{"id":2116,"date":"2019-10-13T17:29:51","date_gmt":"2019-10-13T15:29:51","guid":{"rendered":"http:\/\/www.euroexit.org\/?p=2116"},"modified":"2019-10-13T17:45:39","modified_gmt":"2019-10-13T15:45:39","slug":"kraeftiges-lebenszeichen-fuer-den-italexit-auf-basis-der-sozialen-und-antifaschistischen-verfassung","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.euroexit.org\/index.php\/2019\/10\/13\/kraeftiges-lebenszeichen-fuer-den-italexit-auf-basis-der-sozialen-und-antifaschistischen-verfassung\/","title":{"rendered":"Kr\u00e4ftiges Lebenszeichen f\u00fcr den Italexit auf Basis der sozialen und antifaschistischen Verfassung"},"content":{"rendered":"\n<p>Wenige Tage vor der Vorstellung des Budgets im Parlament marschierten Tausende am Samstag, den 12. Oktober 2019 durch Rom. \u201e<a href=\"https:\/\/www.euroexit.org\/index.php\/2019\/09\/03\/befreien-wir-italien\/\">Liberiamo l\u2019Italia<\/a>\u201c \u2013 befreien wir Italien von der Euro-Diktatur. F\u00fcr die demokratische Souver\u00e4nit\u00e4t des Volkes auf der Grundlage der Verfassung von 1948, die Ergebnis des demokratischen Befreiungskampfes vom deutschen Faschismus ist.<\/p>\n\n\n\n<p>Tats\u00e4chlich war es die erste linkssouver\u00e4nistische oder\nverfassungspatriotische Artikulation dieser Gr\u00f6\u00dfenordnung. M\u00f6glich wurde das\nvor dem Hintergrund der existentiellen Krise der F\u00fcnfsternebewegung (M5S).\nDiese hat k\u00fcrzlich einen fliegenden Wechsel von der populistischen Koalition\nmit der Lega zur\u00fcck zur Zentralpartei des Establishments und der EU, dem\nPartito Democratico (PD), vorgenommen, dem die ehemalige Rebellenpartei nun als\nMehrheitsbeschaffer dient.<\/p>\n\n\n\n<p>Vergegenw\u00e4rtigen wir uns nochmals dieser 180-Gradwende, die\ndramatischer nicht sein k\u00f6nnte: Vor einem Jahrzehnt war der Komiker und\nKabarettist Pepe Grillo angetreten, um das Establishment, \u201edie Kaste\u201c, zu\nverjagen. Die starke Ansage: man w\u00fcrde niemals eine Koalition eingehen, mit\nkeiner Partei, man sei ja eine Formation g\u00e4nzlich neuer und unkorrumpierbarer Form.\nMit vielen internetdemokratischen Illusionen gruben die F\u00fcnfsterne dem PD die\nBasis ab, sei es ganz unten, sozial wie geografisch gesehen, aber auch bei den\nIntellektuellen. Die von der EU verordnete und den Eliten exekutierte Austerit\u00e4t\nund die daraus resultierende wirtschaftliche Stagnation und der soziale Abstieg\nbreiter Schichten taten das ihre. Zuerst die Niederlage des\nBerlusconi-Rechtspopulismus und dann die Niederlage von Renzis populistischen\nAutoritarismus machten die Cinquestelle 2018 zur mit Abstand wichtigsten Partei,\nohne der keine Regierung mehr gebildet werden konnte.<\/p>\n\n\n\n<p>Nicht nur die Basis der Partei, sondern die gro\u00dfe Mehrheit\ndes einfachen Volkes forderten eine Regierung unter F\u00fchrung der F\u00fcnfsterne, die\neinen grundlegenden Wechsel weg vom Austerit\u00e4tsdiktat vollziehen sollte. Nur\nmit gro\u00dfer M\u00fche gelang es die Lega von Berlusconi sowie dem Establishment des industriellen\nNordens loszueisen. Schon damals war in der PD die k\u00fchne Idee aufgeblitzt, die\nF\u00fcnfsterne reiten zu k\u00f6nnen. Aber dazu musste sie noch gez\u00e4hmt werden.<\/p>\n\n\n\n<p>Nun sind die Grillini zur\u00fcckgekehrt in die Arme des Systems,\nnamentlich der PD. Vom Bruch mit dem Euro kann keine Rede mehr sein, im Gegenteil.\nNeben sozialen Phrasen im PD-Stil, die an der Realit\u00e4t des kommenden Budgets zerschellen\nwerden, bleibt nur mehr das Hohelied auf die EU.<\/p>\n\n\n\n<p>Die F\u00fcnfsterne sind der Schatten ihrer Vergangenheit.\nSpaltung ist keine zu erwarten, denn sie waren ja tats\u00e4chlich keine Partei, es\ngibt also nichts zu spalten. Vielmehr handelt es sich um Zerfall, freien Fall. Im\nMilieu gibt es gro\u00dfe Entt\u00e4uschung, die sich bisweilen in Wut \u00e4u\u00dfert und zumindest\nam Rande zu Widerstand f\u00fchrt. So hat sich vor kurzem in Florenz eine\nCinquestelle-Basisplattform gegr\u00fcndet, die zur\u00fcck zu den Wurzeln der Bewegung\nwill. Weitere Beispiel sind der Journalist und M5S-Senator Gianluca Paragone,\nder die Demo politisch unterst\u00fctzte oder auch die Journalistin und Kandidaten\nder F\u00fcnfsterne zum EU-Parlament, Tiziana Alterio, die sich sogar im\nOrganisationskomitee der Demo engagierte. So gibt es zahllose weitere Figuren\nwie Blogger, K\u00fcnstler, Aktivisten, Intellektuelle, die nach einer Alternative\nsuchen und sich an der Demo beteiligten.