Presseerklärung: Demokratisch – Sozial – Souverän – Neutral

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Symposium: Schritte zum Bruch mit dem neoliberalen Regime in Österreich

Liste der TeilnehmerInnen und Tagesordnung

Am 15. Oktober finden die Nationalratswahlen statt. Unabhängig davon, wie diese ausgehen, kann heute schon festgehalten werden: Diese Wahlen werden weder eine soziale und demokratische Wende in der gesellschaftlichen Entwicklung bringen, noch die durch den neoliberalen Umbau der Gesellschaft verursachte Herrschaftskrise überwinden.

Am 30. September 2017 treffen sich deshalb Menschen aus unterschiedlichen sozialen und politischen Bereichen zu einem Symposium in Wien, um über Schritte zu einem Bruch mit dem neoliberalen Regime in Östereich zu beraten. Es gelte auszuloten, inwieweit es möglich ist, nach den Nationalsratswahlen  eine politische Plattform zu bilden, die mächtig genug ist, um in aktuellen gesellschaftlichen Auseinandersetzungen zu intervenieren.

Was kann der Kitt sein, der eine derartige Plattform verbindet? Auf welche Ziele, in deren Richtung interveniert werden soll,  kann man/frau sich dabei verständigen? Es kann nicht um eine abstrakte Systemalternative gehen. Sich darauf zu konzentrieren, hieße von vorne herein auf mögliche Breite und damit Handlungsfähigkeit zu verzichten. Es geht um Ziele, deren Wesen bereits jetzt in der Gesellschaft lebendig ist. Demokratisch – sozial – souverän – neutral, das wird von einer Mehrheit der Menschen geteilt und gleichzeitig durch den herrschenden politischen Betrieb völlig entstellt. Die legitime Sehnsucht der Menschen wird entlang der falschen Alternative Populismus versus Weltoffenheit vorgeführt. Es geht darum, handlungsfähig zu werden und gesellschaftlichen Gestaltungsraum zurückzugewinnen.  Weltoffenheit als Europabekenntnis spaltet heute die Gesellschaft, weil sie als Rechtfertigungskulisse für die Unterordnung unter das neoliberale EU-Konkurrenzregime dient.

Demokratisch – sozial – souverän – neutral, das ist nicht nur populär, sondern die einzige Möglichkeit um Weltoffenheit als Mittel der Gestaltung wiederzugewinnen.

Personenkomitee EuroExit gegen Sozialabbau