitler als absolut b\u00f6se dargestellt wird …(Bj\u00f6rn\nH\u00f6cke, Landtagsfraktion Th\u00fcrinen). <\/em>Dagegen stehen viele AfD-Parteig\u00e4nger,\ndie sich h\u00fcten solches zu verk\u00fcnden, vielleicht sogar, weil sie nicht wirklich\nwissen, was sie wollen. Aber eines haben sie begriffen: \u201eunaussprechliches\u201c<\/em>\nauszusprechen, das  niemals in solch\neiner Offenheit von den Systemparteien artikuliert wird, bringt W\u00e4hlerstimmen.\nDazu geh\u00f6ren z.B. EU-kritische Reden die eine Sehnsucht nach Heimat bedienen.\nDer EU-Rahmen, Globalisierung, der Weltmarkt ist jenen Menschen zu monstr\u00f6s in\ndenen sich  keine  patriotischen Gef\u00fchle entwickeln lassen oder\ngar absterben. <\/p>\n\n\n\n

Warum, so frage ich mich, jaulen die\nMainstream-Medien \u00fcber die der ex-DDR unterstellte Gleichmacherei<\/em> und\ndie dort angeblich  zwangsweise\neingef\u00fchrte homogene Gemeinshaft <\/em>und schweigen gegen\u00fcber der AfD, die\noffen eine eine homogene Gemeinschaft \nfordert.  Sie schweigen, weil sie\nes wissen. Sie brauchen die AfD,  um sie\nals Schwert gegen ein demokratisches Aufmucken zu verwenden.  <\/p>\n\n\n\n

Daneben hat sich die AfD Themen angeeignet,\nz.B. \u00fcber soziale Fragen, die eigentlich auf der linken politischen Seite\nangesiedelt sein m\u00fcssten. Und was tun die \u201elinken Systemparteien\u201c? Sie lassen\ndas zu. Kein Aufschrei. Im Gegenteil: m\u00fcde Reden von Gewerkschaftsseite oder\nder SPD oder den Linken \u2013 immer mit einem Hintert\u00fcrchen versehen, um ggf wieder\nzur\u00fcckrudern zu k\u00f6nnen. Ach es ist zum \u2026 <\/p>\n\n\n\n

Hier liegt ein Feld brach, dass bearbeitet\nwerden kann, nein muss.  <\/p>\n\n\n\n

Protest und Bekenntnisse m\u00fcssten sich offener<\/strong>\nund breitenwirksam gegen die Institutionen richten, die Tr\u00e4ger dieses System\nsind:  das neoliberale (EU-)Regime ( das  sich der demokratischen Entscheidungsfindung\nentzogen hat<\/em>. Die Demokratie stirbt in der EU, weil im EU-Rahmen\ndemokratische Verh\u00e4ltnisse nicht<\/strong> angelegt sind<\/em>. Dabei ist es egal\nwer in Deutschland die Nase vorn hat, schwarz, hellrot, gr\u00fcn oder gelb<\/em>)\noder gegen die Sanktionspolitik der USA (gegen\u00fcber dem Iran oder Russland<\/em>),\nwelcher sich auch Deutschland sklavisch unterwirft.  <\/p>\n\n\n\n

Das und vieles mehr f\u00fchrt und f\u00fchrte zur\nUnzufriedenheit der Menschen mit ihrer sozialen Situation, mit der Regierung.\nDer Stau der Unzufriedenheit, insbesondere in der arbeitenden Altersgruppe\nzwischen 25 und 60 Jahren,  ist also\ngewaltig angewachsen und ich glaube, dass dieser Missstand nicht zu beheben ist\nmit einer einfachen  Erkl\u00e4rung gegen\nRechts, mit Aufrufen f\u00fcr Solidarit\u00e4t oder eine bunte multikulturelle\nGesellschaft.  Da muss mehr geschehen,\ndenn bei keinem einzigen der Probleme, die den Menschen auf den N\u00e4geln brennen,\nwurde bisher eine substantielle L\u00f6sung angegangen, ja nicht einmal in Aussicht\ngestellt. Die miserablen Umfragewerte f\u00fcr die sogenannten Volksparteien fallen\nnicht vom Himmel. Und der neue gr\u00fcne Hoffnungstr\u00e4ger  \u2013 das sage ich voraus \u2013 wird die Menschen,\nebenfalls entt\u00e4uschen. Seine Unschuld hatte diese Hyphe schon im Krieg gegen\nJugoslavien verloren, als die ehemals \u201eGewaltlosen<\/em>\u201c (Joschka Fischer als\nAu\u00dfenminister) f\u00fcr den Krieg pl\u00e4dierten. \n<\/p>\n\n\n\n

