{"id":903,"date":"2016-09-30T14:14:40","date_gmt":"2016-09-30T14:14:40","guid":{"rendered":"http:\/\/www.euroexit.org\/?p=903"},"modified":"2016-09-30T14:14:40","modified_gmt":"2016-09-30T14:14:40","slug":"was-kommt-nach-der-eu","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.euroexit.org\/index.php\/2016\/09\/30\/was-kommt-nach-der-eu\/","title":{"rendered":"Was kommt nach der EU?"},"content":{"rendered":"

VertreterInnen der Solidarwerkstatt berichten vom internationalen \u201eNo Euro-Forum\u201c in Chianciano Terme, Italien.<\/strong><\/p>\n

\u201eWas kommt nach der EU?\u201c war die Losung des 3. internationalen \u201eNo-Euroforums \u201c in Chianciano Terme, Italien. Die Losung mag zun\u00e4chst die Wirklichkeit des \u00fcberschaubaren Einflusses der teilnehmenden AkteurInnen auf ihre jeweilige nationale Politik \u00fcberspielen, die sich vertiefende Krise der EU ist dennoch eine Tatsache, \u00fcber die emanzipative Kr\u00e4fte offen international reflektieren m\u00fcssen. Die Bilanz des Meetings in Italien ist jedenfalls positiv.<\/p>\n

EU-Oligarchie gegen antifaschistische Verfassung Italiens<\/strong><\/p>\n

Costas Lapavitsas (eh. griechischer Parlamentarier Syrizas) benennt mit dem griechischen Desaster 2015 und dem Brexit 2016 tats\u00e4chlich die wesentlichen Ereignisse seit dem letzten Meeting im Juni 2015 in Athen. In Italien wird das angek\u00fcndigte, verschobene, aber nach wie vor bevorstehende Verfassungsreferendum zum Rubicon, an dem sich die Republik gegen die EU-Oligarchie verteidigt. Es geht nicht nur um eine Transformation des Wahlrechts, sondern eine Deformation aller solidar\u00f6konomischen und demokratischen Prinzipien der antifaschistischen Verfassung Italiens.
\nCirka 250 TeilnehmerInnen konnten am 3. No-Euroforum begr\u00fc\u00dft werden. Die st\u00e4rksten Delegationen kamen aus Italien, Griechenland und Frankreich. Doch auch die spanische Vertretung unterstrich mit Julio Angutia, Gr\u00fcnder der Izquierda Unida, die Bedeutung des Forums. Am dynamischten ist derzeit die Entwicklung in Italien. Aus dieser Perspektive ist es ein Erfolg, dass der Dialog \u00fcber einen Euroexit bei dieser Konferenz auch mit Mitgliedern der Cinque Stelle Bewegung gef\u00fchrt werden konnte.<\/p>\n

Euro-Regime als Ursache von Krieg und Nationalismus<\/strong>
\nVasilj Volga, Gr\u00fcnder der linken Plattform Borotba, vertrat eine starke ukrainische Delegation beim No-Euroforum. Innerhalb des Forums gibt es einen breiten Konsens, dass eine der Ursachen der Macht rechtsnationalistischer Kr\u00e4fte und der gewaltf\u00f6rmigen Eskalation in der Ukraine, in der Aggressivit\u00e4t des Euroregimes zu suchen und zu finden sei. Mehrmals wurde betont, dass der Frieden in der Ukraine und eine Wende in der Politik gegen\u00fcber Russland, nicht herausl\u00f6sbarer Teil der Agenda des No Euro-Forums ist.<\/p>\n

Nach dem Brexit der Irexit?<\/strong>
\nBesonders eindrucksvoll war auch der Beitrag Anthony Coughlans aus Irland. Coughlan f\u00fchrte aus, dass Irland m\u00f6glicherweise, das n\u00e4chste Land sein wird, dass die EU verlassen k\u00f6nnte, Irland hatte bereits den Vertrag von Nizza und dann den EU-Reformvertrag in Volkabstimmungen abgelehnt. Erst mit Text-\u00e4nderungen zugunsten der irischen Souver\u00e4nit\u00e4t ist es dem EU-Establishment gelungen, beide Vertr\u00e4ge in trockene T\u00fccher zu bekommen. Nach dem Ausscheiden Gro\u00dfbritanniens w\u00fcrde nur noch ein Drittel des Au\u00dfenhandels Irlands mit der EU stattfinden, so Anthony Coughlan in seiner Argumentation.
\n\u00d6sterreich war mit acht TeilnehmerInnen stark vertreten. Explizit und implizit wurde in den vielen Beitr\u00e4gen immer wieder deutlich, dass die wirkliche Auseinandersetzung um die Macht zwischen den emanzipativen Kr\u00e4ften und der neoliberalen Oligarchie auf nationaler Ebene stattfindet. Die mit drei Delegierten vertretene Solidarwerkstatt unterstrich in ihrem Beitrag die Bedeutung der EU-Opposition \u00d6sterreichs gerade im Zusammenhang mit der Hegemonie Deutschlands. Die internationale Debatte um einen Ausstieg aus dem reaktion\u00e4ren Euro-Regime ist bei GewerkschafterInnen, NGOs und politischen AktivististInnen in \u00d6sterreich noch nicht angekommen. Vielleicht gelingt es bis zum 4. Forum noch manche aufzuwecken.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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