{"id":853,"date":"2016-08-22T18:43:00","date_gmt":"2016-08-22T18:43:00","guid":{"rendered":"http:\/\/www.euroexit.org\/?p=853"},"modified":"2016-08-22T18:45:36","modified_gmt":"2016-08-22T18:45:36","slug":"wo-die-kette-gesprengt-werden-kann","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.euroexit.org\/index.php\/2016\/08\/22\/wo-die-kette-gesprengt-werden-kann\/","title":{"rendered":"Wo die Kette gesprengt werden kann\u2026"},"content":{"rendered":"<p><strong><em>Die spanische und italienische Delegation am internationalen Forum NoEuro von Chianciano<\/em><\/strong><\/p>\n<p>Italien und Spanien stellen aktuell zwei schwache Kettenglieder im krisengesch\u00fcttelten Europa dar:<\/p>\n<ul>\n<li>Italien, viertgr\u00f6\u00dften Volkswirtschaft der EU, ist nach mehr als einem Jahrzehnt des wirtschaftlichen Niedergangs durch eine akute Bankenkrise bedroht, w\u00e4hrend der Regierung Renzi eine schwere politische Niederlage im Verfassungsreferendum droht. Ein Krisen-Mix, der die oppositionelle und Euro-kritische F\u00fcnfsternebewegung an die Spitze des Landes hieven k\u00f6nnte.<\/li>\n<li>Spanien br\u00fcstet sich zwar mit der h\u00f6chsten BIP-Wachstumsrate der EU, schafft jedoch den von Br\u00fcssel aufgezwungenen Budgetsanierungspfad dennoch nicht, trotz anhaltender Austerit\u00e4t. Mit einer Arbeitslosigkeit, die immer noch bei 20 % liegt, hat sich vor diesem Hintergrund mit der Oppositionspartei Podemos ein dritter Pol in der Gesellschaft neben den Sozialdemokraten der PSOE und den Konservativen der PP etabliert. Auch nach den Neuwahlen im Juni macht diese neue politische Konstellation eine Regierungsbildung extrem schwer. Mit den bestehenden Unabh\u00e4ngigkeitsbestrebungen in Katalonien und dem Baskenland &#8211; letzteres wird im Oktober w\u00e4hlen &#8211;  ist kein Ende der politischen Instabilit\u00e4t in Sicht.<\/li>\n<\/ul>\n<p>Die Delegationen aus Italien und Spanien repr\u00e4sentieren die Breite der oppositionellen Stimmen und Str\u00f6mungen, die sich aus diesen politisch-\u00f6konomischen Krisen-Konstellationen im S\u00fcden Europas gebildet hat.<\/p>\n<p><strong>Italien<\/strong><\/p>\n<p>In Italien ist die <a href=\"http:\/\/www.beppegrillo.it\/movimento\/\" target=\"_blank\">F\u00fcnfsternebewegung<\/a> (M5S) der politische Kristallisationspunkt, ein widerspr\u00fcchliches und heterogenes Sammelbecken der Unzufriedenen mit der politischen \u201eKaste\u201c und dem wirtschaftlichen Niedergang. Mit dem Europaparlamentsabgeordneten Marco Zanni ist die M5S auf dem Forum mit einer linken und klar eurokritischen Stimme vertreten. Aber auch in den traditionellen Linksparteien, die das Thema EU\/Euro lange mit dem Argument der Priorit\u00e4t der \u201esozialen Frage\u201c abtaten, fordern einige prominente Figuren endlich die Zentralit\u00e4t der europ\u00e4ischen Frage ein, um die Entwicklungen im Land zu begreifen und eine oppositionelle Politik zu formulieren. Etwa Giorgio Cremaschi, ex-Pr\u00e4sident der linken Metallergewerkschaft FIOM, und heute Initiator der Plattform <a href=\"http:\/\/www.eurostop.info\/\" target=\"_blank\">Eurostop<\/a>. Selbst aus Renzis PD sind einige Pers\u00f6nlichkeiten in Richtung einer neuen eurokritischen Linken abgesprungen, so etwa Alfredo D\u2019Attore, Abgeordneter der \u201eItalienischen Linken\u201c (<a href=\"http:\/\/www.sinistraitaliana.si\/\" target=\"_blank\">Sinistra Italiana<\/a>), der am Forum von Chianciano sprechen wird. Kennzeichnend f\u00fcr Italien ist aber auch die Vielzahl \u2013 zumeist aus der Linken kommender &#8211; Intellektueller in und au\u00dferhalb der Universit\u00e4ten, die nicht oder nur lose mit einer politischen Partei\/Bewegung assoziierten sind, aber dennoch in der Gesellschaft wahrnehmbare Stimmen gegen das Euro-Regime und seine politischen St\u00fctzen in Italien darstellen. Zahlreiche \u00d6konomen und Sozialwissenschaftler aus diesem Milieu werden am Forum inhaltliche Beitr\u00e4ge bringen. Eine zentrale Rolle in Italiens Anti-EU\/Euro Bewegung und wesentlicher Organisator des Forums von Chianciano kommt der Bewegung \u201e<a href=\"http:\/\/programma101.org\/\" target=\"_blank\">Programm 101<\/a>\u201c zu: sie entstand j\u00fcngst aus der \u201e<a href=\"http:\/\/www.sinistracontroeuro.it\/\" target=\"_blank\">Linken gegen den Euro<\/a>\u201c und stellt einen Vorposten einer, wenn auch erst im Entstehen begriffenen, Sammelbewegung f\u00fcr einen (linken) Austritt aus dem Euro und der EU dar.