Symposium: demokratisch – sozial – souverän – neutral


Termin Details


Schritte zum Bruch mit dem neoliberalen Regime in Österreich

Symposium Sa. 30.9.2017, 15-21h (für Trinken & Essen ist gesorgt)

Ausstellungsraum.at, Gumpendorferstraße 23, 1060 Wien

Diskutantinnen und Diskutanten:
  • Alfred Almeder, sozialdemokratischer Gewerkschafter
  • Stephan Bartunek, Gruppe 42
  • Gernot Bodner, Euroexit
  • Iris Friedrich, AHS-Lehrerin und G!LT-Mitarbeiterin
  • Imad Garbaya, tunesischer Linksoppositioneller
  • Murat Gürol, Aktivist Netzwerk Muslimische Zivilgesellschaft
  • Hannes Hofbauer, Verleger und Autor
  • Fiona Kaiser, Vorsitzende SJ OÖ
  • Gerhard Kohlmaier, Steuerinitiative im ÖGB
  • Wilhelm Langthaler, Autor und Aktivist
  • Boris Lechthaler, Solidarwerkstatt
  • Werner Murgg, Landesrat für die KP Steiermark
  • Albert F Reiterer, Sozialwissenschaftler
  • Fernando Romero-Forsthuber, Dokumentarfilmer
  • Marcus Scholz, BDS Austria
  • Steffen Stierle, Eurexit Deutschland
  • David Stockinger, SPÖ Schwechat
  • Irina Vana, Sozialwissenschaftlerin
  • Michael Wengraf, Kommunist
  • Mike Wögerer, Journalist

(alphabetische Reihenfolge)

Im Oktober gibt es Nationalratswahlen – und abermals präsentiert sich keine Kraft, die sich gegen die Eliten stellen würde. Den Opfern der Wirtschaftskrise und des beschleunigten Rückbaus sozialer und demokratischer Rechte bleibt wieder einmal keine Wahl. Das entsetzliche Spiel der letzten Jahrzehnte scheint sich zu wiederholen:

Rot-Schwarz betreibt Konterreform und der ÖVP geht selbst das noch zu langsam. Blau gibt sich als Opposition der Verlierer gegen die Globalisierung. Die FPÖ könnte so sogar stärkste Partei werden – obwohl sie selbst auch neoliberale Rezepte in der Tasche hat. Nun geht auch noch VP-Kurz nach dem Modell Macron mit einer Mischung aus Antiislam-Ressentiment und kulturliberaler Modernisierung in die Offensive, als Relaunch des harten Programms der Oligarchie.

Gegen diese Bedrohungen setzen viele, die eigentlich zu einer kritischen Haltung gegenüber dem politischen System tendieren, dennoch auf das scheinbar kleinere Übel Rot-Grün. Das, obwohl SP-Kern sich als Manager inszenierend neoliberale Kontinuität verspricht genauso wie die Grünen, die als Papageien Brüssels unbedingt zu Mehrheitsbeschaffern werden wollen.

Über allem steht ein Allparteienkonsens: am EU/Euro-Regime, das den Neoliberalismus in den Verfassungsrang erhob und die Eliten-Herrschaft immer weiter technokratisch panzert, um sie vor möglichen „populistischen“ (Wahl)mehrheiten zu schützen, darf nicht gerüttelt werden. Denn wer den Freihandel zugunsten des Schutzes der Mehrheit in Frage stellt, der gefährde Frieden und Demokratie, trommeln die Spitzen in Wien, Berlin und Brüssel, während sie selbst in der Ukraine den Bürgerkrieg und die geopolitischen Spannungen mit Russland anheizen.

Die Eliten haben den sozialen Kompromiss schon seit langem aufgekündigt. Kann die Dauerschleife aus Sozialabbau durch die Systemparteien und rechtem Scheinprotest, gelenkt gegen das Feindbild Migranten und insbesondere Islam, endlich durchbrochen werden? Wir schlagen jedenfalls vor, ausgehend von den mehrheitsfähigen Begriffen „demokratisch – sozial – souverän – neutral“, politische Grundsteine für eine Systemopposition zu legen.

Ablauf und Vorgehen

Es wird zu noch bekanntzugebenden Schwerpunkten kurze Impulsbeiträge von ProponentInnen geben. Ziel ist es eine Basis für eine aktionsfähige Systemopposition zu legen. In diesem Geist wird es breiten Raum für Diskussion geben. Wer an dieser Initiative teilnehmen oder sie unterschützen will, bitten wir sich zu melden.

Konstruktive schriftliche Beiträge sind willkommen und werden von uns veröffentlicht.