Oder: Kosten von Tsipras\u2019 Kehrtwende<\/p>\n
von Wilhelm Langthaler<\/p>\n
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Das griechische Drama h\u00f6rt nicht auf, immer weitere Steigerungsstufen zu erklimmen. Hat sich Tsipras von der Mehrheit der Griechen und insbesondere der unteren Schichten ein kr\u00e4ftiges Nein zum Austerit\u00e4tsdiktat geben lassen, nur um eine Woche sp\u00e4ter dieses doch zu unterschreiben? Steht eventuell nochmals ein j\u00e4her Kurswechsel bevor oder ist der Endpunkt nun wirklich erreicht?<\/p>\n
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Die sich abzeichnende Kapitulation von Syriza ist entt\u00e4uschend. Das mutige und \u00fcberw\u00e4ltigende Nein h\u00e4tte um einiges mehr hergegeben. Es h\u00e4tte als Mandat nicht nur gegen die Austerit\u00e4t, sondern auch f\u00fcr den Bruch mit der Oligarchie interpretiert werden k\u00f6nnen. Nach einem halben Jahr der vergeblichen Versuche einen \u201ew\u00fcrdigen Kompromiss\u201c zu erzielen, w\u00e4re das f\u00fcr die subalternen Klassen durchaus verst\u00e4ndlich gewesen. Tats\u00e4chlich weckte es bei vielen Hoffnung und auch Kampfbereitschaft f\u00fcr eine echte \u00c4nderung weg vom Neoliberalismus, die nur mit einem heftigen Zusammensto\u00df mit den kapitalistischen Eliten des Zentrums denkbar ist.<\/p>\n
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Stattdessen verwendete Tsipras das Votum als Unterpfand f\u00fcr die Verhandlungen mit der Euro-Oligarchie \u2013 absehbar erfolglos. Letztlich hat er \u2013 wie schon mehrfach zuvor \u2013 Angst vor dem eigenen Mut. Sie wollen den Bruch unbedingt vermeiden und meinen sich damit auf die Mehrheit st\u00fctzen zu k\u00f6nnen, die in \u201eEuropa\u201c bleiben wolle.<\/p>\n
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Syrizas Kurs erscheint als extremer Zickzack \u2013 und ist es auch. Aber es findet sich dennoch eine Logik dahinter, die Kontinuit\u00e4t hat. Es ist die unm\u00f6gliche Formel der Wahl vom vergangenen Januar: Nein zur Austerit\u00e4t, ja zum Euro-(Regime). Diesen Widerspruch will die Syriza-F\u00fchrung nicht aufl\u00f6sen und h\u00e4lt kontrafaktisch unbeirrbar daran fest. Daran werden sie letztlich auch scheitern. Denn wenn sie sich selbst zum Exekutor der Troika machen, dann sind sie innerhalb weniger Monate erledigt.<\/p>\n
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Noch gibt es zwei Hindernisse f\u00fcr eine Verl\u00e4ngerung der Oligarchie-Programme:<\/p>\n
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Einerseits die Syriza-Linke<\/strong>: 10 Abgeordnete von Syriza stimmten im Parlament mit nein oder enthielten sich der Stimme. Der hochrangigste unter ihnen ist Energieminister Lafazanis, der auch die Unterschrift unter den Vorschlag an die Troika verweigerte. Sein R\u00fccktritt wird erwartet. Prominent sind auch die Parlamentspr\u00e4sidentin Konstantopoulou, sowie der stellvertretende Arbeitsminister Stratoulis. Weitere sieben nahmen nicht teil. Angeblich soll der zur\u00fcckgetretene Finanzminister Varoufakis unter ihnen sein.*<\/p>\n <\/p>\n Damit war Tsipras auf die Stimmen des alten Regimes angewiesen, ein \u00fcberdeutliches Symbol des Einknickens.