<\/p>\n\n\n\n<p>Der Mainstream, sowohl die Medien als auch die etablierte\nLinke, setzt auf Verschweigen, gelegentlich auch auf Verleumdung. Direkt wurde\n\u00fcber den Aufruf und die Demo nicht berichtet, die sich zun\u00e4chst sogar gegen die\npopulistische Regierung gerichtet hatten, sie zur Einl\u00f6sung ihrer Versprechen\naufforderte. Das Flaggschaff des Linksliberalismus \u201eLa Repubblica\u201c schreibt dennoch\nganz nebenbei in einem Artikel zum \u201eFlop der 10-Jahresfeier der Cinquestelle\u201c: \u201eHeute\nartikuliert sich die \u201eRechte\u201c [der F\u00fcnfsterne] mit Senator Paragone auf der Stra\u00dfe.\nDieser hat einen Aufruf f\u00fcr eine Demonstration unterschrieben, \u201eLiberiamo l\u2019Italia\u201c,\ndie heute in Rom stattfindet unter deren Organisatoren sich alles befindet: die\nKommunisten der CARC, die Rotbraunen von Vox Italia und verschiedene\nSouver\u00e4nisten, die nicht direkt mit der Lega verbunden sind.\u201c<\/p>\n\n\n\n<p>Vox Italia ist eine Gr\u00fcndung des marxistischen\nFernsehphilosophen und Sch\u00fclers des verstorbenen Costanzo Preve, Diego Fusaro,\nder von einer Talkshow zur n\u00e4chsten geschleppt wird. Mit der Formel \u201eLinke\nIdeen, rechte Werte\u201c versucht er in vielen Wassern zu fischen und gibt vor\nallem den Gegnern eine Steilvorlage \u2013 was von dem Demo-Organisatoren auch\nkritisiert wurde. Aber selbstverst\u00e4ndlich unterst\u00fctzt Fusaro die protosozialistische\nund antifaschistische Verfassung von 1948, auch wenn er es nicht f\u00fcr wert\nbefand zur Demo zu erscheinen.<\/p>\n\n\n\n<p>Tats\u00e4chlich wurde die Demo von der souver\u00e4nistischen Rechten\nboykottiert, nicht nur weil sie die Tradition des vorwiegend kommunistischen Partisanenwiderstands\nverabscheut \u2013 es waren nur italienische Fahnen sowie Symbole des historischen\nCLN, des Nationalen Befreiungskomitees unter dessen F\u00fchrung Italien die\nNazi-Herrschaft absch\u00fcttelte, zugelassen. Es gab aber auch dutzende sardische\nFahnen, ein Zeichen f\u00fcr den einschlie\u00dfenden, Diversit\u00e4t und Autonomie zulassenden\ndemokratischen Charakters des Konzepts der nationalen Souver\u00e4nit\u00e4t, wie es in\ndie 48er-Verfassung herausgelesen werden kann. Den Rossobunismo (rotbraun) gibt\nes nicht. Er ist eine Erfindung der linksliberalen Eliten gegen die\nVerfassungspatrioten.<\/p>\n\n\n\n<p>Die soziokulturelle Zusammensetzung der Demo war vielversprechend.\nNicht nur alle Altersklassen waren vertreten, sondern die sonst dominante Linkskultur,\ndie von der Mehrheit zunehmend isolierend wirkt, war nur eingesprenkelt\nvorhanden. <\/p>\n\n\n\n<p>Zu Abschluss auf der Piazza Venezia beim Forum Romanum sprachen allzu zahlreiche, die bunte Mischung der Bewegung repr\u00e4sentierende Exponenten, wie beispielsweise der auch hierzulande bekannte Giullietto Chiesa, Starjournalist des Manifesto, sowie Vertreter des Europ\u00e4ischen Komitees gegen Euro, EU und Nato aus Frankreich, Spanien und auch des \u00f6sterreichischen Personenkomitees Euroexit. Armanda Hunter, Linksaktivistin und Kandidaten der Brexitpartei, erkl\u00e4rte ihre Solidarit\u00e4t genauso wie Manolo Monereo, ehemaliger Abgeordneter von Podemos und politischer Ziehvater von Julio Iglesias sowie eine Vertreterin der Gelbwesten. Paul Steinhardt von Makroskop schickte eine Gro\u00dfbotschaft aus Deutschland. Wichtig auch der Beitrag von Mohamed Konar\u00e8, des Sprechers der Panafrikanischen Bewegung in Italien. Die Organisatoren betonten, der der Kampf f\u00fcr die Volkssouver\u00e4nit\u00e4t in Form der nationalen Selbstbestimmung gegen die globalistische und europ\u00e4istische Oligarchie die heutige konkrete Form des Internationalismus sei. <a href=\"https:\/\/youtu.be\/ixxDbTD5W7U\">Moreno Pasquinelli, Sprecher von \u201eLiberiamo l\u2019Italia\u201c, meine zum Abschluss<\/a> in der Assemblea-artigen Versammlung, dass man das gro\u00dfartige Momentum nutzen w\u00fcrde, eine Basisbewegung mit Komitees im ganzen Land zu bilden. Denn die Demo hat zwar in Rom stattgefunden, doch es gab Teilnehmer aus allen wichtigen Teilen des Landes vom Norden bis zum S\u00fcden. <\/p>\n\n\n\n<p>Wilhelm Langthaler<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Wenige Tage vor der Vorstellung des Budgets im Parlament marschierten Tausende am Samstag, den 12. 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