{"id":569,"date":"2015-10-17T17:21:38","date_gmt":"2015-10-17T17:21:38","guid":{"rendered":"http:\/\/www.euroexit.org\/?p=569"},"modified":"2015-10-19T15:27:26","modified_gmt":"2015-10-19T15:27:26","slug":"nur-der-euro","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.euroexit.org\/index.php\/2015\/10\/17\/nur-der-euro\/","title":{"rendered":"NUR DER EURO?"},"content":{"rendered":"

Oskar Lafontaines Brief und seine Vorstellungen einer neuen Politik<\/em><\/p>\n

Oskar Lafontaine hat am 11. Oktober 2015 in il manifesto<\/em> einen Offenen Brief an die italienische Linke geschrieben, dessen deutsche Fassung am 14. Oktober in der Jungen Welt<\/em> vom 14. Oktober erschien. Der Brief k\u00f6nnte eine kleine Sensation darstellen. Wir m\u00fcssen uns mit ihm auseinandersetzen \u2013 kritisch, aber ohne H\u00e4me und B\u00f6sartigkeit.<\/p>\n

Oskar Lafontaine stellt die Frage, ob es eine M\u00f6glichkeit linker Politik „im Rahmen der Europ\u00e4ischen Union“ gebe. Seine Antwort ist eindeutig: NEIN. Und daraus zieht er die Folgerung: Es ist an der Zeit, den Aufbau einer Neuen Linken \u00fcber- bzw. international anzusto\u00dfen. Sie soll sich nicht mehr als Gefangene des Eurosystems gerieren, wie die bis\u00adherige alte (reformistische) Linke. Dazu geh\u00f6rt ganz offenbar auch die deutsche Partei DIE LINKE. Aber diese Neue Linke muss die Massen-Basis der alten Linken bewahren und ausbauen. Dazu geh\u00f6rt vorrangig auch die „Begegnung mit neuen Kr\u00e4ften jenseits des traditionellen Parteienspektrums“.<\/p>\n

Das k\u00f6nnte eine Wende darstellen \u2013 wenn es richtig verstanden wird. Die Nennung von Bepe Grillo in einem Atemzug mit Silvio Berlusconi d\u00e4mpft allerdings die Hoffnung gewaltig, die man auf diesen innovativen Politik-Vorschlag setzen k\u00f6nnte.<\/p>\n

Damit sind wir bei den analytischen und politischen Schw\u00e4chen dieses Weckrufs angelangt.<\/p>\n

Oskar Lafontaine weist auf wesentliche strukturelle Faktoren des Euro-Systems hin. Zentral ist die Rolle der unverantwortlichen EZB und ihre Entschlossenheit und M\u00f6glichkeiten, jede Alternative zur gegenw\u00e4rtigen Politik abzuw\u00fcrgen. Aber unmittelbar darauf folgt die Fest\u00adstellung, „dass die europ\u00e4ischen Vertr\u00e4ge und das europ\u00e4ische W\u00e4hrungssystem fehlerhaft konstruiert sind. Das ist ein altes Motiv nicht nur Oskar Lafontaines, sondern der ganzen Richtung, f\u00fcr die er immer noch steht. Es ist der Stil, die Formulierung, die mehr als die n\u00fcchterne Aussage hier entscheidet. Denn die legt immer noch die Vermutung nahe: Das Euro-System war im Grund eine gute Idee, nur schlecht ausgef\u00fchrt.<\/p>\n

Aber der Euro ist nicht „fehlerhaft konstruiert“. Er ist so gewollt wie er ist. Das will Oskar Lafontaine nicht einsehen. M\u00f6glicherweise h\u00e4ngt er noch an seiner Vergangenheit. Immerhin war er deutscher Finanzminister, als die Transformation in den Euro erfolgte. Vor allem aber: Er hat seine Position ganz offenbar nicht zu Ende gedacht. Das zeigt sich an einem ganz fundamentalen Punkt-<\/p>\n

Oskar Lafontaine schl\u00e4gt n\u00e4mlich als Ersatz f\u00fcr die heutige Einheitsw\u00e4hrung die R\u00fcckkehr zu einem verbesserten EWS vor. Dieses System der „Schlange“ reduziert aber die Problematik des Euro auf die Fragen der fixen Wechselkurse. Die sind wichtig genug. Aber sie sind keineswegs alles und sie sind inzwischen nicht mehr der Kern des Euro-Systems<\/strong>. Der Kern sind heute alle Ma\u00dfnahmen, welche die neoliberale und Austerit\u00e4ts-Politik zur einzigen M\u00f6glichkeit, zum TINA aller Mitglieder in der EU machen. Man sollte nicht vergessen, dass das EWS, diese Sch\u00f6pfung seines Vorg\u00e4ngers und parteiinternen Widersachers Helmut Schmidt seinerzeit durchaus als Fehlschlag betrachtet wurde. Dabei war allerdings der Gesichtspunkt jener eines Proto-Euro mit endg\u00fcltig fixierten Kursen.<\/p>\n

