23.\/24. Januar 2016<\/p>\n
von Wilhelm Langthaler<\/em><\/p>\n Nach einer Verschiebung durch den Ausnahmezustand, der durch die antidemokratische Regierung Hollande verh\u00e4ngt worden war, findet nun die Plan-B-Konferenz doch statt.<\/p>\n Allerdings ist der ehemalige griechische Finanzminister Varoufakis nicht mehr dabei. Er hat einen Plan C zur Rettung des Euro angek\u00fcndigt, der aus den Scheitern seiner Regierung keinerlei Schlussfolgerungen zieht. Nach wie vor h\u00e4lt er an der Chim\u00e4re der sozial gewendeten EU und sogar des Euro fest. Tats\u00e4chlich ist er also wieder beim Plan A.<\/p>\n Es sind nun vier Galionsfiguren, die die Initiative tragen: Oskar Lafontaine, Stefano Fassina, Zoe Konstantopoulou und Jean-Luc M\u00e9lenchon, die die Sessionen der Konferenz einleiten oder abschlie\u00dfen werden.<\/p>\n An sich dr\u00fcckt der Begriff \u201ePlan B\u201c bereits eine Halbheit aus, denn er suggeriert, dass es noch einen \u201ePlan A\u201c g\u00e4be.<\/p>\n Tats\u00e4chlich, die herrschenden Eliten tun so, also ob sie einfach weiter machen w\u00fcrden. Doch zwischen den Zeilen kann man erkennen, dass sie sich sehr wohl \u00fcberlegen, wie sie aus der Krise herauskommen k\u00f6nnen, die ihre supranationalen Institutionen tendenziell gef\u00e4hrdet. Zwar f\u00fchren sie sozio\u00f6konomisch ein ultraliberales Crash-Programm durch, das Thatcher und Reagan in den Schatten stellt, doch zerbr\u00f6seln ihnen die politischen Systeme, auf deren Basis die peripheren Eliten bisher ihr Unwesen trieben (Griechenland, Portugal, Spanien, Italien aber auch Ungarn und Polen in anderer Art und Weise). Und dann kommt da noch England dazu, wo nur mehr die City of London der Banker, Spekulanten und Industriellen an der EU festhalten will. Wieder ist es Sch\u00e4uble der sein Kerneuropa als \u201ePlan B\u201c lanciert.<\/p>\n Im Interesse der unteren Schichten in ganz Europa, sowie f\u00fcr Mehrheiten in S\u00fcd- und Osteuropa muss es klar ausgesprochen werden: Mit dem Euro-Regime zu gebrochen werden! Das ist der einzig demokratische und soziale Plan den es geben kann.<\/p>\n Wenn Lafontaine und Fassina sich f\u00fcr ein Ende des Euro und die R\u00fcckkehr zu politisch gemanagten Wechselkursen aussprechen, dann ist das ein gewaltiger Schritt vorw\u00e4rts. Das m\u00fcssen wir unterst\u00fctzen und alles daf\u00fcr tun, dass eine ausreichend breite politische Front entsteht, die das durchsetzen kann. Da reichen auch keine vier Leader, sondern dazu braucht es richtiger Organisationen und Mobilisierungen.<\/p>\n Insbesondere sind wir gespannt, was das f\u00fcr die Politik in Deutschland hei\u00dft. Denn Gregor Gysi und seine Leute tun alles, um mit Rot-Gr\u00fcn an die Macht zu kommen und den Neoliberalismus inklusive dem Euro zu administrieren. Nicht umsonst hat Gysi richtig gesagt, dass ein Ende des Euros ein massiver Schaden f\u00fcr die deutsche Exportindustrie w\u00e4re. Nur dass wir den deutschen Exportpanzer, der Europa \u00fcberrollt wie einst die Nazi-Panzer, stoppen wollen und er ihn \u201esozial\u201c anstreichen will.<\/p>\n Wir wollen aber nicht verhehlen, dass es bei Lafontaine & Co. im besten Fall eine massive Illusion in die EU gibt. Im schlechtesten Fall handelt es sich um einen Rettungsversuch f\u00fcr die Eliten, der vielleicht kl\u00fcger und vor allem sozialer als jener Sch\u00e4ubles ist, aber von den Profiteuren des Neoliberalismus trotzdem nicht angenommen werden wird.<\/p>\n Denn die EU ist als Instrument zur der Durchsetzung des Neoliberalismus geschaffen worden und der Euro ist seine Kr\u00f6nung. Wer das Euro-Regime im sozialen und demokratischen Interesse der Unter- und Mittelschichten beenden will, der darf und kann nicht \u00fcber die EU schweigen.<\/p>\n Hier das Programm in englisch: https:\/\/www.euro-planb.eu\/?page_id=85&lang=en<\/a><\/p>\n Und franz\u00f6sisch: https:\/\/www.euro-planb.eu\/?page_id=83&lang=fr<\/a><\/p>\n <\/p>\n <\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" 23.\/24. 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