<\/p>\n <\/p>\n Doch wie konsequent wird die Syriza-Linke vorgehen? Die Frage ist, wie sehr sie sich trauen den notwendigen Bruch, der mitten durch Syriza f\u00fchrt, aktiv zu betreiben. Mit Wahrscheinlichkeit wird es zu Neuwahlen kommen, bei denen sich Tsipras ein neuerliches Mandat holen will und dabei die Linke ausschalten muss. Diese muss daher sofort zum Gegenangriff \u00fcbergehen: Sie m\u00fcsste nun eine breite Mobilisierung einleiten und mit Mut und Weitsicht eine offene und breite Kandidatur mit einem klaren Programm f\u00fcr und mit den Subalternen f\u00fcr einen Bruch mit der Oligarchie vorbereiten. (Den Plan B, den Tsipras verweigerte.) Dabei darf sie sich nicht davor scheuen, in die Minderheit zu gelangen.<\/p>\n <\/p>\n Bei einem solchen Szenario kann nicht ausgeschlossen werden, dass die rechte Mehrheit um Tsipras nicht doch noch Br\u00fccken zu schlagen versuchen wird, um die Spaltung abzuwenden \u2013 wahrscheinlich erscheint das allerdings nicht.<\/p>\n <\/p>\n Auf der anderen Seite muss bef\u00fcrchtet werden, dass die Syriza-Linke an den eroberten Positionen festhalten wird wollen. Man hatte bei der Teilnahme und beim Aufstieg von Syriza gerade in der Frage des Verbleibs unter dem Euro-Regime schon einiges an Opportunismus gesehen, was ja von der Extra-Syriza-Linken richtigerweise angekrittelt wurde. Dieser alte sozialdemokratische Geist des Verbleibens in den scheinbar m\u00e4chtigen Formationen, k\u00f6nnte die Bildung einer kr\u00e4ftigen Opposition behindern.<\/p>\n <\/p>\n Das andere m\u00f6gliche Hindernis k\u00f6nnten die deutschen Hardliner sein.<\/strong> In der Berliner Regierungskoalition gibt es einen chauvinistisch-austerit\u00e4ren Fl\u00fcgel, der Griechenland ohne R\u00fccksicht auf das komplizierte und auf gewisse Kompromisse beruhende Machtgef\u00fcge der EU hinausschmei\u00dfen will. In ihrem sozialen Block haben diese eine erhebliche Bedeutung. Schon vor dem Referendum hatte Sch\u00e4uble & Co mit ihrer \u00fcberharten Linie eine Einigung verhindert, die Tsiras mit dem Votum im R\u00fccken nun erzwingen will. Allerdings muss man davon ausgehen, dass der Druck der politischen Eliten (einschlie\u00dflich Washingtons) f\u00fcr eine Einigung \u00fcberm\u00e4chtig sein wird.<\/p>\n <\/p>\n * Der Stimme enthielten sich Panagiotis Lafazanis, Dimitris Stratoulis, Aglaia Kyritsi, Zoe Konstantopoulou, Costas Lapavitsas, Stathis Leoutsakos, Giannis Stathas und Thanassis Skoumas. Joanna Gaitani und Eleni Psarea stimmten mit Nein. Au\u00dfer Varoufakis blieben noch Vasilis Chatzilamprou, Dimitris Kodelas, Eleni Sotiriou, Vasilis Kyriakakis, Rachil Makri und Eleni Avlonitou der Abstimmung fern. Zudem teilten f\u00fcnfzehn weitere Abgeordnete Tsipras schriftlich mit, dass sie zwar mit Ja gestimmt h\u00e4tten, aber den im Paket enthaltenen Ma\u00dfnahmen bei einer entscheidenden Abstimmung zur Ratifizierung des Pakets die Zustimmung verweigern w\u00fcrden.<\/a><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" Oder: Kosten von Tsipras\u2019 Kehrtwende von Wilhelm Langthaler Das griechische Drama h\u00f6rt nicht auf, immer weitere Steigerungsstufen zu erklimmen. … \u201eWas kann vom OXI gerettet werden?\u201c <\/span>weiterlesen<\/a><\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"advgb_blocks_editor_width":"","advgb_blocks_columns_visual_guide":""},"categories":[1],"tags":[],"author_meta":{"display_name":"Wilhelm Langthaler","author_link":"https:\/\/www.euroexit.org\/index.php\/author\/wilhelm\/"},"featured_img":null,"coauthors":[],"tax_additional":{"categories":{"linked":["Home<\/a>"],"unlinked":["Home<\/span>"]}},"comment_count":"0","relative_dates":{"created":"Posted 11 Jahren ago","modified":"Updated 11 Jahren ago"},"absolute_dates":{"created":"Posted on 11. 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