Marcia della Liberazione – Italexit am Wachsen

von Wilhelm Langthaler

Am Samstag, 10.10.2020, fand am größten Platz Roms, der Piazza San Giovanni, der „Marsch der Befreiung“ statt. Fest stand bereits lange vorher, dass eine Demonstration aufgrund des Corona-Ausnahmezustands nicht genehmigt werden würde. Doch auch die Standkundgebung war bis zum letzten Tag unsicher, zumal gerade eben neue Maßnahmen, wie die Maskenpflicht auch im Freien, verordnet wurden.

Die vier Hauptlosungen lauteten: Arbeit, Einkommen, Demokratie und Souveränität. Die Plattform bestand aus zehn Punkten, die im Kern aus einem Investitionsprogramm insbesondere im Gesundheitssektor, Arbeitsbeschaffung, ein Ende des Ausnahmezustands sowie dem Bruch mit der neoliberalen EU bestanden. Die Klammer ist dabei immer die Wiederherstellung der antifaschistischen und sozialen Verfassung von 1948. Weiterlesen

Prominente Künstler schließen sich Kundgebung der italienischen Linkssouveränisten an

Übersetzung eines Artikels aus der Tageszeitung La Repubblica (6.10.20):

[Bild: der Schauspieler Enrico Montesano unterstützt die Kundgebung]

In Rom der „Marsch der Befreiung“. Montesano: „Wenn das nicht ausreicht, braucht es ein bisschen zivilen Ungehorsam.

Der Schauspieler mit einer kurzen, aber intensiven politischen Vergangenheit gehört zu den Anhängern der Initiative der  Souveränisten, die  auf der Piazza San Giovanni für Samstag, den 10. Oktober zu einer Massenveranstaltung aufgerufen haben. Sie fordern ein „Ende des Neoliberalismus“ für „einen tiefgreifenden Wandel, gegen eine Sklavenregierung gegebüber der Europäischen Union und der großen Finanzen“. Weiterlesen

Warum sich die Conte-Regierung halten konnte

Über die tragenden Regime-Narrative, die Rückkehr des Bipolarismus und Italexit als dritter Pol

[Bild: Aufhebung des Ausnahmezustands, die Menschen Leiden Hunger]

Auszüge aus einem Artikel von Leonardo Mazzei, über die Ergebnisse der Regionalwahlen in Italien am 20. Und 21. September 2020

Zwei wichtige Gründe dafür, dass die Koalitionsregierung von Fünfsternen und Partito Democratico zwar Verluste hinnehmen musste, sich aber dennoch halten konnte, sind die Narrative zur EU und zur Epidemie. Diese ziehen ihre Kraft auch aus der Tatsache, dass sie von niemanden bestritten werden, die Zugang zu den Medien haben. Weiterlesen

Zypern blockiert Ceta

Die prophetischen Worte des Literatur -Nobelpreisträgers Odysseas Elytis

Odysseas Elytis, 2.11.1911, † 18.3.1996

von Rainer Brunath, HH, 8.8.2020

Im Zweiten Weltkrieg war Odysseas Elytis ein Kämpfer für die griechische Unabhängigkeit und nahm am griechischen Widerstandskampf teil. Er schrieb damals das Werk: „Heroischer und elegischer Gesang für den Leutnant, der im Albanienfeldzug verloren ging“.

1959 schloss er Freundschaft mit Mikis Theodorakis, der sein Werk Axion esti als Volksortorium bearbeitete. In den Jahren zwischen 1960 und 1980 veröffentlichte Elytis eine Vielzahl von Gedichtsammlungen und Dichtungen und 1979 wurde Elytis der Nobelpreis für Literatur verliehen. Weiterlesen

Interview mit Senator Gianluigi Paragone, dem Gründer von Italexit

Carlos García Hernández: Die Hoffnung Südeuropas

Das ist etwas Neues: eine politische Partei gegen die EU mit einer Politik der Modernen Geldtheorie

Carlos García Hernández ist Geschäftsführer des Verlags Lola Books. Ursprünglich auf Spanisch veröffentlicht in Ediciones Páralo. Übersetzt und herausgegeben von BRAVE NEW EUROPE

Am 23. Juli 2020 wurde der Hoffnungsschimmer, auf den viele von uns in Südeuropa lange gewartet hatten, endlich Wirklichkeit. Diese Hoffnung heißt Italexit, eine vom 48-jährigen italienischen Senator Gianluigi Paragone ins Leben gerufene Partei. Weiterlesen

Italexit-Partei gegründet

Vor kurzem hat Gianluigi Paragone die Gründung der Partei „Italexit“ bekanntgegeben:

https://www.italexitpartitopolitico.it/

Auf der Website finden sich 5 Programmpunkte:

* Referendum über Austritt

* Abschaffung der Pflicht zum ausgeglichenen Staatshaushalt

* Nationalisierung strategischer Sektoren

* Wiedereinführung des Schutzes der Löhne

* Abschaffung der Unabhängigkeit der Zentralbank

In den Umfragen werden der Partei mehrfach an die 10% gegeben.

