Linke Euro-Gegner treffen sich im September in Italien, dem neuen Krisenzentrum

von Wilhelm Langthaler Vom 16.-18. September wird in Chianciano Terme bei Siena das „No Euro International Forum“ stattfinden. Es ist bereits das dritte Treffen dieser Art. Es wird von einer europäischen Koalition verschiedener politischer Kräfte abgehalten, die die dringende Beendigung der Einheitswährung fordern und auch nicht die Konsequenz des Bruchs mit dem Binnenmarkt und der…

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Wo die Kette gesprengt werden kann…

Die spanische und italienische Delegation am internationalen Forum NoEuro von Chianciano Italien und Spanien stellen aktuell zwei schwache Kettenglieder im krisengeschüttelten Europa dar: Italien, viertgrößten Volkswirtschaft der EU, ist nach mehr als einem Jahrzehnt des wirtschaftlichen Niedergangs durch eine akute Bankenkrise bedroht, während der Regierung Renzi eine schwere politische Niederlage im Verfassungsreferendum droht. Ein Krisen-Mix,…

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STAAT, STEUERN, ÖKONOMEN UND DEMONDIALISATION

Von Zeit zu Zeit gibt es im ORF neue Moderatoren. Zumindest im Rundfunk hat man dann den Eindruck: Jetzt wird kurzfristig die Verblödungs-Maschinerie unterbrochen – sehr kurz­fristig, denn die älteren Kolleginnen holen den oder die Neue rapid auf ihr Niveau herunter. So wurde also am 20. August 2016 im „Mittags-Journal“ ein Gespräch mit Karl Aiginger,…

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Unidos Podemos – Probleme und Perspektiven der Confluencia

von Klaus Dräger   Die Parlamentswahl in Spanien am 26. Juni 2016 verlief für die europäische ‘radikale Linke’ enttäuschend. Podemos, Izquierda  Unida (IU), die Grünen (Equo) und lokale und regionale Kräfte aus sozialen Bewegungen waren erstmals landesweit in einem gemeinsamen Wahlbündnis angetreten – Unidos Podemos (Gemeinsam können wir’s). Eine ‘confluencia‘ (Zusammenfluss) der oppositionellen sozialen und…

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MEHREBENENSYSTEM STAAT UND EU: Eine journalistische Frage und eine notwendige Reflexion

„Weshalb kämpfen Sie nicht einfach für andere Mehrheiten im Europäischen Parlament?“ fragte ein Journalist der taz (Berlin) vom 18. Juli 2016 Andreas Nölke von Eurexit in einer unnachahmlichen Mischung von Zynismus, dummen Unverständnis und Arroganz. Nölke reagierte taktisch richtig. Anstatt ihm sein Bobo-Blatt um die Ohren zu hauen, erklärte er ruhig: „So einfach ist das…

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DIE ITALIENISCHE BANKENKRISE UND DIE BANKEN-REGULIERUNG. Was überwiegt: Die Ideologie oder die politischen Nöte des Herrn Renzi?

Die Brexit-Volksabstimmung hat eine auf dem ersten Blick merkwürdige Konsequenz: In Italien wird eine Bankenkrise akut. Nicht dass diese Krise sonderlich überrascht. Man hat seit Längerem dort etwas erwartet. Aber das zeitliche Zusammenfallen ist auffällig. Italien sitzt seit zwei Jahrzehnten in einer Falle von fehlendem Wachstum und hoher Staats­verschuldung – „a growth trap“, wie es…

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Deutsches Eurexit-Komitee gegründet

Eine Alternative zum Euro Soziale und demokratische EU blockiert Die institutionelle Ausgestaltung des Euro spielt für die Krise der EU eine wesentliche Rolle. Eine Reform der Gemeinschaftswährung verlangt zumindest, dass der Süden der EU von einem Teil des Wettbewerbsdrucks entlastet wird. Ohne hohe Lohnabschlüsse in Deutschland und ohne ein EU-weit koordiniertes, staatliches Investitionsprogramm für ökologische…

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Ein Hoch auf den Brexit!

Erklärung der Europäischen Anti-Euro-Koordination   Bei der Volksabstimmung am 23. Juni 2016 hat sich die britische Bevölkerung – besonders die Arbeiterklasse und jene Schichten, die von der neoliberalen Globalisierung überrollt werden – entschieden, Souveränität und Demokratie für das Volk einzufordern. Das ist ein großer Sieg für Freiheit und Frieden. Die unablässige Propaganda der Mainstream-Medien, die…

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Existenzkrise der EU

von Wilhelm Langthaler Die Abfuhr, die die britischen Unterklassen der EU und damit ihrer eigenen Elite erteilten, hat das herrschende Regime (und nicht nur die Tories) in eine Führungskrise gestürzt. Boris Johnson, der konservative Wortführer der Austrittskampagne und logischer Nachfolger des geschlagenen Premiers Cameron, weigert sich plötzlich, in dessen Amt als Nachfolger anzutreten. Es zeigt…

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Brexit und der EU-Austritt Österreichs

von Boris Lechthaler oder ernsthaft und gelassen bei der Sache bleiben! Die EU-Integration Österreichs funktioniert nur in der scheinbaren Polarität von EU-affinem Establishment und rechtsextrem kanalisierter EU-Opposition. Würde dieses Schauspiel nicht die Bühne beherrschen, würde offenkundig wie sehr die EU-Integration rechtsextremen Vorstellungen folgt und wie hohl die EU-Opposition der Rechtsextremen ist. Der EU-Austritt Österreichs wird…

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