Spanische Tragödie

von Rainer F. Brunath

Europa redet über Spanien, Katalonien, das Referendum und die tragische Entwicklung danach. Und man fragt sich, was geschieht dort, zumindest fragt sich das der einfache Medienkonsument. Die Macher in der EU und den USA wissen es sicher, zumindest wissen sie, was sie nicht wollen.

Ist die Situation in Spanien vergleichbar mit jener in Britannien, wo das Brexit-Votum wie ein Donnerschlag die Hühner im EU-Stall aufgescheucht hatte?

Einen sichtbaren Unterschied zwischen den beiden europäischen Staaten gibt es: in Britannien haben die Eliten das Referendum herbeigeführt, in Spanien dagegen haben sie es verboten, ja, sie haben sogar versucht, es zu annullieren. Und das ist nicht möglich. Das Votum des Volkes von Katalonien für Unabhängigkeit steht. Und dabei ist es gleichgültig, wie die politische Zusammensetzung der Stimmen für die Annahme des Referendums aussieht. Auch wenn Madrid noch so viele Jubler und „wir wollen das nicht-Schreier“ umsonst nach Barcelona karrt.

Gibt es dennoch Gemeinsamkeiten zwischen Britannien und Spanien? Ja, die Ursachen für Verstimmung in Spanien und Katalonien wie in Britannien waren und sind die gleichen: Jugendarbeitslosigkeit so hoch wie nirgendwo in Europa, Austeritätspolitik von Brüssel diktiert, Perspektivlosigkeit, sinkende Lebensqualität, wachsender und sichtbarer Reichtum Weniger kontrastiert mit Menschen in Armut, denen es nicht einmal gelingt mit zwei Arbeitseinkommen ein menschenwürdiges Leben zu führen. Damit erschöpfen sich die Gemeinsamkeiten, obwohl diese die Wichtigsten sind. Aber die Zentrale in der EU, die spanischen Machteliten und die USA wollen das nicht anerkennen. Und das hat seine Geschichte, die 300 Jahre weit zurückreicht.

Spanien hatte sich aus dem Mittelalter als Vielvölkerstaat entwickelt. Es waren Kastilier, Katalanen, Andalusier, Basken, Valencianer, Galicier – die sich im 15. Jahrhundert und später aus autonomen Königreichen vereinigten. Speziell Kastilien im Süden hatte großes Interesse, gegen die Konkurrenz mit Portugal als Seemacht bestehen zu können. Das waren außenpolitische Anlässe. Innenpolitisch bewahrten die Königreiche ihre Autonomie. Auch, als die Habsburger 1516 mit Karl dem V. den Thron bestiegen blieb das so. Er schuf das Weltreich, in dem die Sonne niemals unterging, gestützt auf die Loyalität seiner Fürsten – der Fürsten der spanischen Völker. Es war ein föderales Machtgebilde, das den lokalen Herrschern in gewissem Umfang politische Freiheiten gewährte und die die lokalen Fürsten nutzten um ihre ureigenen Herrschaftsgebiete wirtschaftlich zu entwickeln.

Das änderte sich 1700, als die Thronfolge nach dem Aussterben der Habsburger im Spanischen Erbfolgekrieg ausgefochten wurde und in dem die führenden europäischen Monarchien verwickelt waren. Die Bourbonen aus dem Zentralstaat Frankreich obsiegten, eroberten den Thron Spaniens, dessen Spross Philipp V nach Madrid ging. Jetzt begann das Elend der lokalen Fürsten Spaniens, denn Philipp V konnte in Spanien die gewachsenen politischen Strukturen auflösen und einen Zentralstaat nach französischem Vorbild errichten.