Nennen \nwir also einige Fakten beim Namen, die die Menschen ber\u00fchren und die sie\nveranlassen sich politisch rechten Vereinigungen und Parteien zuzuwenden. <\/p>\n\n\n\n

1:Der selbstproduzierte Klimawandel, (dazu\nin einer separaten Abhandlung ein paar Gedanken<\/em>)<\/p>\n\n\n\n

2: die selbstproduzierte Altersarmut – das\nauf Profit getrimmte Gesundheitssystem, <\/p>\n\n\n\n

3: die miserabel ausgestatteten Schulen, <\/p>\n\n\n\n

4: die verfallende Infrastruktur, <\/p>\n\n\n\n

5: die agro-industriell dominierte\nLandwirtschaft mit Glyphosatverseuchung und antibiotika-kontaminierter\nTurbofleischproduktion.<\/p>\n\n\n\n

6: Sch\u00f6ngerechnete  strukturelle Arbeistlosigkeit, Harz IV.<\/p>\n\n\n\n

7: Bezahlbarer Wohnraum f\u00fcr alle. <\/p>\n\n\n\n

Das sind seit Jahren, ja seit Jahrzehnten\nungel\u00f6ste Probleme. Aber die Aufz\u00e4hlung ist unvollst\u00e4ndig: Welcher Autofahrer\nhat sich nicht schon mal gesagt, dass es mit den gravierenden\nVerkehrsproblemen, ausgel\u00f6st durch den hemmungslosen Ausbau des\nmotorisierten Individualverkehrs <\/strong>nicht so weitergehen kann. Abgelenkt wurde\ndie \u00d6ffentlichkeit durch den sog. Dieselskandal. <\/p>\n\n\n\n

Welcher Mensch, der auf die \u00f6ffentlichen\nVerkehrsmittel angewiesen ist, hat sich nicht schon gesagt, dass Tickets viel\nzu teuer sind, oder dass er Wartezeiten und Umwege, die durch den strukturellen\nR\u00fcckbau des Bahnverkehrs verursacht sind, in Kauf nehmen muss, <\/p>\n\n\n\n

Wo f\u00fchrt die soziale und ethnische Teilung\nder St\u00e4dte hin, wem n\u00fctzen die Nobel-Sanierungen ganzer Stadtteile, erkauft\ndurch das Verschwinden bezahlbaren Wohnraums und  durch die Einstellung des sozialen\nWohnungsbaus, ja sogar durch das Verschleudern kommunaler und\ngenossenschaftlicher Wohnungsbest\u00e4nde an Investmentgesellschaften (Beispiel\nBerlin)  <\/p>\n\n\n\n

usw, usw \u2026 \n<\/p>\n\n\n\n

Stattdessen wird \u00fcber Aufr\u00fcstung der\nBundeswehr zur Interventionsstreitmacht debattiert. \u00dcber neue Kampfflugzeuge,\nPanzer, ja sogar einen Flugzeugtr\u00e4ger. Die Kriegsausgaben sollen auf 80 Mrd.\nEuro heraufgeschraubt werden. Daf\u00fcr ist Geld da!! (Mit Zustimmung auch der<\/em>\nGr\u00fcnen)<\/em> Wem ist bewusst, dass das Milit\u00e4r und Kriege die schlimmsten\nKlimakiller \u00fcberhaupt sind. Dagegen gilt es sich zu erheben und sichtbar f\u00fcr\nFrieden mit allen V\u00f6lkern und f\u00fcr Abr\u00fcstung statt Aufr\u00fcstung einzutreten. Auch\ndiese Tatsache ist ein gravierender Sachverhalt, der die Rechtsentwicklung\nbef\u00f6rdert. Und das ist von den Eliten (politische oder wirtschaftliche) so\ngewollt. Das findet auf gesamteurop\u00e4ischer Ebene statt.<\/p>\n\n\n\n

