Die Verantwortlichen des Desasters

Sie sind die Schuldigen!

In 20 Jahren:

-37 Mrd. Gesundheitsbudget

-70.000 Spitalsbetten

-2.900 Intensivbetten

-15.000 Ärzte

-35.000 Krankenschwestern

Das Coronavirus infiziert. Aber man stirbt, weil Spitäler, Krankenbetten und Intensivstationen, Ärzte, Schwestern, Ausrüstung fehlen.

Im Namen des Liberalismus, des Nulldefizits, der EU-Regeln haben sie das Gesundheitswesen zerstört.

Befreien wir Italien!

https://www.liberiamolitalia.org/

Bipolare EU

von Stefan Rossi*

Als EU-Kritiker werde ich oft mit dem Vorwurf konfrontiert politisch rechts zu stehen, während die EU selbst als politische Mitte oder sogar links bezeichnet wird. Vor allem junge Menschen verorten die EU wegen Integrationsprozess und Per­so­nen­frei­zü­gig­keit als links und beschuldigen die Kritiker Mauern zwischen den europäischen Völkern bauen zu wollen. Leider verkennen die Befürworter, dass dieser Völkerbund keine linken Werte verteidigt, sondern rechte Wirtschaftspolitik unter dem Deckmantel der Völkerverständigung transportiert und die Europäer im Interesse der Großkonzerne gegeneinander ausspielt. Die EU kann somit nicht als links, rechts oder Mitte bezeichnet werden, tatsächlich verfolgt sie einen bipolaren Ansatz der zwar gesellschaftspolitisch vermeintlich links ist aber wirtschaftspolitisch rechts. Dies gilt auch für die meisten Parteien Europas die sich selbst als politische Mitte bezeichnen. Weiterlesen

Mind the Gap

ein Dokumentarfilm von Robert Schabus

Österreich 2020

Es ist eine Dokumentation der besonderen Art über die Europäische Union. Es sind nicht die Gewinner des neoliberalen Projekts, die üblicherweise die Medienlandschaft beherrschen, sondern die großen Massen der Verlierer in Frankreich, Großbritannien, Griechenland und anderen EU- Ländern, denen eine Stimme gegeben wird. Eine ehrliche, authentische Stimme, der mit der Achtung begegnet wird, die sie verdient! Die Menschen schildern ihre Lebensbedingungen, für die Europa sich schämen muss, sie fühlen sich verraten und im Stich gelassen und sie setzen sich mit der Situation auf verschiedene Weise auseinander. Der besondere Verdienst der Dokumentation ist, dass man diesen Menschen zuhören mag. Sie werden, nur weil sie beispielsweise für den Brexit sind, nicht in ein Rassisteneck oder sonst ein Eck, wo man sich angeblich nicht mit ihnen auseinander zu setzen braucht, gestellt –  man nimmt ihre Argumente ernst und will mehr verstehen, wenn man wirklich zuhört. Weiterlesen

Vortrag bei Omas gegen Rechts HH

Was ist neu an der Neuen Rechten – sprich AfD?

gehalten von Rainer Brunath am 14.11. 2019

Ich denke, wir hier in unserer Runde brauchen keine Erklärungen, wo die Gefahren der Rechten im allgemeinen und der AfD im speziellen liegen. Wir müssen aber verstehen, …. verstehen,  warum … warum wählen – und gerade in den neuen Bundesländern –  so viele Menschen diese Rechte. Die Geschichte Deutschlands,  die mit den Nazis zu tun hat,  ist den Wählern mit sehr wahrscheinlich bekannt und mit Sicherheit wollen die AfD-Wähler nicht eine Wiederholung dieser Geschichte. Etwas also muss neu sein an der Rechten. Was ist das?  Weiterlesen

Kräftiges Lebenszeichen für den Italexit auf Basis der sozialen und antifaschistischen Verfassung

Wenige Tage vor der Vorstellung des Budgets im Parlament marschierten Tausende am Samstag, den 12. Oktober 2019 durch Rom. „Liberiamo l’Italia“ – befreien wir Italien von der Euro-Diktatur. Für die demokratische Souveränität des Volkes auf der Grundlage der Verfassung von 1948, die Ergebnis des demokratischen Befreiungskampfes vom deutschen Faschismus ist.

Tatsächlich war es die erste linkssouveränistische oder verfassungspatriotische Artikulation dieser Größenordnung. Möglich wurde das vor dem Hintergrund der existentiellen Krise der Fünfsternebewegung (M5S). Diese hat kürzlich einen fliegenden Wechsel von der populistischen Koalition mit der Lega zurück zur Zentralpartei des Establishments und der EU, dem Partito Democratico (PD), vorgenommen, dem die ehemalige Rebellenpartei nun als Mehrheitsbeschaffer dient. Weiterlesen

Brexit, eine unendliche Geschichte?

Rainer Brunath, Hamburg

Im Gegensatz zur Bundesrepublik Deutschland, wo Mitbestimmung über ein Referendum in der deutschen Verfassung erst gar nicht vorgesehen ist, sind in Großbritannien Referenden vorgesehen und sogar bindend für den Gesetzgeber.

Man erinnere sich: Nachdem das Ergebnis des Referendums in GB feststand –  bekannt war, dass die Mehrheit der Stimmen für einen Austritt aus der EU war, begann das Hick-Hack der Brexit-Gegner, wie man die Wirkung der Abstimmung umdeuten könnte. Weiterlesen

Paul Steinhart’s support for Italexit demo

The economic and social desasters of the neoliberal EUROpean regime has stirred popular revolts all over Europe. Brexit and the yellow/green coalition government in Italy were definitely the most promising events signalling the beginning of the end of the neoliberal hold on of democracy in Europe.
This is still true today even though it has to be acknowledged that the recent events in both countries have to be interpreted as defeats in the strugggle for democratic self determination.   
Particularily dissappointing is the fact, that it were two forces, that we on the political left had reason to consider as our allies, who turned out to prefer to fight for the EUROcracy.
That there is still a Left, that is on the side of the People, shows your demonstration today. I therefore wholeheartedly wish you all the best for the event and very much regret of not being able to support you in Person today in Rome.    Weiterlesen