Tagung der Antikapitalistischen Linken NRW (AKL) am 28. Januar 2017 im Bürgerhaus im Stadtteilzentrum Bilk, Bachstr. 145, 40217 Düsseldorf
Aus dem Versprechen für Wohlstand und Frieden für alle ist Reichtum für wenige auf Kosten der Vielen geworden. Insbesondere der europäische Süden leidet unter den erdrückenden Spardiktaten aus Brüssel und Berlin. Die Exportoffensive des deutschen Kapitals auf Kosten seiner europäischen Konkurrenten setzt sich ungebrochen fort. Die Folge sind Deindustrialisierung, Privatisierung, Sozialabbau und Arbeitslosigkeit in bisher unbekanntem Ausmaß.
Die im Rahmen der Finanz- und Bankenkrise 2008/2009 erfolgte Übernahme in Staatsschulden hat in Kombination mit der von Merkel und Schäuble diktierten Austeritätspolitik zum Sparen bis zum Kollaps geführt. Stagnation und Entdemokratisierung sind die Folge.
Als in Griechenland nach dem Wahlsieg von Syriza versucht wurde, einen Ausweg aus Krise-Austerität-Stagnation zu finden, drehte Berlin sofort den Geldhahn zu, um jedem Versuch einer Krisenlösung zugunsten der Mehrheit der Bevölkerung den Boden zu entziehen.
Neoliberale und Rechtspopulisten in West- und Nordeuropa versuchen nun, die Krise im Sinne ihrer Eliten auf Kosten des europäischen Südens zu lösen. Statt Wohlstand gibt es Austerität, statt Solidarität erleben wir Chauvinismus.
* Janine Wissler (stellv. Parteivorsitzende der LINKEN)
* Panagiotis Sotiris (Volkseinheit, Griechenland)
* Sergio Cesaratto (Prof. für Ökonomie an der Universität in Siena/Italien)
* Martin Höpner (Prof. für Politikwissenschaften am Max-Planck-Institut, Köln)
* Paul Steinhardt (Herausgeber von Makroskop.eu gemeinsam mit Heiner Flassbeck)
* Franziska Lindner (SDS)
* Frank Futselaar (Sozialistische Partei der Niederlande)
* Inge Höger (MdB DIE LINKE, Bundessprecher*innenrat der AKL)
* Thies Gleiss (Parteivorstand DIE LINKE, Bundessprecher*innenrat der AKL)
* Peter Wahl (weed u. attac)
* Christian Leye (Landessprecher DIE LINKE und einer der Spitzenkandidat*innen zur Landtagswahl)
Unterstützer: Initiative eurexit.de, Mediengesellschaft Makroskop.eu, Bildungsgemeinschaft Salz e.V., Zeitschrift lunapark21, Personenkomitee euroexit.org