Was ist also nach der EU-Wahl geschehen und\nwas wird nach den n\u00e4chsten Wahlen passieren? Nichts von Bedeutung, nichts was\n\u00fcberzeugend w\u00e4re. Statt dessen verf\u00e4llt die \u201eGroKo\u201c in Aktionismuss, tut so als\nhatte man verstanden und beschlie\u00dft, die ohnehin fast wirkungslose\nMietpreisbremse soll bis 2025 weiter gelten. Ach wie wunderbar!  Mieter sollen zuviel gezahlte Miete,\nr\u00fcckwirkend bis zu 30 Monate, auch im Nachhinein zur\u00fcckfordern k\u00f6nnen. Wer\nmacht denn das und wie soll das denn gehen? \nBreitenwirksam wird das nicht sein. Es sind Beschl\u00fcsse, die nichts\nkosten und nichts bringen. Dadurch wird Wohnraum nicht bezahlbarer. <\/p>\n\n\n\n

Ich finde, die Initiative Omas gegen Rechts <\/em>ist inzwischen so bekannt, dass sie offensiver auftreten kann, dass sie ihr Bekenntnis gegen Rechtsentwicklung und mehr Demokratie mit einer Kritik an  der EU, das sich  demokratischer Entscheidungsfindungen entzieht, verbindet. 
<\/p>\n\n\n\n

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Omas gegen Rechts  – eine Initiative mit Breitenwirksamkeit? Rainer Brunath, Hamburg – Neugraben, 31.8.2019 Es geht um die Erhaltung der … \u201eBeitritterkl\u00e4rung zu den „Omas gegen rechts“ – doch gegen die AfD braucht es die EU-Kritik\u201c <\/span>weiterlesen<\/a><\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":2076,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"advgb_blocks_editor_width":"","advgb_blocks_columns_visual_guide":"","footnotes":""},"categories":[1],"tags":[],"class_list":["post-2075","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-home"],"author_meta":{"display_name":"Wilhelm Langthaler","author_link":"https:\/\/www.euroexit.org\/index.php\/author\/wilhelm\/"},"featured_img":"https:\/\/www.euroexit.org\/wp-content\/uploads\/2019\/09\/europ\u00e4ismus-omas-gegen-rechts-300x168.jpg","coauthors":[],"tax_additional":{"categories":{"linked":["Home<\/a>"],"unlinked":["Home<\/span>"]}},"comment_count":"0","relative_dates":{"created":"Ver\u00f6ffentlicht 7\u00a0Jahren vor","modified":"Aktualisiert 7\u00a0Jahren vor"},"absolute_dates":{"created":"Ver\u00f6ffentlicht am 6. September 2019","modified":"Aktualisiert am 6. September 2019"},"absolute_dates_time":{"created":"Ver\u00f6ffentlicht am 6. September 2019 15:36","modified":"Aktualisiert am 6. September 2019 15:37"},"featured_img_caption":"","series_order":"","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.euroexit.org\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/2075"}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.euroexit.org\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.euroexit.org\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.euroexit.org\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.euroexit.org\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=2075"}],"version-history":[{"count":2,"href":"https:\/\/www.euroexit.org\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/2075\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":2078,"href":"https:\/\/www.euroexit.org\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/2075\/revisions\/2078"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.euroexit.org\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/media\/2076"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.euroexit.org\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=2075"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.euroexit.org\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=2075"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.euroexit.org\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=2075"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}