{"id":518,"date":"2015-09-14T07:23:56","date_gmt":"2015-09-14T07:23:56","guid":{"rendered":"http:\/\/www.euroexit.org\/?p=518"},"modified":"2015-10-18T19:26:49","modified_gmt":"2015-10-18T19:26:49","slug":"von-melenchon-uber-lafontaine-zu-varoufakis","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.euroexit.org\/index.php\/2015\/09\/14\/von-melenchon-uber-lafontaine-zu-varoufakis\/","title":{"rendered":"VON M\u00c9LENCHON \u00dcBER LAFONTAINE ZU VAROUFAKIS?"},"content":{"rendered":"

Wenn die politische Realit\u00e4t den Plan B zum Plan A macht<\/em><\/p>\n

Ein mittlerweile verstorbener Freund, in seiner Jugend kurzfristig Maoist, dann SP\u00d6-Mitglied, dann wegen derer politischen Korruption aus der Partei ausgetreten, glaubte mich Mitte der 1990 folgend f\u00fcr die EG \/ EU motivieren zu k\u00f6nnen: „Haben wir denn nicht immer den Internationalismus gewollt?“ Viel sp\u00e4ter meinte ein Trotzkist und inzwischen Aktivist der LINKEN aus Bayern: „Auch Trotzki hat bereits die Vereinigten Staaten von Europa angestrebt.“<\/p>\n

An die beiden mit ihrer Gleichsetzung des proletarischen Internationalismus mit dem Inter\u00adnationalismus der Finanz-Oligarchie erinnern mich stets Politiker der reformistischen Linken. Ein Plan B f\u00fcr Europa<\/strong> hei\u00dft der neueste Vorschlag von Jean-Luc M\u00e9lenchon. Unterschrie\u00adben ist er auch von Oskar Lafontaine, Stefano Fassina, Zoe Kontantopoulou \u2013 und Yannis Varoufakis. Und was ist dieser Plan B? Sie erkl\u00e4ren ausdr\u00fccklich: Er ist nur ein Ersatz f\u00fcr ihren bevorzugten Plan A. Der aber sei eine vollst\u00e4ndige Neuverhandlung der europ\u00e4ischen Vertr\u00e4ge. Also: Die EU ist prinzipiell das Ziel und soweit OK. Sie ist nur fehlerhaft gestaltet.<\/p>\n

Ein erster Schritt ist besser als gar keiner. Der Unverantwortlichkeit der Euro-Gruppe ebenso wie der „Unabh\u00e4ngigkeit“ der EZB und dem M\u00e4rchen von ihrem apolitischen Charakter ein Ende setzen; wer von der Linken wollte dies nicht? Dazu muss es also einen Plan B geben. Deutlicher: Es geht wieder um die Verbesserung der EU, und der Plan B soll ein Drohpoten\u00adzial aufbauen. Das Mittel dazu sei „ziviler Ungehorsam“. Der altr\u00f6mische Spruch kommt einem auf die Lippen: „Es f\u00e4llt schwer, nicht sarkastisch zu werden.“ Die Euro-Gruppe wendet sich ausschlie\u00dflich an Regierungen und die EZB ausschlie\u00dflich an Banken und Spekulanten. Und dagegen soll „ziviler Ungehorsam“ helfen? Was hei\u00dft dies konkret?<\/p>\n