Es gibt eine Vereinbarung zwischen Paragone und der linkssouveränistischen Koalition „Liberiamo l’Italia“, dass sie am Aufbau der Partei mitwirken werden. Inhaltlich gibt es folgende Übereinkunft: Weiterlesen

10.10.20 Rom: Arbeit, Einkommen, Souveränität, Demokratie

Marsch der Freiheit

Jahrzehntelang haben die arbeitenden Menschen harte Opfer gebracht. Die Regierungen und Eliten haben uns versprochen, dass die freien Märkte uns zu einem gerechteren und demokratischeren Land machen, in einem vereinten und solidarischen Europa. Das Ergebnis ist offensichtlich: Die Europäische Union zerfällt und Italien steht vor einer existentiellen Krise.

Es ist die Schuld der herrschenden Klassen, dass wir an diesem Punkt angelangt sind und nun rechtfertigen sie sich mit der Pandemie. Nur durch die von der EU erzwungenen, und von der italienischen Regierung durchgeführten Kürzungen im Gesundheitswesen haben Tausende von Menschen, vor allem aus den sozial schwächsten Schichten, durch das Virus ihr Leben verloren. Weiterlesen

Der Internationalismus im Dienst des Kapitalismus

von Wolfgang Friedhuber, Die Linke Steiermark

Ein Narrativ verhindert linke Kritik

Die Schlagworte der Hoffnung

„Proletarier aller Länder vereinigt euch“ – ist einer der Aufrufe Linker Kräfte!

„Hoch die internationale Solidarität“ – ist ein anderer.

Beide sollten den ausbeuterischen Imperialismus ein Ende bereiten.

Beide sollten die kriegstreibenden Nationalismen des 19. Jahrhunderts beenden.

Internationalismus statt Nationalismus!

Kein Tod für Kaiser und Vaterland!

Die werktätigen Massen aller Länder fordern gemeinsam ihr Existenzrecht!

Die Perversion der Hoffnung

Auf dieses Narrativ beruft sich auch die EU heute, wenn es jemand wagt, ihren pervertierten neoliberalen Internationalismus zu kritisieren. Weiterlesen

Das Nach-der-EU vorbereiten

Schluss mit dem Neoliberalismus

Aufruf der Europäischen Koordination gegen Euro, EU, Nato und Neoliberalismus

[Hier kann man den Aufruf selbst unterzeichnen.]

Die Corona-Pandemie hat einen gewaltigen Sturm losgetreten und uns an einen Point-of-no-return geführt. Die Büchse der Pandora wurde geöffnet. Die Gesamtheit der chronischen Krankheiten des Finanzmarkt-Kapitalismus wurden ans Licht gezerrt. Über der Menschheit geistert das Gespenst der Jahrhundert-Stagnation. Mit dem Niedergang der neoliberalen Globalisierung treten wir in eine Periode großer Turbulenzen und sozialer Katastrophen ein, die andererseits auch Chancen auf Veränderungen bieten. Zusammenstöße zwischen Vertretern eines politischen Projekts der unteren Schichten und Klassen und jenen eines autoritären kapitalistischen Regimes sind möglich. Die Umwälzungen reißen die aktuellen geopolitischen Gleichgewichte fort, mit dem Risiko eines zerstörerischen Konflikts zwischen den großen Mächten. Weiterlesen

Mehrheit für Italexit!

Was die Italienerinnen und Italiener vom Merkel-Macron-Plan halten

Im Falle eines Referendums würden 48% für den Austritt und 44% für den Verbleib stimmen, so eine Studie der Univerität Siena.

[Bild: „Die jünste Falle der EU“. Damit ist der angebliche 750-Mrd-Plan der EU gemeint. Denn in Italien ist, trotz der Propaganda der Regierung, sehr wohl bekannt, dass die Gelder großteils an die typischen Bedingungen geknüpft sind, die das Land entmündigen und die neoliberale Zerstörung fortsetzen.] Weiterlesen