Es war ein militärischer Sieg der Bourbonen gewesen, und mit militärischen Mitteln setzte Philipp V seine „Reformen“ durch, ersetzte die „republikanische Selbstverwaltung“ durch „bürokratischen Zentralismus“. Die unterlegenen Fürsten der Völker Spaniens hatten keine Möglichkeiten der Opposition mehr und sie fügten sich in das Unvermeidliche, mit der Folge, dass sie nichts mehr für die strukturelle und wirtschaftliche Entwicklung ihrer lokalen Heimat taten – ja nichts mehr tun konnten und zu Beginn des 20. Jahrhunderts war Spanien größtenteils ein rückständiges Agrarland geworden, geprägt von feudalen Eigentumsverhältnissen, die sich bis heute auf militärische Macht stützen.

Nur in Katalonien, mit seinem Zentrum Barcelona, kam es zu einer gewissen industriellen Entwicklung und damit verbundener Arbeiterbewegung. Aber auch das hatte seine Geschichte. Es war das katalanische Landproletariat, das schon Mitte das 15. Jahrhunderts die Abschaffung der Leibeigenschaft erkämpfte, was wiederum eine entscheidende Rolle bei der Vereinigung Spaniens spielte, unter Beibehaltung der tradierten Selbstverwaltung Kataloniens und des Baskenlandes. Erst im Verlauf des 18./19. Jahrhunderts gelang der Bourbonenmonarchie so nach und nach die Zerstückelung dieser Rechte. Aber Ruhe gab es nicht. Von 1808 bis 1931 gab es sechs spanische Revolutionen, an denen Katalonien aktiven Anteil hatte. 1936 war Katalonien der Motor für die Verteidigung der „zweiten Republik“, die der Region die Selbstverwaltung zurückgegeben hatte. Und der Fall Barcelonas, erobert von Francos Faschisten vorentschied, wie schon oft in der Geschichte Spaniens, den Ausgang vom Kampf der Völker Spaniens gegen die militärisch gefärbte Diktatur der Zentrale.

Was folgte waren 36 Jahre Franco-Faschismus, der sich zunächst auf die Nazis Deutschlands stützte und nach dem Krieg auf die NATO.

Franco bekam die Zeit, seine Nachfolge „zu ordnen“. Er bereitete die Rückkehr der Bourbonenmonarchie vor. 1978, nach dem Tod des „Caudillo“ (Führers) kam unter Druck des fancistischen militärischen Oberkommandos der Pakt für ein „einheitliches, unteilbares Spaniens“ zustande, was in der Verfassung Eingang fand und jede Form einer nationalen Selbstverwaltung der Völker Spaniens ausschloss. Erlaubt wurde lediglich eine begrenze territoriale Autonomie und Katalonien wurde in drei Bezirke aufgeteilt: Balearen, Valencia und Katalonien selbst.

Mit diesem Verfassungskorsett blieb und bleibt Madrid – bei fehlendem politischen Willen – kein Handlungsspielraum. Vier Jahrzehnte ging das so, vier Jahrzehnte wurden die Verbrechen des Franco-Regimes nicht aufgearbeitet. Die Pakt-Parteien (die Franco-Nachfolgepartei PP und die rechtsreformistische Spanische Sozialistische Partei) teilten sich abwechselnd die Macht. Gelegentlich traten noch die Nationalisten Kataloniens diesem Pakt bei. Aber auch sie konnten oder wollten die rigide Politik Madrids und dessen übles Blutvergießen gegen Arbeiterorganisationen des Baskenlandes nicht unterbinden. Auch weil sie von der EU und den USA keine politische Hilfe diesbezüglich bekamen.

Die industrielle Entwicklung des Post-Franco-EU-Spanien glich jener in Britannien: Vernichtung von Industriezweigen und landwirtschaftlicher Produktion, was zu unerträglicher Perspektivlosigkeit und Rekordarbeitslosigkeit für die Jugend führte. Die Außenverschuldung wuchs durch die Exportkraft Deutschlands in Höhen, die unbezahlbar wurde. Die „Pakt-Parteien“, alle staatlichen Strukturen und nicht zuletzt das Königshaus diskreditierten sich in Korruptionsskandalen.

