„Auch bestehende österreichische Freihandelsabkommen zuungunsten Osteuropas kritisieren“

Bericht über die Diskussion Demokratie vs. Freihandel in Wien am 17.1.2017 von Wilhelm Langthaler Das Video zur Veranstaltung ist hier anzusehen: https://www.youtube.com/embed/kexVjMY5L1s?vq=hd720   Anlass der öffentlichen Diskussion war das von 23.-30.1. stattfindende Volksbegehren gegen CETA/TTIP/TISA. Am Podium befanden sich der Initiator Herbert Thumser, SP-Landtagsabgeordneter für Niederösterreich; Marcus Strohmeier, internationaler Sekretär des ÖGB; Iris Friedrich, Sympathisanten…

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Wer mit dem Neoliberalismus Schluss machen will, muss auch über den Lexit sprechen

von Cristina Assensi, KoordinatorInnen des Lexit-Netzwerks, aktiv bei Democracia Real Ya und in der Kommission für ökonomische Souveränität bei Attac Spanien Quelle: mosaik-blog.at Der Sommer begann für die Linke mit einem Erdbeben: Das Brexit-Ergebnis wurde mit Fassungslosigkeit aufgenommen. Doch die Zustimmung für den EU-Austritt konnte nur jene überraschen, die sich davor der Realität verweigert hatten. Leider kennzeichnet…

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Souveränität als Hebel der Abgehängten

EU-Krise: supranationale Forcierung zum Scheitern verurteilt von Wilhelm Langthaler aus: Unsere Zeit, Ausgabe vom 13. Januar 2017 Brexit, No-Renzi-Referendum, wacklige Minderheitsregierung in Spanien, Griechenland-Diktat, EU-Streit über Flüchtlinge, mehrheitliche Ablehnung von CETA und TTIP – selbst die deutschen Medien und Politiker können den offensichtlichen Hegemonieverlust der EU nicht mehr leugnen. Dieser drückt von unten immer mehr auf…

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Politische Plattform der Europäischen Koordination für den Austritt aus Euro, EU und Nato

Mehrere fortschrittliche Organisationen aus den Ländern der Europäischen Union nehmen folgende politische Plattform für den Austritt aus Euro, EU und Nato an. Die Unterzeichnenden, Mitglieder der Europäischen Koordination, setzen sich zum Ziel, eine internationale Front auf europäischer Ebene zu bilden. Sie arbeiten dafür, auf möglichst breiter Basis alle fortschrittlichen und demokratischen Kräfte zu versammeln, die…

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Attac Österreich: Innerhalb der EU ist keine progressive Politik mehr möglich

von Boris Lechthaler Bericht von der bemerkenswerten ATTAC-Konferenz „Sackgasse EU – Wie kommen wir das raus?“ am 18./19.11.2016 in Wien. An die 150 Menschen versammelten sich auf Einladung von Attac-Österreich im November in der VHS Margarethen, um über die aktuelle Entwicklung in der EU zu beraten. Die Ergebnisse dieser Konferenz sind vor allem deshalb bemerkenswert,…

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Volksbegehren gegen TTIP, CETA, TISA: 23.-30.1.17

Das Volksbegehren, das im Kern von niederösterreichischen KommunalpolitikerInnen getragen wird, hat bereits im Vorfeld großes Aufsehen erregt, nachdem mit über 40.000 UnterstützerInnen die Hürde für die Einleitung eines Volksbegehrens weit übersprungen wurde. Mit dem Volksbegehren wird ein Bundesverfassungsgesetz gefordert, das österreichischen Organen untersagt, diese Freihandelsabkommen zu unterzeichnen, zu genehmigen oder abzuschließen. In der Begründung für…

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Nichts zu lachen

von Wilhelm Langthaler Die Wahl Van der Bellens zum Bundespräsidenten ändert nichts am Niedergang des Regimes der Großen Koalition und am Aufstieg der FPÖ   Der Jubel der Medien über den Erfolg Van der Bellens ist lächerlich, ja geradezu grotesk. Als habe vor dem drohenden Armageddon doch nochmals das Licht über die Finsternis obsiegt. Das…

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Chancen des italienischen Nein

von Wilhelm Langthaler   Es war abermals ein Klassenvotum. Die Unterschichten und die Arbeiterschaft sowieso, aber auch weite Teile des Mittelstands haben Renzi abgewählt. Aber anders als beim Brexit wollte gerade die Jugend den neoliberalen Bonaparte losbekommen, genauso wie die präkarisierten Gebildeten. Im armen Mezzogiorno gab es überhaupt eine Zweidrittelmehrheit, auf den Inseln Sizilien und…

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