Trotzdem ist dieser Vorschlag erw\u00e4genswert. Aber was weiter?<\/strong> Bleiben wir dann beim EWS und der Schlange stehen, die eben von Zeit zu Zeit re-adaptiert wird?<\/p>\n

Das ist vielleicht der fundamentale Punkt, wo sich unsere Vorstellungen und Wege teilen.<\/p>\n

Und dann stellt sich eine triviale und gleichzeitig h\u00f6chst entscheidende Frage. An wen richtet sich der Brief an die italienische Linke eigentlich? Manchmal hat man den Eindruck, es sind immer noch die Demokraten. Dann wieder denkt man doch eher an die Str\u00f6mungen der Linken, von Fassina angefangen. Das aber ist entscheidend.<\/p>\n

Oskar Lafontaines Brief ist eine wichtige Bewegung, k\u00f6nnte es jedenfalls sein. Man soll ihn daher nicht sosehr nach seinen Schw\u00e4chen beurteilen. Eher ist es sinnvoll, den Brief als einen jener wichtigen Impulse zu sehen, wo endlich an ein breiteres linkes Spektrum die Anforde\u00adrung gestellt wird: Beginnt endlich mit dem Denken! L\u00f6st Euch von Euren Illusionen! Spre\u00adchen wir \u00fcber Alternativen zum gegenw\u00e4rtigen Bleimantel von Politik und ihrer neoliberal kontrollierten Medien-\u00d6ffentlichkeit! \u00dcberlassen wir eines der wichtigsten Themen der Bev\u00f6lkerung doch nicht der Rechten und ihren Rattenf\u00e4ngern!<\/p>\n

Aber zu Ende gedacht ist dies nicht. Wir m\u00fcssen erst noch die Themen dieser Sonate, welche Oskar Lafontaine seit etwa einem Jahr anschl\u00e4gt, gr\u00fcndlichst variieren und verarbeiten.<\/p>\n

    \n
  1. Oktober 2015<\/li>\n<\/ol>\n

    Zwei Nachtr\u00e4ge vom 19. Oktober:<\/p>\n

    „Der Brief ist von Fassina bestellt.<\/p>\n

    Es ist eine Medizin f\u00fcr ein Milieu, das bereits starke Resistenzen aufgebaut hat, wo die Medizin nicht wirken kann.<\/p>\n

    Fassina will das altlinke Milieu um SEL und Rifondazione auf Anti-Euro-Position bringen, dem es in Wirklichkeit darum geht, mehr Gewicht gegen\u00fcber der PD zu bekommen um sich dann wieder entsprechend an sie verkaufen zu k\u00f6nnen.“ (W. Langthaler)<\/p>\n

    Ein weiterer Hinweis: Im Neuen Deutschland<\/em> von heute (19. Oktober) findet sich wiederum ein Interview mit O. Lafontaine. Zu den Aussagen von Lafontaine ist nur eine Frage zu stellen. Er bezeichnet sich selbst als „\u00fcberzeugten Europ\u00e4er“ und will „die europ\u00e4ische Idee und den europ\u00e4ischen Zusammenhalt retten“. Was bedeuten diese Gemeinpl\u00e4tze, Codeworte aller EU-Turbos, in Lafontaines Mund strategisch und taktisch konkret, welchen Inhalt transportieren sie?<\/strong><\/p>\n

    Und noch eine Anmerkung zum Interview: Das eigentlich Interessante ist die Art, wie ND das Gespr\u00e4ch f\u00fchrt. Alle alten Versatzst\u00fccke der \u20ac- und EU-Retter tauchen da auf. Es ist aber die Linie DER LINKEN. Was will diese Partei wirklich? Wof\u00fcr steht sie politisch?<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

    Oskar Lafontaines Brief und seine Vorstellungen einer neuen Politik Oskar Lafontaine hat am 11. Oktober 2015 in il manifesto einen … \u201eNUR DER EURO?\u201c <\/span>weiterlesen<\/a><\/p>\n","protected":false},"author":3,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"advgb_blocks_editor_width":"","advgb_blocks_columns_visual_guide":""},"categories":[1],"tags":[],"author_meta":{"display_name":"Albert Reiterer","author_link":"https:\/\/www.euroexit.org\/index.php\/author\/albert\/"},"featured_img":null,"coauthors":[],"tax_additional":{"categories":{"linked":["Home<\/a>"],"unlinked":["Home<\/span>"]}},"comment_count":"0","relative_dates":{"created":"Posted 11 Jahren ago","modified":"Updated 11 Jahren ago"},"absolute_dates":{"created":"Posted on 17. Oktober 2015","modified":"Updated on 19. Oktober 2015"},"absolute_dates_time":{"created":"Posted on 17. Oktober 2015 17:21","modified":"Updated on 19. Oktober 2015 15:27"},"featured_img_caption":"","series_order":"","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.euroexit.org\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/569"}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.euroexit.org\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.euroexit.org\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.euroexit.org\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/users\/3"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.euroexit.org\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=569"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.euroexit.org\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/569\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.euroexit.org\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=569"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.euroexit.org\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=569"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.euroexit.org\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=569"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}