Wir finden in diesem Text die alten Illusionen: „ein Europa f\u00fcr die Europ\u00e4er“, der gegen\u00adseitigen Hilfe, Unterst\u00fctzung und der Demokratie; „eine W\u00e4hrung f\u00fcr den gemeinsamen Wohlstand“, die „Transformation des Euro in eine Gemeinschaftsw\u00e4hrung“ (?); usf. Der Euro sei zum Instrument der Eliten geworden<\/em>; er sei im Rahmen der Juncker’schen Vorstellung von einer beschr\u00e4nkten Souver\u00e4nit\u00e4t nach Art der seinerzeitigen Breschniew-Doktrin zu einem eisernen K\u00e4fig geworden<\/em>. Als ob dies Alles nicht das ausgesprochene Ziel bei der Konstruk\u00adtion von EU und W\u00e4hrungsunion gewesen w\u00e4re! Diese explizite Absicht wird wieder als Abirrung dargestellt, der man das bessere Europa von fr\u00fcher gegen\u00fcberstellen muss. Warum lesen die Unterzeichner nicht die Dokumente? Waren es doch teils ihre eigenen Beamten und Experten, die dies Alles entworfen haben. Und nicht zuletzt auch: Renzi und Hollande, so lesen wir, benehmen sich wie Muster-H\u00e4ftlinge in diesem K\u00e4fig, die auf Hafterleichterung und Begnadigung setzten. Das ist denn doch zuviel vorausgesetzt bei den beiden, gibt ihnen einen zu gro\u00dfen Vorschuss an Glaubw\u00fcrdigkeit: Sie stehen f\u00fcr das selbe Programm wie die Euro-Gruppe ein, nur heucheln sie Dissens, weil die Bev\u00f6lkerung unzufrieden ist.<\/p>\n

Das Memorandum vom 13. Juli war ein Staatsstreich. Ganz und gar einverstanden. Aber wer hat ihn in Griechenland<\/em> durchgef\u00fchrt? Meines Wissens stehen die deutschen Divisionen noch nicht dort im S\u00fcden. Das „offizielle Europa“ (?) kann es nicht ertragen, dass fast ein ganzes Volk NEIN sein: V\u00f6llig richtig. Aber wer hat dieses NEIN in ein Ja zum Memorandum verwandelt und dabei eine Koalition mit den Erzkonservativen, den Rechtssozialdemokraten und den Liberalen geschlossen, gegen die eigene Linke?<\/p>\n

Sehen wir doch die Unterzeichner an! Varoufakis geh\u00f6rt noch immer zur Memorandumspartei SYRIZA. Warum hat er sich Ende August nicht LAE angeschlossen, wenn er gegen das neue Memorandum ist? Nicht, dass dies f\u00fcr LAE ein so gro\u00dfer Verlust ist. Angeblich waren nicht wenige dort erleichtert \u00fcber sein Fernbleiben; denn er wird in seinem politischen Zick-Zack als ein Risiko betrachtet. Aber es geht um die Haltung.<\/p>\n

M\u00e9lenchon trifft Lafanzanis und unterschreibt k\u00fchne Texte mit Varoufakis. Er wird sich ent\u00adscheiden m\u00fcssen. Wen unterst\u00fctzt er nun eigentlich: das Memorandum oder die Opposition? SYRIZA oder LAE? Jene, welche sich gegen den Kurs von Sch\u00e4uble, Dijsselbloem und Juncker stellen, oder jene, welche mit den gewohnt schmutzigen Tricks herk\u00f6mmlicher griechischer Politik die Linke im eigenen Land bek\u00e4mpfen? \u2013 Parallelw\u00e4hrungen, Euroexit? Hat er vergessen, dass es Varoufakis war, welcher Ende Juni offen signalisierte: Wir haben keine Wahl, wir m\u00fcssen den Euro behalten? Und als sich LAE konstituierte, hat er gesagt (laut Spiegel): „Ich halte es f\u00fcr besser, im Euro zu bleiben. … Ich bin ganz sicher nicht daf\u00fcr, … zur Drachme zur\u00fcckzukehren.“ Die Lederjacke allein tut es wohl nicht.<\/p>\n

Die Unterzeichner wollen einen internationalen Kongress<\/strong> bereits f\u00fcr den November einbe\u00adrufen, um dort ihre Version des Plan B zu diskutieren. Man wird sich dies ansehen m\u00fcssen \u2013 falls sie \u00fcberhaupt interessiert sind, die konsequente Linke einzubeziehen. Uns bleibt gar nichts Anderes \u00fcbrig, als unser Interesse zu zeigen und die Debatte aufzunehmen, wenn wir nicht in das Sektierertum abgleiten wollen. Aber man wird uns zugestehen: Mit Personen wie Varoufakis ist Skepsis, ja Misstrauen an der Initiative angebracht.<\/p>\n

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  1. September 2015<\/li>\n<\/ol>\n

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