Als in Lateinamerika, beginnend in Venezuela, bis hinunter nach Chile sich sozialreformistische Regimes etablieren konnten, begannen auch in Spanien, speziell in Katalonien von der Jugend initiierte Protestaktionen, die sich schlussendlich in der Bewegung PODEMOS bündelten. Das Zweiparteienmodell zerbrach, als diese Bewegung eine Reihe von Machtorganen, darunter in Barcelona, erkämpfte. Die Zentrale allerdings blieb, wenn auch als Minderheiten-Regime in den Händen der Post-Francoisten, des M. Rajoy, der sich mit Hilfe anderer rechter Parteien halten konnte. Das hinderte diesen Herrn nicht daran, neoliberale Maßnahmen gegen Katalonien zu richten, die die dortige wirtschaftliche Entwicklung bedrohten. In Barcelona zog die ebenfalls rechte Regierung die Notbremse und lenkte die unvermeidlich entstandene Unzufriedenheit in nationalistische Bahnen. Wie war das möglich?

Das relativ wohlhabende mit bescheidener Industrie ausgestattete Katalonien beherbergt eine spanisch-multiethnische Bevölkerung mit relativ stabiler wirtschaftlicher Entwicklung. Niemand dort hätte an Loslösung von Spanien gedacht. Die Nationalisten Kataloniens waren nur an der Verfügung und Verwaltung der Finanzströme interessiert, die von den Filialen der internationalen und transnationalen Konzerne nach Katalonien gelockt worden waren. Und das konnte Madrid nicht zulassen. Verschuldet an EU und andere Gläubiger hätte eine Billigung von Kataloniens Anspruch quasi Staatsbankrott bedeutet. Deshalb blockierte Madrid den Autonomiestatus von Katalonien auf judikativem Weg.

 

Es dauerte doch noch gut zehn Jahre, bis endlich in Katalonien ein Mitte-Links-Regime gewählt wurde. Sie nannten sich „Eurodemokraten“ und Carles Puigdemont führte die Regierung an. Nun war eine Situation in Katalonien entstanden, in der Protestpotentiale vergrößerte Hoffnungen entwickelten: Selbstbestimmung wurde zum Thema und einige soziale Bewegungen hofften auf Unterstützung von der EU. Als Vorbild sah man den Euromaidan in der Ukraine und man hoffte auf analoge Hilfestellung. Es gab auf der linksrepublikanischen Seite Kataloniens sogar Akteure, die hofften, dass in ganz Spanien ein Aufbruch entstünde, der endlich die Post-Francoistischen Krusten zerbrechen könnte.

Die Hoffnungen jener waren aber vergeblich. Die Protestbewegungen ebbten ab, noch wollte die EU Beistand leisten. Aber in Barcelona konnte man nicht mehr zurück ohne Einfluss in der Autonomiefrage aufzugeben.

Wenn auf der anderen Seite Madrid nicht diesen verbissenen Widerstand gegen das Referendum aufgebaut und Katalonien stillschweigend hätte abstimmen lassen, so wie es die britischen Konservativen 2014 beim Schottland-Referendum getan hatten, dann hätte die multiethnische Bevölkerungsmehrheit Kataloniens sicher anders votiert. Sie hätte sich entweder der Stimme enthalten oder mehrheitlich dagegen gestimmt.

Doch Kompromisse kannte und kennt man nicht in Madrid. Mit Polizeigewalt wurde Unversöhnlichkeit demonstriert, womit Madrid fast alle jene unentschlossenen  oder moderat gestimmten Wähler ins katalanisch-nationalistische Lager trieb. Dennoch traten zehntausende Menschen nicht für Abtrennung ein, sondern für das Recht der Völker Spaniens, sein regionales Schicksal selbstbestimmt zu verwalten, bei Beibehaltung außenpolitischer Einheit Spaniens.

 

Literatur: Über den Konflikt in Katalonien und die Krise des Postfrancismus, Alexander Charlamenko, Marxistische Blätter, 1/2018