<\/p>\n<p><strong>Spanien<\/strong><\/p>\n<p>Seit <a href=\"https:\/\/podemos.info\/\" target=\"_blank\">Podemos <\/a>in Spanien die politische B\u00fchne betreten hat, ist das Land von einem bipolaren (PSOE, PP) zu einem tripolaren System geworden. Das hat das traditionelle Regime der Eliten entscheidend destabilisiert, wie die aktuellen Schwierigkeiten der Regierungsbildung zeigen, wo selbst ein dritter Wahlgang nicht ganz auszuschlie\u00dfen ist (wenn auch eher unwahrscheinlich).<\/p>\n<p>Bereits 1986 versuchte <a href=\"http:\/\/www.izquierda-unida.es\/\" target=\"_blank\">Izquierda Unida<\/a> (IU), mit der Spanischen KP im Zentrum, einen dritten Pol links der PSOE zu etablieren. Was Podemos (zuletzt im Wahlb\u00fcndnis mit IU) heute gelungen ist, blieb der IU jedoch stets verwehrt \u2013 sie kam bei den nationalen Wahlen nie \u00fcber knappe 10 % hinaus. Ihr bestes Ergebnis erzielte IU 1996 mit 10,6 % unter Spitzenkandidat und Gr\u00fcndungsfigur Julio Anguita. Anguita ist auch nach seinem Ausscheiden aus der IU\/PCE-F\u00fchrung (nicht zuletzt wegen deren illusion\u00e4ren Hoffnungen in ein soziale Europa) bis heute eine treibende Kraft im Kampf gegen EU\/Euro: mit der <a href=\"http:\/\/www.frentecivicosomosmayoria.es\/\" target=\"_blank\">Frente Civico<\/a> regte er 2012 eine neue linke Bewegung gegen das spanisch-europ\u00e4ische Elitenregime an. Anguita wird am internationalen Forum in Italien anwesend sein, gemeinsam mit weiteren Mitgliedern der Frente Civico sowie mit ihr verb\u00fcndeter Bewegungen und Zeitschriften. Mit dem Parlamentsabgeordneten und langj\u00e4hrigen KP-Theoretiker <a href=\"https:\/\/www.cuartopoder.es\/cartaalamauta\/\" target=\"_blank\">Manolo Monereo<\/a> ist ein prominentes Bindeglied zwischen IU\/PCE und Podemos in Chianciano dabei. Auch der derzeitige Vorsitzende der <a href=\"http:\/\/www.pce.es\/\" target=\"_blank\">KP Spaniens<\/a> Jos\u00e9 Luis Centella G\u00f3mez wird in Chianciano die Position der KP zur Frage von EU und Euro sowie einer alternativen Perspektive f\u00fcr Spanien darlegen.<\/p>\n<p>Der zweite Pol des Widerstandes und der Instabilit\u00e4t im spanischen Staat ist die nationale Unabh\u00e4ngigkeitsbewegung, wo derzeit Katalonien der Kernpunkt ist. Mit Josep Manel Busqueta nimmt ein Mitglied und ehemaliger Parlamentarier der linken Unabh\u00e4ngigkeitsbewegung <a href=\"http:\/\/cup.cat\/\" target=\"_blank\">CUP<\/a> an Forum teil. Gerade bei den nationalen Bewegungen, nicht nur auf der iberischen Halbinsel, ist die Beziehung zur EU umstritten: die b\u00fcrgerlichen Fraktionen tr\u00e4umen meist von einem Europa der Regionen, das jenes der Nationalstaaten abl\u00f6st und ihre Ambitionen unterst\u00fctzt. Die Linke gibt sich dieser Illusion freilich weniger hin, bleibt aber in der EU-Frage dennoch oft eher unklar im Rahmen des \u201esozialen Europa\u201c-Diskurses. Umso spannender wird es die Stimme eines radikal-linken Pols der Unabh\u00e4ngigkeitsbewegung zu h\u00f6ren.<\/p>\n<p>&nbsp;<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Die spanische und italienische Delegation am internationalen Forum NoEuro von Chianciano Italien und Spanien stellen aktuell zwei schwache Kettenglieder im &hellip; <a href=\"https:\/\/www.euroexit.org\/index.php\/2016\/08\/22\/wo-die-kette-gesprengt-werden-kann\/\" class=\"more-link\"><span class=\"screen-reader-text\">\u201eWo die Kette gesprengt werden kann\u2026\u201c <\/span>weiterlesen<\/a><\/p>\n","protected":false},"author":5,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"advgb_blocks_editor_width":"","advgb_blocks_columns_visual_guide":""},"categories":[1],"tags":[],"author_meta":{"display_name":"Tiziana Fresu","author_link":"https:\/\/www.euroexit.org\/index.php\/author\/tiziana\/"},"featured_img":null,"coauthors":[],"tax_additional":{"categories":{"linked":["<a href=\"https:\/\/www.euroexit.org\/index.php\/category\/home\/\" class=\"advgb-post-tax-term\">Home<\/a>"],"unlinked":["<span class=\"advgb-post-tax-term\">Home<\/span>"]}},"comment_count":"0","relative_dates":{"created":"Posted 10 Jahren ago","modified":"Updated 10 Jahren ago"},"absolute_dates":{"created":"Posted on 22. 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